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News des Tages: Ungarns Ministerpräsident Orban erklärt Ost-Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone"

Zwei Tote nach Taifun in Japan +++ Bericht: 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft +++ Axtangriff in der Schweiz +++ Autonomielager in Italien beansprucht Sieg bei Referenden +++  Die News des Tages im stern-Ticker.

Viktor Orban

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bei seiner Rede in Budapest

Die News des Tages im -Ticker. 

+++ 22.52 Uhr: EU-Kommission vermeldet Kompromiss im Streit um Entsenderichtlinie +++

Im Streit um eine Reform der Entsenderichtlinie hat die EU-Kommission einen Kompromiss vermeldet. "Wir haben eine ausgewogene Vereinbarung erzielt", sagte EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen am Montagabend nach einem Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister in Luxemburg. Über die Richtlinie zur Entsendung von Arbeitnehmern wird sei geraumer Zeit gestritten.

+++ 21.58 Uhr: Cristiano Ronaldo zum fünften Mal FIFA-Weltfußballer +++

Cristiano Ronaldo ist zum fünften Mal zum FIFA-Weltfußballer gewählt worden. Der Portugiese setzte sich bei der Gala des Fußball-Weltverbands am Montag in London gegen den Argentinier Lionel Messi und Neymar aus Brasilien durch.

+++ 21.04 Uhr: Real-Madrid-Coach Zinédine Zidane zum Welttrainer des Jahres gekürt +++

Real-Madrid-Coach Zinédine Zidane ist von der FIFA als bester Trainer des Jahres ausgezeichnet worden. Der 45 Jahre alte Franzose hatte mit Real Madrid in der vergangenen Saison die spanische Fußball-Meisterschaft und die Champions League gewonnen. Es war das erste Mal, dass ein Verein den Titel in der Champions League erfolgreich verteidigt hat. "Das ist ja verrückt", sagte Zidane am Montag in London in seiner Dankesrede, die er auf französisch, italienisch und spanisch hielt. "Ich hätte nie gedacht, dass ich mal eine derart schöne Auszeichnung bekomme."

Zidane setzte sich in der Endauswahl der FIFA-Gala gegen zwei italienische Trainer-Kollegen durch. Antonio Conte hatte in seiner ersten Saison als Trainer in der englischen Premier League mit dem FC Chelsea die Meisterschaft gewonnen. Massimiliano Allegri hatte mit Juventus Turin in der Serie A dreimal hintereinander das Double aus Meisterschaft und nationalem Pokal gewonnen.

+++ 19.16 Uhr: Brasilianische Polizei erschießt versehentlich spanische Touristin +++

In der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro hat die Polizei versehentlich eine spanische Touristin erschossen. Die tödlichen Schüsse fielen nach Angaben der Polizei am Montag in Rocinha, dem größten Elendsviertel von Rio. Nur eine Stunde zuvor waren in der Favela zwei Polizisten durch bewaffnete Auseinandersetzungen mit Rauschgifthändlern verletzt worden. Die 67-jährige Spanierin sei in einem Touristenjeep unterwegs gewesen, der in Rocinha "eine Straßensperre der Polizei durchbrach", teilte die Polizei mit. Daraufhin hätten die Einsatzkräfte das Feuer eröffnet; ihnen sei nicht klar gewesen, dass es sich bei den Insassen des Jeeps um Touristen handelte.

Die Spanierin erlag später im Krankenhaus ihren Verletzungen. Nach eigenen Angaben hat die Polizei bereits interne Ermittlungen eingeleitet. Fast 100.000 Menschen leben in Rocinha auf engstem Raum. Fast täglich wird das Armenviertel zum Schauplatz von Konflikten zwischen rivalisierenden Drogendealern. Touristen wird stark davon abgeraten, sich in den Favelas aufzuhalten.

+++ 19.02 Uhr: Ulla Schmidt zieht Bewerbung um SPD-Bundestagsvizeposten zurück +++

Im Rennen um den Bundestagsvizeposten der SPD zieht sich Ulla Schmidt nach Angaben aus Fraktionskreisen zurück. Damit ist der Weg frei für den früheren SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, den die SPD-Führung für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen hatte. Zuvor hatte bereits die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, ihre Kandidatur zurückgezogen.

+++ 17.52 Uhr: Orban erklärt Ost-Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone" +++

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Ost-Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone" erklärt. Die EU und einige ihrer wichtigen Mitgliedsstaaten seien von einem nicht näher bezeichneten "Spekulanten-Imperium" in Geiselhaft genommen worden, sagte Orban am Montag in einer Rede in Budapest. Die mysteriöse Finanzmacht habe Europa "die jüngste Völkerwanderung, die Millionen Migranten, die Invasion der neuen Einwanderer beschert". "Man hat diesen Plan geschmiedet, der aus Europa einen Mischkontinent machen will", sagte Orban. "Nur mehr noch wir leisten Widerstand", meinte er unter Hinweis auf die ost-mitteleuropäischen Länder Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen. Diese lehnen EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern ab.

In seiner Rede nannte Orban diesmal nicht den Namen des US-Milliardärs George Soros, der mit seiner Stiftung weltweit die Zivilgesellschaft unterstützt und damit auch Organisationen, die Flüchtlingen helfen. Derzeit läuft eine Fragebogen-Aktion der Orban-Regierung, bei der die Bürger Suggestivfragen zu einem angeblichen "Soros-Plan" beantworten sollen. Auch dieser bezwecke nach Orbans Darstellung, Europa mit Flüchtlingen aus Asien und Afrika zu "überschwemmen", um die "christliche und nationale Identität" seiner Völker zu zerstören. 

+++ 17.52 Uhr: SPD will regelmäßige Kanzlerbefragung durch Bundestagsabgeordnete einführen +++

Regelmäßige Auftritte der Bundeskanzlerin vor dem Parlament, intensivere Regierungsbefragung in Sitzungswochen, stärkerer Bezug zu aktuellen Kabinettsthemen: Mit einer Änderung der Geschäftsordnung will die SPD-Fraktion die politische Debatte im Bundestag aufwerten. Die Abgeordneten sollen bereits in der konstituierenden Sitzung am Dienstag über den Antrag der Sozialdemokraten abstimmen.

