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Unruhe in der Islamischen Republik: Iran: Wie aus politischem Machtkampf fast ein Volksaufstand wurde

Im Iran wollten konservative Hardliner mit geschürten Demonstrationen Präsident Rohani unter Druck setzen – und unterschätzten die Wut der Menschen auf das gesamte Regime. 

Von Steffen Gassel

Iran: Wie aus einem Machtkampf fast ein Volksaufstand wurde

Vor einem Tor der Universität von Teheran demonstrieren Iraner gegen die Regierung und schreien ihren Frust heraus

Zwei iranische Reporter stehen mit Mikrofon und Kamera an einer Straßenecke in einer iranischen Stadt. Um sie schart sich eine aufgebrachte Menge. "Ich habe drei Kinder, alle sind Ärzte und Ingenieure. Und alle sind arbeitslos", sagt ein alter Mann mit müden Augen. Eine Frau mit schwarzem Kopftuch neben ihm schimpft: "Meine Schwester ist 75. Sie hatte einen Secondhand-Laden. Die Behörden haben sie gezwungen, ihn zu schließen. Jetzt muss die alte Frau von früh bis spät arbeiten, um über die Runden zu kommen." Ein schnauzbärtiger Veteran des Iran-Irak-Kriegs ruft: "Die Granatensplitter stecken immer noch in meinem Rücken. Aber die Medikamente, die ich brauche, gibt es nur auf dem Schwarzmarkt. Wie soll ich sie da bezahlen?" Ein jüngerer Mann in Lederjacke wettert: "Das Benzin ist so teuer, dass es sich kein normaler Mensch mehr leisten kann, weite Strecken mit dem Auto zu fahren. Toll, sagen die Reichen, endlich sind die Straßen frei. Aber es waren doch die Armen, die die Revolution gemacht haben."

Es ist Montag, der 1. Januar, Tag fünf der Proteste im Iran, als das Video der iranischen Produktionsfirma Avant TV in den sozialen Medien auftaucht. Der fünf Minuten und 38 Sekunden lange Clip scheint die Stimmung im Land auf den Punkt zu bringen, binnen Tagen wird er zehntausendfach geteilt. "Must see", kommentiert die erfahrene, iranischstämmige Nahost-Reporterin einer großen amerikanischen Tageszeitung auf Twitter. "Stimmen der Arbeiterklasse, die im Iran protestiert. Einfach nur wow." Ein anderer User sekundiert: "Selbst wenn die Leute einen Weg gefunden haben, etwas zu verdienen, legt das Regime ihnen Steine in den Weg."

Machtkampf mit Bildern und Informationen

Tage später kommt heraus: Avant TV ist eine Internetplattform der Revolutionsgarden, gegründet wenige Wochen vor Ausbruch der Proteste. Das scheinbare Sprachrohr der Regimekritik – in Wirklichkeit ein Propagandawerkzeug des Regimes.

Die Geschichte dieses Clips – inzwischen verschüttet unter einer Lawine von Datengeröll und nur noch mit Mühe auffindbar – hilft, die Revolte, die den Iran und die Welt zum Jahreswechsel mehr als eine Woche lang in Atem hielt, als das zu verstehen, was sie zunächst war: ein Machtkampf, geführt nicht mit Waffen, sondern mit Bildern und Informationen. Die Gegner: Irans Präsident Hassan Rohani und seine Feinde aus den Reihen der iranischen Hardliner.

Die von den Konservativen geschürten Proteste hätten allerdings nicht solche Wucht entfaltet, hätten ihnen nicht echte Sorgen und Nöte der Bevölkerung zugrunde gelegen. So wurde aus einem Machtkampf innerhalb der politischen Elite ein verzweifelter Aufschrei für Gerechtigkeit und gegen die Korruption, Misswirtschaft und Arroganz der Mächtigen eines Regimes, das im Namen des Islam Milliarden für seine Kriege im Nahen Osten ausgibt und gleichzeitig 30 Millionen Bürgern, die ohnehin kaum wissen, wie sie sich und ihre Familien ernähren sollen, die schmale staatliche Zuwendung streicht. Das die Opfer des verheerenden Erdbebens in den Kurdengebieten vor zwei Monaten mitten im Winter im Stich lässt, aber seine religiösen Stiftungen mit üppigen Budgets ausstattet. Das zulässt, dass eine wachsende Zahl von Iranern sich wie Bürger zweiter Klasse fühlt.

