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Korruptionsverdacht: Annan lehnt Rücktritt ab

Die Volcker-Komission hat Kofi Annan von den Vorwürfen der Korruption entlastet. Allerdings kritisierten die Ermittler, der UN-Generalsekretär habe sich nicht genügend um die Aufarbeitung des Skandals bemüht.

Kofi Annan war der Triumph deutlich anzumerken. "Ich wusste immer, dass dies nicht wahr ist", kommentierte er die Resultate der Volcker-Kommission. Auch auf die Frage von Journalisten, ob er einen Rücktritt erwäge, reagierte Annan entschieden mit: "Zur Hölle - Nein."

Keine Beweise für Verstrickung Annans

Gestern hatte der frühere US-Notenbank-Präsidenten Paul Volcker seinen Bericht über die Korruptionsvorwürfe im Rahmen des Irak-Hilfsprogramms "Öl für Lebensmittel" vorgelegt. Das Ergebnis: Laut Volcker-Kommision gebe es "keine Beweise" für eine Verstrickung von UN-Generalsekretär Kofi Annan in den Korruptionsskandal. Damit entlasteten die unabhängige Ermittler um Paul Volcker Annan von dem Verdacht, Einfluss auf die Vergabe eines UN-Auftrages an die Schweizer Firma Cotecna genommen zu haben.

Der Verdacht der Korruption kam auf nachdem bekannt wurde, dass Annans Sohn Kojo von 1995 bis Ende 1998 bei Cotecna beschäftigt war. Cotecna war 1998 mit der Kontrolle von Importen durch den Irak im Rahmen des UN-Hilfsprogramms beauftragt worden. Kojo Annan war damals zwar bereits aus der Firma ausgeschieden, erhielt aber bis Anfang 2004 weiter monatliche Zahlungen. Die Untersuchungskommission kam zu dem Ergebnis, dass diese Zahlungen nicht im Zusammenhang mit der Vergabe des UN-Auftrages standen. Dadurch war später der Vorwurf entstanden, er habe über seinen Vater Einfluss auf die Erteilung des lukrativen UN-Auftrags an Cotecna genommen.

Volcker kritisiert Annans Vorgehen

Die Volcker-Kommission bestätigte jetzt, Kojo Annan habe seinen Vater nicht über das ganze Ausmaß seiner Beziehungen mit Cotecna informiert. Kojo Annan und die Schweizer Firma hätten sich aktiv bemüht, ihre Beziehungen zu verschleiern. Nach Vorlage dieser Ergebnisse äußerte sich Annan erleichtert: "Nach so vielen Besorgnis erregenden und unwahren Behauptungen gegen mich bedeutet diese Entlastung durch eine unabhängige Untersuchung natürlich eine große Erleichterung für mich." Die Korruptionsvorwürfe hatten Annan massiv belastet, wenngleich keiner der 191 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) seinen Rücktritt gefordert hat. Lediglich einige konservative US-Abgeordnete wie der republikanische Senator Norm Coleman hatten Annan wegen des Skandals aufgefordert, seinen Posten zu räumen. Kritik übte Volcker an Annans Aufarbeitung des Skandals. Annan habe sich nicht genügend bemüht, die Geschäftsbeziehungen seines Sohnes zu der Firma Cotecna aufzuklären. Der UN-Generalsekretär habe die Möglichkeit eines Interessenkonflikts zunächst nicht ausreichend klar erkannt und keine interne Untersuchung dazu angeordnet. Der Generalsekretär hätte die Ergebnisse seiner eigenen Untersuchung einer unabhängigen UN-Prüfstelle weiterleiten sollen. Zudem gebe es Ungereimtheiten im Zusammenhang mit verschwundenen Unterlagen zum Öl-für-Lebensmittel-Programm. Viele Dokumente seien 2004 zum Zeitpunkt des Arbeitsbeginns der Kommission von einem Assistenten des früheren UN-Stabschefs Iqbal Riza vernichtet worden.Annan sagte, er nehme diese Kritik an. Er wies aber auch darauf hin, dass er selbst bereits vor einem Jahr die unabhängige Kommission unter Leitung Volckers zur Untersuchung des Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Programm "Öl für Lebensmittel" berufen habe.

Annan ruft Kojo zur Zusammenarbeit auf

Zugleich äußerte sich der UN-Generalsekretär bestürzt über die Vorwürfe gegen seinen Sohn Kojo. Sein Sohn habe sich nicht ehrenhaft verhalten, räumt Annan ein. Der mittlerweile 31-jährige Kojo wird in dem Bericht scharf kritisiert: Er habe gemeinsam mit Cotecna den UN-Generalsekretär, die gesamte UN und die Öffentlichkeit über seine Rolle in der Firma getäuscht. Annan sei "zutiefst traurig" vor allem darüber, dass sein Sohn die weitere Zusammenarbeit mit den Ermittlern verweigere. "Ich rufe ihn auf, diese Position zu überdenken", sagte Annan. "Ich liebe meinen Sohn und habe von ihm immer die höchsten Standards der Integrität erwartet. Ich bin zutiefst betrübt, dass das Gegenteil bewiesen wurde."

Die US-Regierung kündigte trotz der Vorwürfe gegen seinen Sohn ihre weiter Unterstützung für den Generalsekretär an. In Washington erklärte jetzt der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, Adam Ereli: "Wir haben deutlich gemacht, dass wir die UN unterstützen und dass wir den Generalsekretär in seiner Arbeit unterstützen." Die US-Regierung erwarte, dass Annan sein "anspruchsvolles Programm" zur UN-Reform fortsetzen werde und dass den bekannt gewordenen Schwächen des Systems innerhalb der Vereinten Nationen begegnet werde.

AP/DPA/Reuters / AP / DPA / Reuters