+++ 17.35 Uhr: AfD will nicht für Schäuble als Bundestagspräsident stimmen +++

Die Abgeordneten der AfD wollen dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble bei der Wahl des Bundestagspräsidenten die Zustimmung verweigern. Das habe die Partei in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, teilte der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann mit. Schäuble sei als Bundestagspräsident "ungeeignet". Die Ablehnung begründete die AfD unter anderem mit der Euro-Rettungspolitik, die Schäuble als Finanzminister maßgeblich mitgetragen hatte. Der Bundestag kommt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und wählt dabei auch den Parlamentspräsidenten. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, die Ankündigung der AfD sei in seiner Partei "mit großem Interesse" zur Kenntnis genommen worden. Der Vorgang sei "besonders bemerkenswert" vor dem Hintergrund, dass die rechtspopulistische Partei selbst beanspruche, dass ihr Kandidat für einen Posten des Bundestagsvizepräsidenten "natürlich zu wählen sei".

+++ 16.55 Uhr: Mann stößt Frau in Essen auf U-Bahn-Gleise +++

Ein 47-jähriger Mann soll in einer Essener U-Bahn-Haltestelle eine 58-Jährige auf die Gleise gestoßen haben. Der Zwischenfall ereignete sich am Sonntagnachmittag nach einem Streit zwischen Täter und Opfer, wie die Ermittler mitteilten. Zeugen konnten die verletzte Frau aus dem Gleisbett retten. Gegen den 47-Jährigen erließ das Amtsgericht Essen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten, hatte sich spätere Täter der auf den Zug wartenden Essenerin genähert und dabei mehrfach auf den Boden gespuckt. Nach einem zunächst verbalen Streit soll sich der 47-Jährige bedrohlich vor der Frau aufgebaut haben - wogegen sich die 58-Jährige mit ihrem Regenschirm wehrte. Der Mann stieß sein Opfer daraufhin ins Gleisbett.

+++ 16.30 Uhr: Lufthansa warnt vor möglichen Engpässen nach Air-Berlin-Ende +++

Flugreisende müssen sich angesichts des Endes von Air Berlin nach Einschätzung der Lufthansa auf Engpässe an manchen Strecken einstellen. Der Konzern wolle Flexibilität vor allem für Geschäftsreisende wiederherstellen, sagte Vorstand Harry Hohmeister der "Berliner Morgenpost". "Ich kann aber nicht ausschließen, dass es in Stoßzeiten dennoch manchmal knapp wird und einige Kunden dann nicht um 8 Uhr fliegen können, sondern erst um 10 oder 11 Uhr." Die Lufthansa will nun etwa zwischen Frankfurt und Berlin vorübergehend eine größere Boeing 747-400 einsetzen. "Das ist natürlich betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll", sagte Hohmeister. Aber es sei notwendig, um der Nachfrage gerecht zu werden. Man habe nicht sofort beliebig viele Flugzeuge, Crews und Slots verfügbar, daher setze dir Airline vorübergehend die größten verfügbaren Flugzeuge ein. Die Sorge vor Fluglärm könne er verstehen, es gebe nur keine Alternative, sagte er. Auf die Frage, ob es deutlich lauter werde, sagte er: "Nein, das sicher nicht."

+++ 15.43 Uhr: Terrorverdächtiger Tunesier bleibt für weitere drei Monate in Abschiebehaft +++

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat die Abschiebehaft im Fall eines terrorverdächtigen Tunesiers um drei Monate verlängert. Wie das Gericht mitteilte, folgte es einem Antrag der Frankfurter Ausländerbehörde. Das Amtsgericht verwies ausdrücklich auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von Mitte September, das als Voraussetzung für eine Abschiebung nach Tunesien eine schriftliche Erklärung der dortigen Regierung verlangt. Aus dieser müsse hervorgehen, dass "dem Betroffenen im Fall der Verurteilung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe in Tunesien die Möglichkeit der Überprüfung der Strafe mit der Aussicht auf Umwandlung oder Herabsetzung der Haftdauer gewährt werden kann", erklärte das Gericht. Die Stadt Frankfurt gehe davon aus, dass diese Erklärung "im Haftzeitraum beschafft werden kann und die Abschiebung auch tatsächlich durchgeführt werden wird". Das Gericht folge der Einschätzung.

+++ 15.24 Uhr: Inder will Tochter vor Belästigung schützen und wird angezündet +++

Ein Vater in Indien hat den Versuch, seine Tochter vor sexueller Belästigung zu schützen, mutmaßlich mit dem Leben bezahlt. Der 45-Jährige hatte nach Angaben seiner Angehörigen einen Nachbarn dafür angezeigt, regelmäßig seine 16-jährige Tochter zu belästigen, wie die Polizei mitteilte. Erst habe ihn der Nachbar aufgefordert, die Anzeige zurückzunehmen, dann sei er den Anschuldigungen zufolge am Sonntag ins Haus des Vaters in der zentralindischen Stadt Damoh eingebrochen und habe den 45-Jährigen zusammen mit zwei Freunden mit Kerosin übergossen und angezündet. Das Opfer starb noch am Sonntag in einem Krankenhaus.

+++ 15.10 Uhr: Bundeswehr entlässt 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus +++

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus entlassen. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Von 2012 bis 2016 seien 18 Personen, darunter Soldaten wie zivile Angestellte, vorzeitig wegen erwiesenem Rechtsextremismus entlassen worden. Derzeit prüfe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 391 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Bestätige sich ein solcher Verdacht, könne das disziplinarische, strafrechtliche und laufbahnrechtliche Folgen bis zur Entlassung haben. Nach Angaben des MAD gehört derzeit noch eine einstellige Zahl an Rechtsextremisten offiziell der Bundeswehr an. Einer davon ist etwa der Oberleutnant Franco A., der wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzt und einen Skandal um Rechtsextremismus in der Bundeswehr losgetreten hatte. Einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" zufolge stufte der MAD seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem ein. Der MAD sieht aber keinen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 seien die Fallzahlen gesunken. 2008 bis 2011 seien jährlich im Schnitt rund 40 Verdachtsfälle bestätigt worden, 2012 bis einschließlich 2017 im Schnitt nur noch vier pro Jahr.

