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Referendum

Artikel zu: Referendum

Abstimmungslokal in Slowenien

Slowenen sprechen sich in Referendum gegen Legalisierung von Sterbehilfe aus

Die Slowenen haben sich am Sonntag in einem Referendum gegen die Legalisierung der Sterbehilfe ausgesprochen. Rund 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten gegen ein entsprechendes Gesetz, während sich 47 Prozent dafür aussprachen, wie die Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. Das Parlament kann nun frühestens in einem Jahr erneut über ein Gesetz zum Thema Sterbehilfe abstimmen.
Strandszene

Strandszene

Vor der Küste von Ecuador patrouilliert ein Marineschiff. In einem Referendum hatten die Bürger der Wiedereinrichtung von US-Militärstützpunkten jüngst eine Absage erteilt – ein politischer Rückschlag für den Trump-freundlichen Präsidenten Daniel Noboa.
Präsident Daniel Noboa bei der Stimmabgabe

Ecuadorianer stimmen gegen Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte

In Ecuador haben sich die Wähler in einem Referendum gegen die Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte in dem südamerikanischen Land ausgesprochen. Das gab Ecuadors Wahlbehörde am Sonntag (Ortszeit) bekannt. Damit verhindern die Wähler, dass die US-Streitkräfte zu einem früher von ihr genutzten Stützpunkt in der Stadt Manta an der Pazifikküste zurückkehren können. Von dort waren früher Anti-Drogen-Einsätze gestartet.
Präsident Daniel Noboa bei der Stimmabgabe

Ecuador stimmt über Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte ab

In Ecuador haben die Menschen in einem Referendum über die Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte sowie über eine Verfassungsreform abgestimmt. Fast 14 Millionen Ecuadorianer waren am Sonntag bis 17.00 Uhr (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) aufgerufen, ihr Votum zu insgesamt vier Themen abzugeben. Zur Abstimmung standen neben den Militärbasen Fragen zur Abschaffung der öffentlichen Parteienfinanzierung, zur Verringerung der Abgeordnetenzahl und zur Schaffung eines gewählten Gremiums zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung.
Bondi

US-Justizministerium geht gerichtlich gegen Wahlkreisänderung in Kalifornien vor

Das US-Justizministerium geht gerichtlich gegen die durch ein Referendum bestätigte Änderung von Wahlkreisen in Kalifornien vor. Der vom demokratischen Gouverneur Gavin Newsom vorangetriebene Neuzuschnitt der Wahlkreise in Kalifornien sei ein "dreister Machtgriff, der die Bürgerrechte mit Füßen tritt und den demokratischen Prozess verhöhnt", erklärte Justizministerin Pamela Bondi am Donnerstag (Ortszeit). Das Justizminsterium schließe sich einer bereits vorliegenden Klage an.