Nach monatelangem Gerangel um eine Regierungsbildung in Österreich wollen die konservative ÖVP, die Sozialdemokraten (SPÖ) und die liberalen Neos nun doch eine gemeinsame Regierung bilden. Das haben die Vorsitzenden der Parteien Bundespräsident Alexander Van der Bellen Samstagmittag mitgeteilt, wie das Staatsoberhaupt im Anschluss in einem Statement mitteilte.
Er habe das Gefühl, jetzt sei wirklich etwas weitergegangen und es gebe Fortschritt auf dem Weg zu einer Koalition, sagte Van der Bellen am Samstag nach einem Treffen mit den Chefs der drei Parteien in der Wiener Hofburg. Er sehe nicht nur Kompromissbereitschaft, sondern auch einen Fokus auf das gemeinsame Ziel.
Die Liberalen berichteten von vertrauensvollen Kontakten. "Neos sind daher mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen", schrieben sie auf ihrer Webseite.
Die Wahlen hatten am 29. September 2024 stattgefunden. Die FPÖ war mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
Koalitionsgespräche in Österreich zweimal gescheitert
Nachdem Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos dann aber gescheitert waren, hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Anfang Januar mit FPÖ-Chef Herbert Kickl erstmals einen ultrarechten Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die Parteien konnten ihre Differenzen aber nicht überwinden.
Kickl gab den Auftrag zur Regierungsbildung am Mittwoch jedoch zurück, nachdem die Gespräche gescheitert waren. Ein Streitpunkt war die Verteilung der Ressorts.
