Netanjahu: Leichname von 15 Israelis im Gazastreifen +++ Erneut Angriff der Huthi-Rebellen +++ US-Vizepräsidentin Harris: Palästinenser brauchen Perspektive +++ Die Lage im Nahost-Konflikt im stern-Newsblog.
Tim Schulze
Nach dem Ende der Feuerpause im Gazastreifen können zwei Krankenhäuser im südlichen Abschnitt des Küstengebiets nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen den Zustrom von Patienten kaum mehr bewältigen. Vor allem das Al-Aksa-Krankenhaus sowie das Nasser-Krankenhaus seien betroffen, teilt die Organisation mit. In den vergangenen 48 Stunden seien allein im Al-Aksa-Krankenhaus 100 Tote und 400 Verletzte in die Notaufnahme gebracht worden, berichtet Katrien Claeys von Ärzte ohne Grenzen.
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Gal Gadot zu Berichten über sexuelle Gewalt der Hamas: Frauen glauben
Martin Thiele
"Wonder Woman"-Darstellerin Gal Gadot ruft dazu auf, israelische Frauen nach Berichten über massive sexuelle Gewalt durch Hamas-Terroristen am 7. Oktober zu unterstützen. "Wir werden nicht zulassen, dass Frauen zu Opfern gemacht und dann zum Schweigen gebracht werden", schreibt die aus Israel stammende Hollywood-Schauspielerin bei Instagram. "Wir sagen, dass wir Frauen glauben, Frauen zur Seite stehen und uns für Frauen aussprechen."
Mehr als acht Wochen nach dem Massaker durch Terroristen und anderer extremistischer Gruppierungen im israelischen Grenzgebiet mehren sich Berichte über massive sexuelle Gewalt gegen Frauen. Diese basieren unter anderem auf Angaben der Polizei und der Ersthelfer, Augenzeugenberichten, Aussagen von Hamas-Terroristen im Verhör und von Freiwilligen, die sich um die teilweise schwer verstümmelten Leichen von Frauen kümmerten. Israelische Geiseln hatten nach ihrer Freilassung über Misshandlungen während der Geiselhaft berichtet.
„Wir werden nicht zulassen, dass Frauen zu Opfern gemacht und dann zum Schweigen gebracht werden.“Hollywood-Star Gal Gadot
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Martin Thiele
Vor dem UN-Hauptsitz in New York haben dutzende Frauen gegen die aus ihrer Sicht geringe Aufmerksamkeit der Uno für die massive sexuelle Gewalt gegen israelische Frauen beim Hamas-Großangriff am 7. Oktober protestiert. Die rund 150 Teilnehmerinnen schwenkten israelische Flaggen, forderten die Befreiung der noch in der Gewalt der islamistischen Palästinenserorganisation befindlichen Geiseln – und trugen Transparente mit Slogans wie "Schande auf die UNO". Die Protestierenden warfen den Vereinten Nationen Untätigkeit angesichts der Berichte über die Vergewaltigung und Misshandlung zahlreicher israelischer Frauen während des Hamas-Großangriffs vor. Die israelische Polizei ermittelt nach eigenen Angaben wegen Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die von Gruppenvergewaltigungen bis hin zu Leichenschändung reichten. An der Spitze des Protests vor dem UN-Sitz in New York marschierten 20 mit Kunstblut beschmierte Frauen, die teils nur in Unterwäsche bekleidet waren. Auf Transparenten wurde der Uno vorgeworfen, mit Blick auf Israelis und Palästinenser mit zweierlei Maß zu messen.
Demonstrantinnen versammeln sich vor dem Sitz der Vereinten Nationen in New York (Foto: Charly Triballeau / AFP)
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"Blutiger" Protest vor UN-Sitz in New York
Martin Thiele
Israel passt seine Reisehinweise an und erhöht die Gefahrenstufe für israelische Bürger bei Reisen nach Deutschland. Die Hinweise für zahlreiche weitere Länder seien ebenso angepasst und erhöht worden, teilt Israels Nationaler Sicherheitsstab mit. Für Deutschland gilt nun die zweite von insgesamt fünf Stufen, die Israelis zu erhöhter Vorsicht aufruft. In vielen Ländern sei ein deutlicher Anstieg der Hetze, versuchter Anschläge sowie Antisemitismus zu verzeichnen, heißt es weiter.