+++ 14.45 Uhr: Weitere Durchsuchungen bei Autobauern in Deutschland wegen Kartellvorwürfen +++

Ermittler der EU-Kommission haben weitere Durchsuchungen bei Autobauern in Deutschland gemacht. Wie die Behörde in Brüssel mitteilte, geht es wie bei den Razzien bei BMW in der vergangenen Woche um Kartellvorwürfe. Die EU-Beamten seien von Vertretern der deutschen Wettbewerbsbehörden begleitet worden. Die Namen der betroffenen Unternehmen nannte die Kommission wie üblich nicht. Die Durchsuchungen sind demnach auch noch kein Hinweis darauf, dass die Firmen tatsächlich eines Kartellvergehens schuldig gemacht hätten. 

+++ 14.33 Uhr: AfD will Schäuble nicht zum Bundestagspräsidenten wählen +++

Der Abgeordneten der AfD wollen bei der Wahl zum Bundestagspräsidenten geschlossen gegen den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble stimmen. Wie am Rande einer Fraktionssitzung verlautete, sprachen sich die Abgeordneten einstimmig für einen entsprechenden Vorschlag aus ihrer Mitte aus. Sie begründeten ihre Ablehnung unter anderem mit der von Schäuble mitgetragenen Eurorettungspolitik. Der neue Bundestag tritt an diesem Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der bisherige Finanzminister Schäuble ist der Kandidat der Union für das Amt des Bundestagspräsidenten. 

+++ 14.25 Uhr: Vulkanausbruch sorgt für Ascheregen auf den Salomonen +++

Nach einem Vulkanausbruch auf der Salomonen-Insel Tinakula hat die Regierung ihre Bewohner dazu aufgerufen, in ihren Häusern zu bleiben. Die Regierung warnte vor Ascheregen und der Beeinträchtigung des Flugverkehrs. Tinakula selbst ist unbewohnt, auf den benachbarten Santa Cruz-Inseln, die ebenfalls zu den Salomonen gehören, leben aber rund 10.600 Menschen.

Nach Angaben der Katastrophenschutzamtes verfügen die Behörden über keinerlei wissenschaftliche Instrumente, um Prognosen über die Dauer des Vulkanausbruchs machen zu können. Vorsichtshalber sollten alle Inselbewohner in ihren Häusern bleiben. Der Leiter des Katastrophenschutzes, Loti Yates, sagte dem Sender SIBC, die von dem Vulkan ausgehende Gefahr sei "sehr gering".

+++ 13.57 Uhr: SPD-Präsidium schlägt Klingbeil offiziell als Generalsekretär vor +++

Der SPD-Digital- und Verteidigungsexperte Lars Klingbeil soll als künftiger Generalsekretär die Neuaufstellung der gebeutelten Partei mitgestalten. Das SPD-Präsidium sprach sich einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus, der seit Sommer kommissarisch den Posten des SPD-Managers übernommen hatte und beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antreten wird.

+++ 13.44 Uhr: Stammkundin gesteht Überfall auf Bäckerei in Berlin +++

Eine 48 Jahre alte Frau hat vor dem Landgericht Berlin gestanden, eine Bäckerei im Ortsteil Wedding überfallen zu haben. Sie habe die Tat aus Geldnot begangen, sagte sie zu Prozessbeginn. Sie habe an dem Tag ihren neunjährigen Sohn erwartet, der bei seinem Vater lebe. "Weil Monatsende war, hatte ich kein Geld, um Essen für meinen Jungen zu kaufen", sagte die damals Arbeitslose. Den Überfall bereue sie sehr. Maskiert und mit einem kleinen Küchenmesser habe sie die Verkäuferin bedroht und Geld verlangt. Laut Anklage kam es seinerzeit zu einem kurzen Handgemenge. Die 48-Jährige habe das 20 Jahre alte Opfer an der Hand verletzt und ihm Haare ausgerissen. Sie sei damals allein in dem Geschäft ihres Bruders gewesen, aus Angst habe sie die Kasse geöffnet, schilderte die Verkäuferin vor Gericht das Geschehen vom 29. Juni. Die Angeklagte sei dann mit 190 Euro entkommen. Weil der 48-Jährigen die Maskierung verrutschte, habe sie die Räuberin als eine Stammkundin erkannt. Die zweifache Mutter wurde kurz danach festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Der Prozess wird am 25. Oktober fortgesetzt.

+++ 13.11 Uhr: Polizei verfolgt mit 21 Einsatzwagen flüchtigen Fahrer über 70 Kilometer +++

Mit insgesamt 21 Streifenwagen hat die Polizei in Braunschweig und umliegenden Landkreisen in der Nacht einen 18-jährigen Autofahrer verfolgt. Der Mann entzog sich zunächst einer Kontrolle am Braunschweiger Hauptbahnhof, in der Folge kam es zu einer rund 70 Kilometer langen Hochgeschwindigkeitsjagd. Bis zu 200 Stundenkilometer, auf Landstraßen und in Ortschaften bis zu Tempo 150, fuhr der 18-Jährige nach Polizeiangaben in einem Audi. Überholversuche der Polizeiwagen verhinderte er mit Schlangenlinien. Etliche andere Autofahrer wurden gefährdet. Den Angaben zufolge ging es auf der A2 nach Sachsen-Anhalt, zurück nach Helmstedt und dann wieder Richtung Osten. In einem Stau bei Alleringersleben konnte die Polizei den 18-Jährigen stoppen. Er selbst und sein Beifahrer hatten bei der Kontrolle die Flucht ergriffen, weil sie Rauschgift genommen hatten.