Iraner begutachten neue Modelle in einem Autosalon bei Teheran

Iraner begutachten neue Modelle in einem Autosalon bei Teheran

"Früher gab es eine Art Gentlemen's Agreement. Die korrupte Elite gab sich in der Heimat bescheiden und wusch ihr Geld in Dubai oder Toronto", schreibt der iranische Schriftsteller Amir Ahmadi Arian in der "New York Times". "Heute fahren reiche, junge Iraner ihre Porsches und Maseratis vor den Augen der Armen durch Teheran, posten die Fotos ihres Reichtums auf Instagram. In den sozialen Medien kursieren Bilder, die Verwandte von Regimegrößen trinkend an den Stränden der Welt zeigen. Derweil werden die Töchter normaler Bürger verhaftet, weil ihr Kopftuch runtergerutscht ist, und ihre Söhne, wenn sie beim Alkoholkaufen erwischt werden."

Mindestens 22 Menschen haben ihren Mut, gegen diese Ungerechtigkeit auf die Straße zu gehen, mit dem Leben bezahlt. Erschossen von Sicherheitskräften, überrollt von Polizeifahrzeugen. Auch ein Revolutionsgardist starb. Mindestens tausend, wahrscheinlich Tausende sind in Gefängnissen verschwunden. Dass Angehörige und Freunde einiger Dutzend Inhaftierter es am vergangenen Wochenende wagten, ein Protestlager vor den Toren der berüchtigten Evin-Haftanstalt einzurichten, ist ein Indiz dafür, in welch verzweifelter Sorge sie um die Verhafteten sind. Denn die Demonstranten laufen dabei selbst Gefahr, hinter den Gefängnistoren zu verschwinden.

"Tod dem Diktator"

Auch wenn das Video von Avant TV von der Propagandaabteilung der Revolutionsgarden in Umlauf gebracht worden ist: Die Klagen der Interviewten dürften kein Fake sein. Sie sind sehr wahrscheinlich keine Statisten, sondern echte Bürger, die die Not und Frustration all jener teilen, die in etwa 50 Städten im ganzen Land auf die Straße gegangen sind.

Dieser Aufstand ist keine Schimäre. Die Wut, die sich Bahn bricht, ist echt.

Doch zur Wahrheit gehört auch: Es gab eine Maschinerie im Hintergrund, die half, die angestaute Frustration auf die Straße zu tragen. Der Clip von Avant TV war ein kleines Rädchen dabei. Anders gesagt: Die Menschen wurden benutzt.

Ein Bauer an einem Brunnen in der Provinz Isfahan, das Wasser im Bohrloch ist brackig

Ein Bauer an einem Brunnen in der Provinz Isfahan, das Wasser im Bohrloch ist brackig

Es ist Tag drei des Aufstands, Samstag, der 30. Dezember, als Feridun die Slogans seiner demonstrierenden Kommilitonen hört. "Tod dem Diktator", hallt es über den Campus der Universität von Teheran. "Die Leute sind arm, aber die Mullahs leben wie Götter", und "Ob ihr Reformer seid oder Hardliner: Das Spiel ist aus". Recht haben sie, denkt der Soziologiestudent. Trotzdem schließt er sich ihnen nicht an.

"Ich hatte keine Lust, mich von der Polizei verprügeln zu lassen oder gar im Gefängnis zu landen – nicht für so einen aussichtslosen Protest. Diese Leute wussten genau, wogegen sie waren. Aber nicht, wofür", erzählt der 23-Jährige wenige Tage später über die wackelige Skype-Verbindung aus dem Iran. "Genau wie meine Eltern damals bei der Revolution. Sie wollten den Schah loswerden, aber sie machten sich keine Gedanken, was danach kommen würde. Diesen Fehler will ich nicht wiederholen." Dann sagt er noch: "Ich sammle kein Holz für ein Feuer, wenn ich nicht weiß, was darauf gekocht wird." Viele Iraner verfolgen die Welle des Protests mit ähnlichem Argwohn.

