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Medwedew: Russland soll wieder Weltmacht werden

In einer Rede an die Nation hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag den grundlegenden Umbau des Landes in einen demokratischen und hochmodernen Staat gefordert. Russland müsse "in allen Bereichen von Grund auf modernisiert" werden, und dies werde erstmals auf Grundlage demokratischer Werte und Institutionen geschehen.

In einer Rede an die Nation hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag den grundlegenden Umbau des Landes in einen demokratischen und hochmodernen Staat gefordert. Russland müsse "in allen Bereichen von Grund auf modernisiert" werden, und dies werde erstmals auf Grundlage demokratischer Werte und Institutionen geschehen. Mehr Demokratie bedeute jedoch keine Schwächung der öffentlichen Ordnung, sagte er im Kreml.

Russland müsse sich von seiner Abhängigkeit vom Rohstoffexport verabschieden und den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft verringern, sagte Medwedew vor hunderten Vertretern der russischen Politik und Kultur. "Statt einer nur auf Rohstoffe konzentrierten Wirtschaft werden wir eine neue Wirtschaft schaffen, die hochmoderne Technologien produziert", sagte Medwedew in Anwesenheit seines Vorgängers und amtierenden Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Als Ziele nannte er unter anderem Fortschritte in der Weltraumtechnologie und bei der heimischen Produktion von Medikamenten.

Das "Prestige der Heimat" und das "nationale Wohlergehen" dürften sich nicht auf den "Errungenschaften der Vergangenheit" ausruhen, mahnte Medwedew. Er verwies dabei unter anderem auf die Erdöl- und Gasindustrie sowie auf die Atomwaffen aus der Zeit der Sowjetunion. Alles aus dieser Epoche altere "sehr schnell", sagte er.

Er stellte sich auch gegen die großen zumeist unter Putin etablierten staatlichen Mischkonzerne. Jene "staatlichen Strukturen" hätten auf internationaler Ebene keine Zukunft und müssten ebenso wie "ineffiziente Unternehmen" abgeschafft werden. Die derzeitige Wettbewerbsfähigkeit russischer Produkte bezeichnete er als "schwach".

Ziel seiner Präsidentschaft sei es außerdem, aus Russland eine "intelligente und selbstverantwortliche" Gesellschaft zu machen statt einer "archaischen Gesellschaft, in denen die Führer für alle denken und entscheiden". Dazu wolle er auch innenpolitische Anstrengungen vorantreiben. Dazu gehörten die "Stärkung demokratischer Institutionen" und eine bessere Teilnahme oppositioneller Parteien am politischen Prozess. Mehr Demokratie bedeute jedoch keine Schwächung der öffentlichen Ordnung und der Regierung. Sämtliche Versuche, die Gesellschaft zu spalten, würden gestoppt, sagte Medwedew.

Außenpolitisch stellte sich der russische Präsident hinter den Weg seines Vorgängers, dem wachsenden Einfluss der USA in der Welt etwas entgegenzustellen. Er sprach sich für die Stärkung der Vereinten Nationen aus und forderte von der UNO ausgehandelte Lösungsansätze im Streit um die Atomprogramme des Irans und Nordkoreas.

In die Reihe von Modernisierungsmaßnahmen stellte Medwedew auch die Überlegung, Russlands insgesamt elf Zeitzonen zu reduzieren und die Umstellung auf Winter- und Sommerzeit zu überdenken. Dies solle geprüft, dabei aber auch sämtliche Vor- und Nachteile und Konsequenzen berücksichtigt werden. Bereits zuvor hatte sich ein Abgeordneter aus der östlichen Provinz Primorje dafür ausgesprochen, den Zeitunterschied zwischen dem dortigen Wladiwostok und Moskau von sieben Stunden zu reduzieren, um Handelsbeziehungen zu erleichtern. Russland wurde im Jahr 1919 in elf Zeitzonen eingeteilt.

AFP / AFP