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Bei Präsidentenwahl: Iren entscheiden heute, ob Gotteslästerung weiter strafbar sein soll

Die Iren sind heute dazu aufgerufen einen neuen Präsidenten zu wählen. Darüber hinaus soll darüber abgestimmt werden, ob der Blasphemie-Paragraph in ihrer Verfassung gestrichen werden soll.

Ein Wahlhelfer bereitet in einer Halle die Wahlurnen vor

Vorbereitung zur Wahl: Mehr als drei Millionen Iren sind heute zur Wahl aufgerufen

DPA

Mehr als drei Millionen Iren sind heute dazu aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Seit sieben Uhr Ortszeit haben die Wahllokale geöffnet. Neben der Präsidentschaftswahl, bei der die Iren zwischen sechs Kandidaten wählen können, steht auch der Blasphemie-Paragraph der irischen Verfassung zur Abstimmung.

Gotteslästerung noch strafbar

Der Paragraph, der Gotteslästerung unter Strafe stellt, lautet: "Die Veröffentlichungen oder Äußerungen gotteslästerlichen, aufrührerischen oder unsittlichen Inhaltes sind Vergehen, die nach dem Gesetz bestraft werden." Dieser Paragraph wurde 1937 in einem Verfassungsreferendum vom Volk bestätigt. Wie die "Irish Times" berichtet, habe es seit dem Jahr 1703 keine erfolgreiche Klage wegen des Blasphemie-Gesetzes gegeben. In den Jahren 1855 und 1995 habe es zwar Anklagen gegeben, diese seien aber fallengelassen worden, so die Zeitung weiter.

Obwohl es seit über 315 Jahren keine Verurteilung wegen Gotteslästerung gab, sah das sogenannte Verleumdungsgesetz um 1961 noch Höchststrafen von sieben Jahren Zuchthaus für blasphemische Verleumdung oder zwei Jahre Haft und eine Geldstrafe von 500 Pfund vor, so die "Times". Weil der Paragraph überholt und veraltet sei, solle dieser mit dem Referendum abgeschafft werden.

Um 22 Uhr Ortszeit schließen die Wahllokale, die Auszählung der Stimmen beginnt laut dem Sender RTÉ um neun Uhr am nächsten Tag. Bereits am Abend wird RTÉ eine Exit-Poll-Prognose mit ersten Zahlen herausbringen.

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rw