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KP-Kongress: China soll sozialer werden

Zwei Stunden hielt Staats- und Parteichef Hu Jintao eine Grundsatzrede beim Kongress der Kommunistischen Partei. Er will das Wachstum des Landes weniger verschwenderisch, aber sozialer gestalten.

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei bekräftigt. Zum Auftakt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongresses in Peking setzte sich der Präsident im Rahmen der kommunistischen Ein-Parteien-Herrschaft für gemäßigte Reformen und eine Modernisierung der Institution ein, um die Herausforderungen der rasant wachsenden sozialistischen Marktwirtschaft besser bewältigen zu können.

So will China künftig eine größere Bandbreite beim Wechselkurs seiner Landeswährung Yuan zulassen. Auch kündigte Hu einen schrittweisen Abbau der staatlichen Kapitalkontrollen an. Zudem kündigte er an, China werde seine Wirtschaft künftig anders ausbalancieren und auf mehr Verbraucherausgaben im Inland setzen. China steht bei den G-7-Ländern in der Kritik, weil es nach deren Meinung zu wenig Waren importiert.

Zuvor rief Hu die mehr als 2200 Delegierten in der Großen Halle des Volkes, seiner "wissenschaftlichen Anschauung der Entwicklung" zu folgen. Dahinter steckt die Theorie, ein weniger verschwenderisches, mehr ausgewogenes und sozial gerechteres Wachstum mit dem Ziel einer "harmonischen Gesellschaft" anzustreben. Sein Konzept soll der einwöchige Parteitag in die Verfassung aufnehmen und neben das Gedankengut des Revolutionärs Mao Tsetung, des Reformarchitekten Deng Xiaoping und seines Vorgängers Jiang Zemin stellen.

Spekulationen rankten sich um die Neubesetzung des engsten Führungszirkels um Parteichef Hu Jintao, der für fünf Jahre im Amt bestätigt werden wird. Mehrere Nachwuchspolitiker sollen in den neunsitzigen Ständigen Ausschuss des Politbüros aufrücken. Gute Aussichten werden dem Parteichef von Shanghai, Xi Jinping, 54 und dem Parteichef der Provinz Liaoning und Schützling des Präsidenten, Li Keqiang, 54, nachgesagt.

Reuters/DPA / DPA / Reuters
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