Ein Aufstand gegen das System

Denn diese Demonstrationen sind anders als sonst. Es ist eine Revolte wie die Islamische Republik sie in den 39 Jahren ihrer Geschichte noch nicht gesehen hat. Bisher ist Widerstand gegen die Willkür des Regimes fast immer von der Hauptstadt und den anderen großen Städten ausgegangen, getragen von Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft und mit Anführern, um die sich der Protest scharte. So wie 1999, als die Staatsführung einen Studentenaufstand blutig niederschlagen ließ. Oder wie 2009, als nach der vermeintlich gefälschten Wiederwahl des Hardliners Mahmud Ahmadinedschad Millionen durch die Straßen Teherans zogen, an ihrer Spitze der unterlegene Gegenkandidat Mir Hussein Mussawi.

Die Ziele dieser früheren Protestbewegungen ähnelten sich: bürgerliche Freiheiten, ein bisschen mehr Demokratie, eine Islamische Republik mit menschlicherem Antlitz. Es ging um kleine Schritte, um Reformen, nicht um eine neue Revolution. Trotzdem ging der Staat mit äußerster Brutalität gegen die Demonstranten vor.

Ganz anders der Protest des Jahreswechsels 2017/2018. Ein Aufstand von unten, radikaler und unversöhnlicher als je zuvor. Tagelöhner, Fabrikarbeiter und arbeitslose, junge Männer gehen in kleinen und mittleren Städten auf die Straße. Mal zu Dutzenden, mal zu Hunderten tun sie sich zusammen, ziehen über die Hauptstraßen und großen Plätze ihrer Städte und schreien ihre Wut hinaus über Korruption und steigende Preise, greifen Polizeistationen an, Regionalverwaltungen und Klerikerseminare. Sie laufen nicht weg, wenn die Polizei anrückt. Sie schlagen zurück.

"Zum ersten Mal seit 1979 war das System selbst Ziel von Protesten", sagt der französische Historiker Stéphane Dudoignon vom renommierten Pariser Forschungszentrum CNRS, der seit Jahren immer wieder zu langen Forschungsaufenthalten in den Iran reist. Die Beobachtungen des Wissenschaftlers sind bemerkenswert: "Die kleinen Leute in der Provinz haben bisher immer als besonders regimetreu gegolten. Plötzlich zerreißen diese Menschen die riesigen Poster des Obersten Führers Ali Chamenei in ihren Städten. Es ist die soziale Basis des Regimes, die da demonstriert."

Rohani und die Revolutionsgarden

Die Demonstranten wünschen aber auch dem Mann den Tod, den eine für iranische Verhältnisse deutliche Mehrheit von 57 Prozent der Bürger erst im Mai 2017 zum zweiten Mal zu ihrem Präsidenten gewählt hat: Hassan Rohani. In seiner ersten Amtszeit ist es ihm gelungen, nach Jahrzehnten der Konfrontation einen Ausgleich mit dem Westen zu finden und das Atomabkommen mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland abzuschließen. Die Menschen im Land haben den Geistlichen mit dem weißen Turban damals dafür gefeiert wie einen Popstar und vor Freude auf den Straßen getanzt. Seit Jahren träumen sie von einem Aufschwung und einer Öffnung des Landes. Mit seiner Wiederwahl wird Rohani endgültig zur Inkarnation dieser Hoffnung. Viele handeln ihn schon als aussichtsreichsten Kandidaten für die Nachfolge des greisen Revolutionsführers Chamenei.

In seinem Sieg vom Mai steckt allerdings bereits die Saat der heutigen Proteste. Denn der auch im Westen beliebte Rohani hat mächtige Feinde: die Hardliner und die mit ihnen verbündeten Revolutionsgarden. Deren Kandidat hat bei den Präsidentschaftswahlen eine deutliche Schlappe eingesteckt. Doch nicht nur das: Rohanis Bemühungen, die stagnierende Wirtschaft für dringend benötigte Investitionen aus dem Ausland zu öffnen, bedrohen die lukrativen Pfründe der Garden und der klerikalen Elite.