+++ 13.04 Uhr: Forscher wollen Salmonellen in der Krebstherapie einsetzen +++

Forscher wollen Salmonellen in der Krebstherapie einsetzen. Die Wissenschaftler vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig machen sich dabei die Tatsache zunutze, dass sich diese Bakterien gezielt in Tumoren ansiedeln, wie die Einrichtung mitteilte. Weil Salmonelleninfektionen allerdings lebensbedrohlich sind, entwickelten sie einen Erregerstamm, der nur eine harmlose Infektion auslöst und gleichzeitig das Immunsystem stark genug aktiviert, um Tumore zu bekämpfen. "Für diese Art der Tumorbekämpfung muss ein Salmonellenstamm zwar eine starke Abwehrreaktion des Immunsystems auslösen, darf dabei aber nicht zu aggressiv sein, um noch in Schach gehalten werden zu können", erklärte Sebastian Felgner vom HZI. Denn Salmonellen sind gefährliche Krankheitserreger, die über verdorbene Lebensmittel in den Körper gelangen und schwere Infektionen verursachen können.

+++ 12.32 Uhr: Explosion in Mietshaus: Frau räumt vor Gericht Vorwürfe ein +++

Eine 41-Jährige hat vor dem Limburger Landgericht zugegeben, in ihrer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus absichtlich eine Explosion verursacht zu haben. Ihre Ehe sei zerrüttet und die finanzielle Situation der Familie aussichtslos gewesen, sagte die Frau in dem Verfahren wegen versuchten Mordes, Brandstiftung und Sachbeschädigung. Deshalb habe sie sich das Leben nehmen wollen. Nachdem ihr Mann und die drei Kinder das Haus im hessischen Sinn verlassen hatten, habe sie im vergangenen Februar eine Gasflasche vom Balkon ins Schlafzimmer getragen und das Ventil gelöst. Bei der anschließenden Explosion, die durch das Anschalten des Lichts ausgelöst worden sei, wurde die Einrichtung der Wohnung völlig zerstört.

+++ 12.29 Uhr: Autofahrerin rettet erschöpftes Rehkitz mit Hundeleine vor Straßenverkehr +++

Mit einer Hundeleine aus ihrem Wagen hat eine beherzte Autofahrerin in Nordrhein-Westfalen ein erschöpftes Rehkitz womöglich vor dem Tod auf der Straße bewahrt. Wie die Polizei in Mönchengladbach mitteile, sah die Frau aus Erkelenz das junge Tier während der Fahrt auf dem Grünstreifen an einer Bundesstraße im Gras liegen und hielt an. Das Kitz war demnach nicht verletzt, wirkte aber sehr erschöpft. Es habe versucht, eine Böschung zu erklimmen, sei jedoch wieder herabgepurzelt, erklärte die Polizei. Als die Beamten eintrafen, hatte die Frau dem Tier bereits eine Hundeleine aus ihrem Wagen umgelegt, damit es nicht auf die stark befahrene Straße laufen konnte. Die Polizisten gaben das Kitz in die Obhut eines Jägers, der es "zur Beobachtung und gegebenenfalls zum Aufpäppeln mit nach Hause nahm".

+++ 12.22 Uhr: Drei Tote in Tiefgarage - Obduktion bestätigt vermuteten Tathergang +++

Nach dem Fund von drei Leichen in einem Auto in Eislingen hat eine Obduktion den vermuteten Tathergang nun weitgehend bestätigt. Demnach hat ein 56-Jähriger in einer Tiefgarage in der Nähe des Bahnhofs der Kleinstadt seiner gleichaltrigen Ehefrau und deren 26 Jahre altem Geliebten die Kehle durchgeschnitten und sich dann auf dem Rücksitz des Wagens mit einem Kopfschuss getötet. Bei der Obduktion des 56-Jährigen seien Schmauchspuren gefunden worden, hieß es von der Polizei. Solche Spuren an Kleidung und Händen zeigen, dass eine Waffe abgefeuert wurde. Die Obduktion war angeordnet worden, um letzte Zweifel an einem Suizid des Ehemanns ausschließen zu können. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, wurde auch eine Obduktion der Ehefrau und ihres Geliebten angeordnet, "um alles auszuschließen".

+++ 11.42 Uhr: Angeklagter gesteht im Mordprozess tödlichen Stich gegen Therapeuten +++

Wegen Mordes an seinem Therapeuten muss sich ein 27-Jähriger vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten. Dem aus Syrien stammenden Angeklagten wird vorgeworfen, im Juni mit zwei Messerstichen einen 30-jährigen Psychologen in einem Psychosozialen Zentrum des Deutschen Roten Kreuzes für Flüchtlinge getötet zu haben. Zum Prozessauftakt gestand Mohammad A., dass er den Therapeuten in seinem Zimmer aufgesucht und - ohne etwas zu sagen - "auf ihn eingestochen" zu haben. Danach habe er sich das Messer selbst in den Bauch gestoßen. Das Opfer, ein angehender Vater, verblutete trotz notärztlicher Behandlung noch vor Ort.

+++ 11.38 Uhr: Neuer Personalärger bei SPD: Bundesgeschäftsführerin Seifert hört auf +++

Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert gibt ihren Posten auf. Seifert kündigte bei Beratungen der SPD-Spitze ihren Rückzug an, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. "Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können", sagte Seifert. "Ich freue mich über das Angebot, meine Arbeit als Bundesgeschäftsführerin fortzusetzen. Gleichwohl stehe ich für das Amt nicht weiter zu Verfügung." Seifert war erst im Frühjahr 2016 ins Amt gekommen. Am vergangenen Freitag war bekannt geworden, dass SPD-Chef Martin Schulz die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin hatte machen wollen. Uekermann schlug das Angebot jedoch aus. Schulz hatte mit Uekermanns' Berufung auch ein Versöhnungszeichen an die Frauen und die Linken in der SPD senden wollen. Die sind sauer, weil sie bei den jüngsten Personalentscheidungen in Partei und Fraktion leer ausgingen.

