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Referendum

Artikel zu: Referendum

Bosnischer Serbenführer Milorad Dodik

Referendum über Zukunft von bosnischem Serbenführer Dodik für Oktober angesetzt

Die Bewohner der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina sollen im Herbst in einem Referendum über die Zukunft des laut Behördenbeschluss abgesetzten Präsidenten Milorad Dodik entscheiden. Das Parlament der überwiegend von bosnischen Serben bewohnten Republika Srpska stimmte in der Nacht zum Samstag in einer Sondersitzung für die Abhaltung der Volksabstimmung am 25. Oktober. Das Votum ist als Unterstützung für Dodik gedacht - und wurde international scharf kritisiert.
Das Akw Ma'anshan

Referendum über Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerk in Taiwan gescheitert

In Taiwan ist das Referendum über die Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks Ma'anshan gescheitert. Bei der Abstimmung am Samstag votierten rund 4,3 Millionen Menschen mit Ja und 1,5 Millionen mit Nein. Nötig gewesen wären aber mindestens fünf Millionen Ja-Stimmen.
Wahlplakate für das Referendum in Italien

Italien: Referendum über schnellere Einbürgerung und Arbeitnehmerschutz in gescheitert

Ein Referendum in Italien über Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht und eine Stärkung von Arbeitnehmerrechten ist wegen unzureichender Beteiligung gescheitert. Laut ersten Ergebnissen nahmen nur gut 30 Prozent der Wahlberechtigten an der zweitägigen Volksabstimmung teil. Nur bei einer Beteiligung von mehr als 50 Prozent wäre das Ergebnis gültig gewesen.
Wahlplakate für das Referendum in Italien

Italien stimmt über schnellere Einbürgerung und Arbeitnehmerschutz ab

In fünf statt zehn Jahren zur Staatsbürgerschaft: Die Italienerinnen und Italiener waren am Sonntag und Montag aufgerufen, über Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht und Arbeitsrecht abzustimmen. Zentral bei dem von zivilgesellschaftlichen Gruppen initiierten Referendum ist eine vorgeschlagene Halbierung der Wartezeit vor dem Recht auf Einbürgerung. Die Regierung der ultrarechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lehnt dies jedoch ab und rief ihre Wählerinnen und Wähler zur Enthaltung auf.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Macron deutet in Neujahrsansprache mögliche Referenden an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, die Bürger in diesem Jahr über "entscheidende Themen" abstimmen zu lassen. "Die Hoffnung, der Wohlstand und der Frieden des kommenden Vierteljahrhunderts hängen von unseren heutigen Entscheidungen ab", sagte Macron. Er werde die Franzosen daher bitten, 2025 über "einige entscheidende Fragen" abzustimmen. Er deutete damit die Abhaltung eines oder mehrerer Referenden oder die Einberufung neuer Bürgerräte an.