Regierungstreue Demonstranten verbrennen eine US-Flagge in den Straßen Teherans

Regierungstreue Demonstranten verbrennen eine US-Flagge in den Straßen Teherans

Mitte Dezember setzt Rohani mit einer List zum Angriff auf das Schattenimperium der Hardliner an. In der Vorstellung seines Budgets für das neue persische Haushaltsjahr, das Ende März beginnt, legt er die bisher eher geheimen Geldflüsse an die Garden und die religiösen Stiftungen offen. Zum ersten Mal erfahren die Iraner, wie viel Geld in diese dunklen Kassen fließt: Allein das Budget für die Revolutionsgarden soll auf acht Milliarden Dollar steigen. 49,5 Millionen US-Dollar sind für "islamische Propaganda" veranschlagt. Für die Pflege der Bibliothek seines Großvaters bekommt der Enkel eines greisen Ayatollahs 30.000 US-Dollar – im Monat. 30 Millionen Iraner aber, deren Monatseinkommen 194 US-Dollar übersteigt, müssen auf Wohlfahrtszahlungen von 10 Dollar im Monat verzichten. Der Benzinpreis soll um 50 Prozent steigen.

Kopien des Budgets verbreiten sich über die sozialen Medien. Auf Telegram und Instagram diskutieren sich die Leute die Köpfe heiß. Doch nun setzen die Hardliner zum Gegenangriff an. Kurz vor Jahresende lassen sie den einflussreichen Freitagsprediger in Irans zweitgrößter Stadt Maschhad gegen die Einschnitte wettern, die Rohani bei den Sozialausgaben plant. Ihr Kalkül: Das wird die Massen auf die Straßen treiben. Nicht in einem großen Volksaufstand, aber doch so, dass Rohani unter Druck gerät. Der Plan geht auf – allerdings viel besser, als es sich die Hardliner ausgemalt hatten.

2014 wurde das schnelle 4G-Handynetz im Iran eingeführt

Der Ruf zum Protest trifft einen Nerv, denn die Einschnitte kommen, bevor die Menschen vom Aufschwung, den Rohani versprochen hatte, etwas spüren. "Marg bar Rohani" – Tod für Rohani: Der Schlachtruf hallt erstmals am 28. Dezember durch die Straßen um die goldglänzende Kuppel des Imam-Reza-Schreins von Maschhad. Videos der Proteste in Irans wichtigstem Wallfahrtszentrum verbreiten sich über das Internet in Windeseile bis in ferne Provinzen. Am nächsten Tag gehen Menschen in Dutzenden kleinerer Städte und auf dem Land auf die Straße: von Rascht am Kaspischen Meer bis nach Izeh im Süden, von Kermanschah in den Bergen Kurdistans bis in die Vorstädte von Isfahan im Zentrum des Landes. Neue Videos entstehen und verstärken das Online-Echo des Protests. Wenige Tage zuvor ist erstmals eine neue TV-Produktionsfirma im iranischen Social Web aufgetaucht. Ihr Name: Avant TV. Im Nu kursieren auf diesem und anderen Kanälen Aufnahmen aus dem ganzen Land. Manche sind von Demonstranten selbst hochgeladen, andere stammen aus der Propagandaproduktion der Garden, die den Aufstand anheizen. Was woher kommt, kann auf die Schnelle niemand unterscheiden.

Anders als bei früheren Aufständen demonstrieren die Menschen heute vor allem in der Provinz. Ausgangspunkt der Proteste war Maschhad

Anders als bei früheren Aufständen demonstrieren die Menschen heute vor allem in der Provinz. Ausgangspunkt der Proteste war Maschhad

Der Aufstand treibt Rohani in die Enge. 2014 hatte er ein schnelles 4G-Handynetz eingeführt und den Iranern Zugang zum mobilen Internet verschafft. Nun muss er Telegram und Instagram sperren lassen. Das schadet ihm bei den eigenen Anhängern. Die wichtigste Schützenhilfe aber bekommen die Hardliner aus Washington. Donald Trump twittert, die Demonstranten bekämen "große Unterstützung". Der Atom-Deal ist ihm schon lange ein Dorn im Auge.

In diesen Tagen muss Trump über die Verlängerung der Aussetzung von wichtigen Sanktionen entscheiden. Tut er es nicht, könnte der Deal scheitern und Rohani wohl auch. Dann hätten die Hardliner, wenn auch über Umwege, ihr Ziel doch noch erreicht.

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