+++ 11.09 Uhr: Menschenrechtler: IS exekutierte in syrischer Stadt 116 Menschen +++

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat Menschenrechtlern zufolge mindestens 116 Zivilisten in einer zentralsyrischen Stadt exekutiert. 83 davon seien an nur zwei Tagen kurz vor dem Rückzug der Dschihadisten aus der Stadt Al-Kariatain in der Nacht zum 20. Oktober getötet worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die restlichen Zivilisten starben demnach in den zweieinhalb Wochen zuvor. Die meisten Menschen wurden getötet, weil sie angeblich mit den syrischen Regierungstruppen kooperierten. Die Extremisten hatten Al-Kariatain am 1. Oktober für knapp drei Wochen in ihre Gewalt gebracht.

+++ 11.03 Uhr: Elf Tote nach Erdrutsch in Malaysia +++

Bei einem Erdrutsch auf einer Baustelle sind im Nordwesten von Malaysia elf Menschen ums Leben gekommen. Wie die örtlichen Behörden mitteilten, stammen die Todesopfer aus Bangladesch, Malaysia, Indonesien, Pakistan und Myanmar. Die Erdmassen kamen am Samstag an einer Baustelle für ein 49-Etagen-Hochhaus in Penang ins Rutschen. Medienberichten zufolge suchten die Rettungskräfte am Montag weiterhin nach Überlebenden, es werde mit weiteren Toten unter den Schuttbergen gerechnet.

+++ 10.57 Uhr: EU stockt bei Geberkonferenz Hilfe für Rohingya auf +++

Nach der beispiellosen Flucht innerhalb weniger Wochen von mehr als einer halben Million Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch hat die Europäische Union weitere 30 Millionen Euro Hilfe zugesagt. "Die Rohingya verdienen eine Zukunft", teilte der Kommissar für humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, zum Auftakt der Geberkonferenz für die Rohingya in Genf mit. "Wir haben die moralische Pflicht, ihnen Hoffnung zu geben." Die EU hatte bereits 21 Millionen Euro bereit gestellt. 

+++ 10.54 Uhr: Mordprozess um "Reichsbürger": Wolfgang P. muss lebenslang in Haft +++

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den zur Reichsbügerszene zählenden Wolfgang P. wegen Mordes an einem Polizisten zu lebenslanger Haft verurteilt. Außerdem verurteilte das Gericht den 50-Jährigen wegen der vor einem Jahr im fränkischen Georgensgmünd von ihm abgegebenen Schüsse wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung. P. hatte bei einer Waffenrazzia in seinem Haus unvermittelt geschossen und dabei einen 32-jährigen Polizisten getötet.

Die Staatsanwaltschaft hatte außer einer lebenslangen Haftstrafe auch die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld gefordert, womit eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ausgeschlossen gewesen wäre. Die Verteidigung hatte dagegen eine Tötungsabsicht bestritten und eine zeitlich begrenzte Haftstrafe gefordert. Der Fall gilt als Wendepunkt im Umgang mit den sogenannten Reichsbürgern. Seither gab es bundesweit zahlreiche Razzien gegen Anhänger der Szene.

+++ 10.13 Uhr: Taifun hinterlässt in Japan Überschwemmungen - Fünf Todesopfer +++

Der Taifun "Lan" hat auf seinem Weg entlang Japans Pazifikküste für Überschwemmungen und Erdrutsche gesorgt. Mindestens fünf Menschen starben, wie örtliche Medien meldeten. Der inzwischen abgeschwächte Taifun traf in der Nacht auf die Provinz Shizuoka auf der Hauptinsel Honshu und bewegte sich entlang der Küste Richtung Norden auf das Meer hinaus, wie die Wetterbehörde mitteilte. Auch im Raum der Hauptstadt Tokio schwollen Flüsse an. Weite Gebiete des Inselreiches wurden von Sturmböen und peitschendem Regen erfasst.

+++ 10.05 Uhr: Finanzbericht offenbart desolate Lage von Air Berlin +++

Die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin ist im ersten Halbjahr noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Das geht aus dem am Wochenende veröffentlichten Finanzbericht hervor. Demnach sind die Verluste in den ersten sechs Monaten auf fast 447,6 Millionen Euro gestiegen - gut 163 Millionen mehr als im Vorjahreszeitraum. Der Umsatz fiel zugleich von 1,7 auf rund 1,5 Milliarden Euro.

Im gleichen Atemzug relativierte Air Berlin die Aussagekraft des Zahlenwerks. "Mit den nachfolgenden Zahlen können wir nicht vorgeben, einen offenen und ehrlichen Blick auf die finanzielle Situation der Air-Berlin-Gruppe zu geben", heißt es. Der Bericht sei zu einem Zeitpunkt entstanden, als noch vom Fortbestand der Airline ausgegangen worden sei. Nach dem Insolvenzantrag im August habe sich aber eine völlig neue Ausgangslage ergeben. "Air Berlin PLC warnt jeden Leser dieses finanziellen Statements, sich auf irgendeine der finanziellen Informationen zu verlassen, die darin enthalten sind", schreibt Air Berlin.

 

+++ 10.04 Uhr: Brand verwüstet 2000 Hektar Vegetation auf Korsika +++

Ein Wald- und Buschbrand hat im Norden Korsikas rund 2000 Hektar (20 Quadratkilometer) verwüstet. Das auf dem Gebiet der Gemeinde Ville-di-Paraso ausgebrochene Feuer breite sich inzwischen nicht weiter aus, teilte die Präfektur mit.
Verletzt wurde nach Angaben der Behörden niemand. Der Brand war bereits am Sonntag ausgebrochen und von heftigem Wind angefacht worden. Glücklicherweise sei es nicht in die Nähe von Dörfern gekommen, sagte Präfekt Gérard Gavory dem korsischen Radiosender France Bleu RCFM. "Nach meinem Wissen sind nur eine Schäferei und ein Haus leicht von den Flammen beschädigt worden", so Gavory. Es gebe aber keine größeren Schäden.

