Klimagipfel Obama will Chancen auf Erfolg in Kopenhagen erhöhen

Durch seine persönliche Anwesenheit bei den Klimaberatungen in Kopenhagen am 9. Dezember wolle Obama "die Chancen auf Erfolg erhöhen", sagte seine Klimaberaterin Carol Browner. Obamas Berater Mike Froman sagte, der Auftritt des Präsidenten solle "Dynamik in die Verhandlungen bringen".

Durch seine persönliche Anwesenheit bei den Klimaberatungen in Kopenhagen am 9. Dezember wolle Obama "die Chancen auf Erfolg erhöhen", sagte seine Klimaberaterin Carol Browner. Obamas Berater Mike Froman sagte, der Auftritt des Präsidenten solle "Dynamik in die Verhandlungen bringen". UN-Verhandlungsführer Yvo de Boer begrüßte Obamas Teilnahme, die er als "unverzichtbar für ein gutes Ergebnis" des Gipfels bewertete.

In einer schriftlichen Erklärung knüpfte das Weiße Haus die Reduktionszusagen der USA an ähnliche Schritte aufstrebender Volkswirtschaften wie etwa China. Das US-Angebot sei zu verstehen "im Kontext eines allgemeinen Abkommens in Kopenhagen, das robuste Beiträge von China und anderen Schwellenländern zur Absenkung des Ausstoßes einschließt", hieß es in der Erklärung. Ob die USA ohne derartige Zusagen von Seiten der Schwellenländer zu Zusagen bereit sind, blieb zunächst offen. Länder wie China und Indien fordern bislang, dass die reichen Industrieländer die Hauptlast der Bemühungen zum Klimaschutz tragen müssen.

Hinter den bisherigen Klimazusagen der Europäischen Union bleiben die vom Weißen Haus genannten Zahlen weit zurück. Die EU will ihre Emissionen bis 2020 um 20 Prozent senken - allerdings im Vergleich zu 1990, als der weltweite Ausstoß noch weitaus geringer war als in dem von den USA genannten Ausgangsjahr 2005. Bei Zustandekommen eines internationalen Abkommens will die EU ihre Zusage auf 30 Prozent erhöhen.

Umweltschützer und Politiker reagierten dennoch positiv auf die Ankündigungen aus Washington. Dänemarks Ministerpräsident Lars Loekke Rasmussen sagte, Obamas Angebot werde ein "ehrgeiziges Abkommen" erleichtern. Frankreichs Umweltminister Jean-Louis Borloo bezeichnete die US-Ankündigungen als "extrem ermutigend". US-Senator John Kerry, einer der Wortführer der Klimaschützer im US-Senat, erklärte, Obama habe "Führungskraft" beim Klimaschutz unter Beweis gestellt.

Bislang ist es indes völlig offen, ob Obama für die Klima-Zielvorgaben ausreichende Unterstützung im US-Kongress hat. Das Repräsentantenhaus hatte bereits im Sommer eine Vorlage verabschiedet, deren Reduktionsziele den nun vorgestellten Zielen des Weißen Hauses entsprechen. Im Senat allerdings stocken die Verhandlungen am Widerstand der Republikaner und konservativer Demokraten; ein Votum über ein Klimaschutzgesetz wird erst im kommenden Jahr erwartet.

AFP
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