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Referendum

Artikel zu: Referendum

Regierungschefin Giorgia Meloni

Rückschlag für Meloni: Regierung in Rom scheitert mit Justizreform

Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat beim Referendum über die von ihr angestrebte Justizreform eine herbe Niederlage erlitten. Nach Auszählung fast aller Stimmen votierten 53,5 Prozent der Teilnehmer gegen die Verfassungsänderung und 46,5 Prozent dafür. Meloni selbst räumte am Montagnachmittag ihre Niederlage ein.
Regierungschefin Giorgia Meloni

Prognosen: Knapper Ausgang bei Referendum zu Justizreform in Italien

Beim Referendum in Italien zu der von Regierungschefin Giorgia Meloni angestrebten Justizreform zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab. Den ersten am Montagnachmittag veröffentlichten Prognosen zufolge haben zwischen 47 und 51 Prozent der Abstimmenden für die Reform gestimmt - und zwischen 49 und 53 Prozent dagegen. 
Wahlbüro in Mailand

Italiener stimmen in Referendum über Justizreform ab - Knappes Ergebnis erwartet

In Italien hat am Sonntag ein zweitägiges Referendum über eine umfassende Reform des Justizsystems begonnen. Das Vorhaben der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sieht unter anderem eine strikte Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten vor. Die Opposition sieht in der Reform den Versuch, Richter zu kontrollieren. Sie kritisiert, dass das Vorhaben Probleme wie langwierige Gerichtsverfahren und überfüllte Gefängnisse nicht angehe.
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni

Italiener stimmen in Referendum über Justizreform ab

Die Italienerinnen und Italiener entscheiden am Sonntag und Montag in einem Verfassungsreferendum über eine umfassende Reform des Justizsystems. Das Vorhaben der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sieht unter anderem eine strikte Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten vor. Die Wahllokale sind am Sonntag ab 7.00 Uhr geöffnet, am Montag schließen sie um 15.00 Uhr. Mit ersten Ergebnissen wird für Montagnachmittag gerechnet.
EU-Außenbeauftragte Kallas und Islands Verteidigungsministerin Gunnarsdottir

Vor Referendum über Beitrittsverhandlungen: Island und EU besiegeln Verteidigungsabkommen

Wenige Monate vor einem geplanten Referendum über EU-Beitrittsverhandlungen in Island haben der nordische Staat und die Union ein Verteidigungsabkommen besiegelt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Islands Verteidigungsministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel das Vertragswerk, mit dem insbesondere die Zusammenarbeit in der Arktis gestärkt werden soll.