+++ 9.45 Uhr: Klöckner reagiert zurückhaltend auf Forderung nach zwei Vize-Kanzlern +++

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat skeptisch auf die Forderung der Grünen nach einem zweiten Vize-Kanzler in einem Jamaika-Bündnis reagiert. "Ich weiß, dass wir eine Kanzlerin brauchen", sagte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin in Berlin. "Und dann wird es einen Vize-Kanzler geben. Ob wir zwei brauchen, hat sich mir bisher noch nicht so aufgedrängt."

Der Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hatte in der "Bild"-Zeitung gefordert, in einer Jamaika-Koalition mit der Union und der FDP zwei Vize-Kanzler zu benennen. Laut Grundgesetz ist allerdings nur ein Vize-Kanzler vorgesehen.

+++ 9.36 Uhr: Macrons Hund pinktelt an Élysée-Kamin +++

Der Hund des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat vor laufender Kamera an einen Kamin im Pariser Élyséepalast gepinkelt. In dem vom Sender LCI veröffentlichten Video ist zu beobachten, wie ein Gespräch Macrons mit drei Staatssekretären plötzlich von einem verdächtigen Geräusch unterbrochen wird: Im Hintergrund uriniert der Labrador-Mischling Nemo an den prachtvoll dekorierten Kamin.

Macron und seine Gäste brechen daraufhin in Gelächter aus. "Der Hund ist dabei, eine ganz außergewöhnliche Sache zu tun", kommentiert der Präsident. "Passiert das häufiger?", fragt Julien Denormandie, Staatssekretär im Ministerium für territorialen Zusammenhalt. "Nein", antwortet Macron feixend. "Sie haben bei meinem Hund ein völlig ungewöhnliches Verhalten ausgelöst." 

+++ 9.04 Uhr: SPD will regelmäßige Kanzlerbefragung durch Bundestagsabgeordnete einführen +++

Die SPD will den neuen Bundestag bereits am Dienstag über ihren Plan für eine regelmäßige Befragung des Kanzlers abstimmen lassen. Das sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir wollen den Bundestag wieder zum Zentrum der Debatte in Deutschland machen."

 Nach Vorstellungen der SPD sollen die Bundestags-Abgeordneten den Bundeskanzler demnach mindestens viermal im Jahr für jeweils eine Stunde befragen. Den entsprechenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung wollen die Sozialdemokraten bei der konstituierenden Sitzung des am 24. September neu gewählten Parlaments am Dienstag einbringen.

+++ 8.55 Uhr: Laserpointer blendet Pilot eines Polizeihubschraubers +++

Die Besatzung eines Polizeihubschraubers ist während eines Einsatzes von einem Laserpointer geblendet worden. In der Nacht sei der Hubschrauber an einer Suchaktion beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Dabei habe ein grüner Laserpointer die drei Besatzungsmitglieder geblendet, der Hubschrauber musste dem Licht ausweichen. Die Besatzung konnte mithilfe von Kameras an Bord den Ursprung des Lasers ermitteln und eine Streife dorthin lotsen. Vor Ort stellten die Polizisten den mutmaßlichen Täter. Wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens wollte die Polizei keine weiteren Angaben zum Verdächtigen machen.

+++ 8.35 Uhr: Bericht: Mehr CIA-Agenten für Jagd auf Taliban nach Afghanistan +++

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA schickt laut einem Bericht der "New York Times" mehr Agenten nach Afghanistan, um radikalislamische Taliban zu jagen und zu töten. In dem Artikel heißt es, die hoch erfahrenen Männer würden zusammen mit afghanischen Kräften ins Feld geschickt. Der Anstieg der verdeckten Operationen bedeute einen Strategiewechsel für die CIA, die sich in Afghanistan bisher vor allem auf die Verfolgung von Al-Kaida-Kämpfern und auf die Unterstützung für den afghanischen Geheimdienst konzentriert habe.

Die Teams bestünden aus kleinen Einheiten, geleitet von paramilitärischen Offizieren der "Abteilung für Spezialaktivitäten".
Die Einheiten seien schon im ganzen Land aktiv gewesen. "Ihnen wurde vorgeworfen, bei Razzien und Luftangriffen rücksichtslos afghanische Zivilisten zu töten", schreiben die Autoren des Artikels. Die CIA werde "Missionen von Militäreinheiten verstärken, was bedeutet, dass der Öffentlichkeit mehr amerikanische Kampfaktivitäten verborgen bleiben", heißt es weiter.

+++ 8.33 Uhr: Sohn von Uschi Glas in Berlin überfallen +++

Der Sohn von Schauspielerin Uschi Glas, Ben Tewaag ("Promi Big Brother 2016"), ist am Berliner Hauptbahnhof überfallen worden. Ein 22-Jähriger habe am Freitagnachmittag versucht, Tewaag sein Gepäck zu entreißen, und ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen, berichtet die "Bild"-Zeitung.

"Der Kopf ist noch dran, aber die Schmerzen sind schon krass", sagte der 41-Jährige nach dem Angriff. "Die Lippe tut verdammt weh. So ein Überfall am frühen Nachmittag ist schon sportlich." Ein Foto in dem "Bild"-Bericht zeigt Tewaags aufgeplatzte Lippe. Immerhin hätten Polizisten den Angreifer gefasst. Die Bundespolizei bestätigte "Bild" die Festnahme des mutmaßlichen Täters. 

+++ 8.16 Uhr: 13 Tote bei Selbstmordanschlägen in Nigeria +++

Bei mehreren Selbstmordanschlägen sind in Nigeria 13 Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden. Wie aus Militärkreisen verlautete, sprengte sich zunächst eine Selbstmordattentäterin vor einem Restaurant in der Stadt Maiduguri in die Luft. Wenige Minuten später sprengten sich demnach zwei weitere Selbstmordattentäterinnen in die Luft. Zu den Anschlägen bekannte sich zunächst niemand. Den Angaben aus Militärkreisen zufolge erfolgten die Anschläge jedoch kurz "nach Berichten über zahlreiche Boko-Haram-Mitglieder außerhalb der Stadt".