Der Nationale Sicherheitsstab erklärt, dass der Iran sowie seine Verbündeten verstärkt versuchten, israelische und jüdische Ziele in der ganzen Welt anzugreifen. Israelische Bürger sollten deshalb ihre Reiseziele mit Bedacht wählen und empfohlene Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Seit Beginn des Gaza-Kriegs führe man regelmäßig Lagebeurteilungen durch. Wegen der erhöhten Bedrohungslage seien die Gefahrenstufen nun entsprechend angepasst worden.
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Martin Thiele
Knapp zwei Monate nach Beginn des Gaza-Krieges sind die Telekommunikationsdienste im Norden des Gazastreifens und in der Stadt Gaza nach palästinensischen Angaben erneut ausgefallen. "Wir bedauern, eine vollständige Unterbrechung der Kommunikationsdienste (Festnetz, Handy und Internet) in Gaza-Stadt und im nördlichen Gazastreifen bekanntgeben zu müssen", schreibt das im Westjordanland ansässige palästinensische Unternehmen Paltel auf Facebook. Grund für den Ausfall seien Schäden an Kernelementen des Netzwerkes durch die anhaltenden Angriffe, heißt es. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
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Leonie Scheuble
Bei einer Razzia der israelischen Armee und Polizei in Kalkilia im nordwestlichen Westjordanland sind zwei militante Palästinenser getötet worden. Nach Angaben der israelischen Einsatzkräfte soll es sich bei den Getöteten um Terroristen handeln. Der bewaffnete Arm der Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teilt mit, die beiden seien Mitglieder der Al-Aksa-Brigaden gewesen. Zudem wurde dem Gesundheitsministerium in Ramallah zufolge ein 33-Jähriger bei einem Armeeeinsatz in Kalandia bei Ramallah getötet. Berichten zufolge kam es dabei zu bewaffneten Zusammenstößen.
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Leonie Scheuble
Auch Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnet die Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen als "unerträglich und verheerend". Die Zahl der zivilen Opfer sei hoch, woran die Hamas eine maßgebliche Verantwortung trage, sagt Nouripour in Berlin. Es sei jeden Tag zu diskutieren, wie weitere zivile Opfer verhindert werden könnten. "Diese Debatte ist hier geboten, genauso wie sie auch in Israel geführt wird."
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Martin Thiele
"Horror" und "unerträgliches menschliches Leid": Hilfsorganisationen warnen angesichts der Ausweitung der israelischen Bodeneinsätze auf den gesamten Gazastreifen vor dramatischen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung in dem Küstengebiet. Sie kritisieren zudem die desolate humanitäre Lage dort. Keiner fühle sich sicher, wenn alle zehn Minuten Bomben fallen würden, so etwa der Sprecher des UN-Kinderhilfswerks Unicef, James Elder, gegenüber der britischen BBC. Er bezeichnet die Lage als "Horror".
"Wenn ich sehe, wie ein Kind nach dem anderen hereingerollt wird, wie Eltern mit schrecklichen Kriegsverletzungen auf Bahren schreien – dann sind sie weder in Krankenhäusern noch in Unterkünften sicher", so Elder. Für die Menschen im Süden des Gazastreifens komme neben der Gefahr vor Angriffen erschwerend hinzu, dass sie schon von der Flucht aus dem Norden erschöpft seien. Auf Fotos war zu sehen, wie Menschen in provisorischen Zeltlagern und im Freien zwischen Trümmern und zerstörten Gebäuden kampierten. Save the Children warnt vor den enormen Risiken der Kämpfe im Süden des Gazastreifens für Kinder. Nach neuen Aufforderungen von Israels Militär, Gebiete zu evakuieren, gebe es keinen einzigen sicheren Ort mehr für Kinder in Gaza, erklärt Landesdirektor Jason Lee. "Für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen wird eine beispiellose humanitäre Krise nun endgültig zur Katastrophe."
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Hilfsorganisationen schlagen Alarm: "Horror" im Gazastreifen
Martin Thiele
Im Gazastreifen ist laut der Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric, derzeit keine angemessene humanitäre Hilfe möglich. Dafür sei die "militärische Belagerung" verantwortlich, so die Schweizer Diplomatin bei einem Besuch in dem umkämpften Palästinensergebiet. "Das Ausmaß des menschlichen Leids ist unerträglich", so Spoljaric weiter. Es sei inakzeptabel, dass es für die Bevölkerung keine sicheren Zufluchtsorte gebe.
