EU-Roma-Konferenz in Bukarest Integration der Roma wird EU-Schwerpunktthema

Die Integration der Roma soll einer der Schwerpunkte der EU-Präsidentschaft Ungarns werden. Dies hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf der EU-Roma-Konferenz in Bukarest angekündigt.

Die Integration der Roma beschäftigt zunehmend die Europäische Union. EU-Sozialkommissar Laszlo Andor rief am Dienstag auf einer EU-Sonderkonferenz in Rumänien alle Mitgliedstaaten auf, sich aktiv für die Verbesserung der Lage von Europas größter Minderheit einzusetzen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte an, die Integration der Roma zu einem der Schwerpunkte der anstehenden EU-Präsidentschaft seines Landes zu machen.

Die Kommission sei bereit, ihre Anstrengungen zur Integration der Roma zu verstärken, doch erwarte sie ebenso viel von den Mitgliedsländern, sagte Andor am ersten Tag einer EU-Konferenz zu Hilfsprogrammen für die Minderheit in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Der für Fragen der Integration zuständige Kommissar bezeichnete es als "inakzeptabel", dass in einer der reichsten Regionen der Welt zahlreiche Roma-Kinder und Jugendliche in städtischen Ghettos in Armut und ohne gleiche Chancen aufwüchsen.

Die Integration der Roma werde einer der Schwerpunkte der kommenden EU-Präsidentschaft Ungarns sein, sagte Regierungschef Orban. Als weitere wichtige Themen der Präsidentschaft, die am 1. Januar 2011 beginnt, nannte er nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Pecs die Energiesicherheit und den EU-Beitritt Kroatiens, dem er helfen wolle, die Kriterien zu erfüllen. Barroso nannte das Programm "sehr ambitioniert".

Die Debatte um die Roma war im Juli ausgelöst worden von der Ankündigung der französischen Regierung, künftig härter gegen straffällige Roma vorzugehen. Seitdem räumten die französischen Behörden zahlreiche illegale Lager und schoben die rumänischen und bulgarischen Bewohner in ihre Heimatländer ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte bei einem Besuch in Rumänien, der Streit um die Integration der Roma habe keinen Einfluss auf die Entscheidung über eine Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum. Diese Frage spiele keine Rolle, sagte Merkel an der Seite des rumänischen Ministerpräsidenten Emil Boc in Bukarest. Wichtig sei vielmehr, dass an Rumäniens Grenzen Visa ohne Korruption und Unregelmäßigkeiten vergeben würden.

Die zehn bis zwölf Millionen Roma bilden Europas größte Minderheit. Viele von ihnen haben mit Diskriminierung zu kämpfen und erhalten schwerer als andere Zugang zu Bildung, Arbeit und Wohnungen. Die größte Roma-Gemeinde Europas lebt in Rumänien: Sie wird auf 530.000 bis 2,5 Millionen Mitglieder geschätzt. Rumänien und Bulgarien sind seit 2007 EU-Mitglieder, doch sind sie bisher nicht im Schengen-Raum, der ihren Bürgern schrankenlose Reisefreiheit gewähren würde.

AFP
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