+++ 7.26 Uhr: Philippinische Regierung verkündet Ende der Kämpfe um südliche Stadt Marawi +++

Fünf Monate nach Beginn der Kämpfe gegen IS-Anhänger in der philippinischen Stadt Marawi hat die Regierung die Kampfhandlungen für beendet erklärt. "Wir verkünden nun das Ende aller Kampfhandlungen in Marawi", sagte der philippinische Verteidigungsminister Delfin Lorenzana vor Journalisten in der nordphilippinischen Stadt Clark. Die Islamisten hatten sich im Mai im südlichen Marawi festgesetzt, um dort nach dem Vorbild der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ein Kalifat auszurufen. 

+++ 6.19 Uhr: Weißer Hai in Australien greift Jugendliche in Kajak an +++

Eine Jugendliche in Australien ist nur knapp einem Weißen Hai entkommen. Wie die australische Tageszeitung "The Advertiser" berichtet, angelte die 15-jährige Sarah Williams allein von ihrem Kajak aus, als der Hai ihr Boot vor der Küste der Stadt Adelaide im Süden Australiens streifte. Durch den Zusammenstoß fiel sie ins Wasser und geriet in Panik.

Vater, Bruder und Schwester der 15-Jährigen beobachteten den Vorfall von einem nahegelegenen Motorboot aus. Sie kamen ihr zu Hilfe und halfen ihr zurück in das Kajak. "Das Biest war dabei, meine Tochter völlig grundlos anzugreifen und aufzuessen", sagte der Vater. Der Weiße Hai hinterließ in dem Boot des Teenagers Zahnabdrücke. Auch eine Verletzung am Bein des Mädchens soll von dem Tier stammen.

+++ 5.13 Uhr: Drei Männer in Mennoniten-Siedlung in Mexiko getötet +++

In einer Mennoniten-Siedlung im Norden von Mexiko sind drei Männer getötet worden. Die Leichen seien in einem Geländewagen in der Ortschaft Riva Palacio im Bundesstaat Chihuahua entdeckt worden, teilte die örtliche Staatsanwaltschaft mit. Das war mit US-Nummernschildern versehen. Die Toten wiesen demnach Schussverletzungen auf. Aufgrund ihrer äußeren Erscheinung gingen die Ermittler davon aus, dass es sich bei den Opfern um Mennoniten handelte. 

+++ 4.32 Uhr: 220.000 zusätzliche Empfänger von Pflegeleistungen +++

Von Januar bis September hat es 220.000 zusätzliche Empfänger von Pflegeleistungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gegeben. Das geht aus einer neuen Erhebung der Krankenkassen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Sie stammt vom (MDS) in Essen. Die meisten dieser Pflegebedürftigen wäre ohne die Pflegereform, die Anfang 2017 startete, leer ausgegangen. Seither werden auch Demenzkranke verstärkt als pflegebedürftig eingestuft. Insgesamt haben die Gutachter der Krankenkassen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres laut MDS über 1,11 Millionen Versicherte nach dem neuen Verfahren begutachtet.

+++ 4.24 Uhr: Türkei stellte seit Putschversuch 81 Auslieferungsanträge +++

Die Türkei hat seit dem gescheitertem Putschversuch im Juli 2016 von Deutschland die Auslieferung 81 mutmaßlicher Straftäter verlangt. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage aus der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es bleibt aber unklar, wie viele Auslieferungsersuchen wegen Terrorismusverdachts gestellt wurden.

Die wirft Deutschland vor, tausenden Terrorverdächtigen Schutz zu gewähren. Unter den 81 Auslieferungsersuchen an Deutschland dürften sehr viele sein, bei denen es um andere Straftaten als Terrorismus geht. Im Februar hatte das Innenministerium eine vorläufige Statistik für das Jahr 2016 veröffentlicht. Danach waren unter 60 Auslieferungsersuchen nur 8 wegen Terrorismus. Die Mehrzahl waren Gewaltdelikte mit oder ohne Todesfolge. Wie vielen Auslieferungsersuchen die Bundesregierung nachgekommen ist, geht aus der Statistik von damals und der jetzigen Antwort nicht hervor.

+++ 3.37 Uhr: Japans Regierungskoalition sichert sich Zwei-Drittel-Mehrheit +++

Japans rechtskonservative Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich bei der Unterhauswahl erneut eine Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert. Abes Liberaldemokratische Partei LDP gewann 283 der 465 Sitze der mächtigen Parlamentskammer, ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito 29, wie japanische Medien berichteten. Die Koalitionsparteien profitierten von einer zersplitterten Opposition und einer auch wegen eines starken Taifuns niedrigen Wahlbeteiligung. Der seit rund fünf Jahren amtierende Abe will jetzt die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung vorantreiben.

+++ 3.05 Uhr: Armut für 21 Prozent der Kinder in Deutschland Dauerthema +++

Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung länger als fünf Jahre in armen Verhältnissen. Für zusätzlich 10 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik ist Armut laut der Untersuchung, die heute vorgestellt wird, ein zwischenzeitliches Phänomen. "Kinderarmut ist in Deutschland ein Dauerzustand. Wer einmal arm ist, bleibt lange arm. Zu wenige Familien können sich aus Armut befreien", sagt Stiftungsvorstand Jörg Dräger zum Ergebnis der Studie, die der vorab vorlag.

Als armutsgefährdet gelten Kinder, die in einem Haushalt leben, der über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommens verfügen kann oder der vom Staat eine Grundsicherung erhält.

+++ 2.45 Uhr: Bericht: MAD stufte 200 Bundeswehrsoldaten seit 2008 als rechtsextrem ein +++

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. MAD-Präsident Christof Gramm hatte demnach am 5. Oktober in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages noch von acht rechtsextremen Verdachtsfällen pro Jahr gesprochen.