Spoljaric forderte Schutz und Hilfe für die Zivilisten im Gazastreifen. "Hilfsgüter müssen ungehindert und regelmäßig nach Gaza gelangen dürfen", fordert sie. Die IKRK-Präsidentin setzt sich auch erneut für die Freilassung weiterer Geiseln durch die islamistische Palästinenserorganisation Hamas ein. Bis zum Ende der Waffenruhe zwischen Israel und Hamas am Freitag hatte das IKRK einige Tage lang den Transport freigelassener Geiseln aus dem Gazastreifen nach Ägypten organisiert. In die damit verbundenen Verhandlungen war die Organisation nicht involviert.
Spoljaric forderte Schutz und Hilfe für die Zivilisten im Gazastreifen. "Hilfsgüter müssen ungehindert und regelmäßig nach Gaza gelangen dürfen", fordert sie. Die IKRK-Präsidentin setzt sich auch erneut für die Freilassung weiterer Geiseln durch die islamistische Palästinenserorganisation Hamas ein. Bis zum Ende der Waffenruhe zwischen Israel und Hamas am Freitag hatte das IKRK einige Tage lang den Transport freigelassener Geiseln aus dem Gazastreifen nach Ägypten organisiert. In die damit verbundenen Verhandlungen war die Organisation nicht involviert.
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Yannik Schüller
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen der Offensive im Gazastreifen vor dem Kriegsverbrechertribunal sehen.
Netanjahu werde "nicht nur als Kriegsverbrecher, sondern darüber hinaus bestimmt auch als Schlächter von Gaza vor Gericht gestellt werden, wie auch Milosevic vor Gericht gestellt wurde", sagt Erdogan in Istanbul.
Netanjahu werde "nicht nur als Kriegsverbrecher, sondern darüber hinaus bestimmt auch als Schlächter von Gaza vor Gericht gestellt werden, wie auch Milosevic vor Gericht gestellt wurde", sagt Erdogan in Istanbul.
Er nimmt damit Bezug auf den früheren serbischen Machthaber Slobodan Milosevic, der vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien in Den Haag angeklagt worden war. Milosevic starb vor dem Ende seines Prozesses 2006 im UN-Gefängnis an einem Herzinfarkt.
Erdogan greift Netanjahu immer wieder scharf verbal an. Er hatte ihn bereits vergangene Woche als "Schlächter von Gaza" bezeichnet. Gaza gehöre den Palästinensern, und das werde auch so bleiben, sagt Erdogan bei seiner Rede weiter. Er macht zudem erneut deutlich, dass eine Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 mit einem friedlichen Nebeneinander von Israelis und Palästinensern nötig sei.
Francisco Seco/AP/dpa
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Yannik Schüller
Die Bundesregierung ermahnt Israel nach der Ausweitung der Militäroffensive im Gazastreifen eindringlich zum Schutz der Zivilbevölkerung.
Die Ausweitung des Einsatzes auf den südlichen Gazastreifen "erhöht natürlich nochmal das Risiko, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Militäroperationen zu Schaden kommen", sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. "Daher ist es uns besonders wichtig, dass Israels Vorgehen diesem Umstand Rechnung trägt und ziviles Leid vermeidet."
Die Ausweitung des Einsatzes auf den südlichen Gazastreifen "erhöht natürlich nochmal das Risiko, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Militäroperationen zu Schaden kommen", sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. "Daher ist es uns besonders wichtig, dass Israels Vorgehen diesem Umstand Rechnung trägt und ziviles Leid vermeidet."
Weiter sagt der Sprecher: "Es ist genauso wichtig, dass sich Israel an das humanitäre Völkerrecht hält." Er fordert Israel auf, die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten vor bevorstehenden Kampfeinsätzen zu warnen – und ihr die Möglichkeit zu geben, sich in Sicherheit zu bringen.
"Wir hoffen und wir gehen davon aus, dass es weiterhin die Möglichkeit gibt, sich aus der Gefahrenzone zu begeben", sagt der Außenamtssprecher. Die Menschen müssten "tatsächlich und faktisch in der Lage sein, an anderer Stelle sichere Unterkunft zu finden".
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Netanjahu: Leichname von 15 Israelis im Gazastreifen
DPA · AFP
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