Irland Ministerpräsident soll Herausforderer bekommen

Die Partei des irischen Ministerpräsidenten droht mit Rebellion: Mehrere Abgeordnete von Fianna Fail wollen Brian Cowen einen Herausforderer präsentieren. Anfang kommenden Jahres sollen in Irland Neuwahlen stattfinden.

Dem irischen Ministerpräsidenten Brian Cowen droht durch einen parteiinternen Aufstand das vorzeitige Aus. Mehrere Abgeordnete seiner Partei Fianna Fail wollten noch am Dienstag zusammenkommen, um über einen Herausforderer zu beraten. Cowen hat Rücktrittsforderungen bislang zurückgewiesen und erklärt, er sei erst Anfang kommenden Jahres zu Neuwahlen bereit, wenn der Nothaushalt durch das Parlament gebracht sei und Verhandlungen mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über das Rettungspaket für Irland erfolgreich beendet seien.

Wahlen sollte es erst geben, wenn "alle notwendigen Arrangements" getroffen seien, erklärte der Regierungschef am Montagabend. Das Parlament jetzt aufzulösen, würde das Rettungspaket gefährden, erklärte Cowen. "Das wichtigste Thema ist die Verabschiedung dieses Etats am 7. Dezember", betonte der Regierungschef. Jede weitere Verzögerung werde die Position Irlands schwächen.

Einen konkreten Termin für die Neuwahl nannte Cowen nicht. Mit den abschließenden Beratungen des neuen Haushalts wird nicht vor Ende Januar oder Februar gerechnet.

APN
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