+++ 2.34 Uhr: Taifun hinterlässt in Japan Überschwemmungen - zwei Tote +++

Der Taifun "Lan" hat auf seinem Weg entlang Japans Pazifikküste für Überschwemmungen und Erdrutsche gesorgt. Mindestens zwei Menschen starben, eine Person wurde noch vermisst. Der inzwischen abgeschwächte Taifun traf in der Nacht auf die Provinz Shizuoka auf der Hauptinsel Honshu und bewegte sich entlang der Küste Richtung Norden auf das Meer hinaus, wie die Wetterbehörde mitteilte.

Auch im Raum der Hauptstadt Tokio schwollen Flüsse an. Weite Gebiete des Inselreiches wurden von Sturmböen und peitschendem Regen erfasst. In der südwestlichen Stadt Fukuoka starb ein Fußgänger, als ein Baugerüst durch den starken Wind umgerissen wurde. In der westlichen Provinz Yamaguchi ertrank ein 70 Jahre alter Mann. In der Provinz Wakayama wurde ein Mensch nach einem Erdrutsch vermisst. 

+++ 1.36 Uhr: 26-jähriger Autofahrer stirbt bei Unfall +++

Ein 26 Jahre alter Mann ist bei einem Verkehrsunfall bei Zillhausen im Zollernalbkreis gestorben. Der junge Mann kam laut Polizei mit seinem Auto in einer Linkskurve aus unbekannter Ursache von der Fahrbahn ab. Der Wagen prallte gegen eine Leitplanke und überschlug sich dann mehrfach, bis er auf dem Dach liegen blieb. Dabei wurde der Mann aus dem Fahrzeug geschleudert. Er starb noch am Unfallort an seinen schweren Verletzungen.

+++ 0.52 Uhr: 17-Jähriger in der Schweiz verletzt mehrere Menschen mit Axt +++

Ein 17-Jähriger hat im Osten der Schweiz mehrere Menschen mit einer Axt angegriffen und verletzt. Der Jugendliche hatte zunächst im Zentrum von Flums im Kanton St. Gallen mehrere Personen attackiert und wollte dann mit einem gestohlenen Auto fliehen, berichtete die Agentur SDA. Nach einem Unfall setzte er sie Flucht zu Fuß fort und griff in einem Tankstellen-Shop mehrere Kunden an. Er sei dort von der Polizei angeschossen und festgenommen worden. Über das Motiv des 17-Jährigen und genaue Zahl der Verletzten lagen zunächst keine Angaben vor. Hinweise auf einen möglichen Terrorakt gebe es vorerst nicht, hieß es.

+++ 0.35 Uhr: Autonomielager in Italien beansprucht Sieg bei Referenden in Venetien und Lombardei +++

Die Befürworter einer größeren Autonomie für die beiden wohlhabenden norditalienischen Regionen Veneto und Lombardei haben den Sieg bei entsprechenden Referenden für sich reklamiert. Nach Angaben beider Gouverneure, die die treibende Kraft hinter den Referenden waren, stimmte eine deutliche Mehrheit der Wähler am Sonntag für größere Autonomierechte gegenüber Rom. 

In der Lombardei hätten nach Hochrechnungen 95 Prozent der Menschen mit "Ja" gestimmt, sagte Regionalpräsident Roberto Maroni. Die Wahlbeteiligung habe bei etwa 40 Prozent gelegen. In Venetien hätten sich gar 98 Prozent der Menschen für mehr Autonomie ausgesprochen, so die Region. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 59 Prozent. Offizielle Endergebnisse lagen noch nicht vor. Die Regionalpräsidenten hatten die Wahlbeteiligung als Gradmesser für einen Erfolg ausgegeben. 

+++ 0.27 Uhr: Bericht: CDU will Mietpreisbremse auslaufen lassen +++

Die CDU will sich einem Zeitungsbericht zufolge von der Mietpreisbremse verabschieden. Ziel sei es, sich bei Gesprächen über eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP auf ein Auslaufen der Mietpreisbremse im Jahr 2020 zu verständigen, berichten die "Stuttgarter Nachrichten" unter Berufung auf Unionskreise. Ein Vorstoß zur raschen Abschaffung sei aber unwahrscheinlich. "Ich gehe von einer stillen Beerdigung der Mietpreisbremse aus", sagte der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich der Zeitung.

+++ 0.10 Uhr: Trump: Deutschland soll ruhig weiter Geschäfte mit Iran machen +++

US-Präsident Donald Trump will zwar seinen Kurs gegenüber Iran verschärfen. Aber europäische Verbündete wie Deutschland und Frankreich sollen nach seinen Worten weiter ruhig Geschäfte mit dem Land betreiben, während sich die USA der Probleme mit dem Iran-Atomabkommen annehmen würden. Die USA brauchten sie dabei nicht, sagte Trump in einem Interview des Senders Fox News. "Sie sind Freunde von mir, sie sind es wirklich. Ich komme mit allen von ihnen gut aus, sei es Emmanuel, sei es Angela", sagte Trump. "Ich sage ihnen, macht ruhig weiter Geld. Sorgt euch nicht. Wir brauchen euch hierbei nicht."  

+++ 0.04 Uhr: Grüne wollen zwei Vizekanzler für Jamaika-Koalition +++

Die Grünen haben für den Fall ihrer Beteiligung an einer Jamaika-Koalition die Berufung von zwei Vizekanzlern gefordert. "Grüne und FDP müssten gleichermaßen die Regierungsarbeit mitkoordinieren", sagte Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner der "Bild"-Zeitung. "Die Koordination der Regierungsarbeit kann in so einer möglichen Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner, sondern muss bei allen drei liegen: Union, Grünen und FDP."

Laut Grundgesetz-Artikel 69 ist allerdings nur ein Vizekanzler vorgesehen. Dort heißt es: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter." Die Geschäftsordnung der Bundesregierung sieht aber umfangreichere Vertretungsregelungen vor. Sind bei einer Kabinettssitzung sowohl Kanzlerin wie Vizekanzler verhindert, dann führt ein vorab benannter Minister den Vorsitz.

      

fs/DPA/AFP

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