Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Der Urnengang für die Oberste Volksversammlung werde am 9. März abgehalten, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch mit. Das Parlament ist in dem autoritär regierten Land praktisch machtlos, und eine echte Wahl haben die Nordkoreaner bei seiner Bestimmung nicht: Bei der letzten Wahl 2009 trat für jeden der 687 Bezirke im Land jeweils nur ein Kandidat an. Nach offiziellen Angaben wurden alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt.
Die letzte Wahl fand noch unter Kims Vater Kim Jong Il statt, der Ende 2011 starb. Nach der jüngsten politischen Säuberung in Nordkorea erwarten Beobachter in Südkorea, dass die Stellung Kim Jong Uns durch die Wahl weiter gefestigt wird. Ende vergangenen Jahres wurde der einflussreiche Onkel Kim Jong Uns wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet. Er galt lange als graue Eminenz des Regimes. Nach südkoreanischen Angaben wurden auch zahlreiche nordkoreanische Botschafter und andere im Ausland tätige Staatsbedienstete in die Heimat zurückberufen und abgesetzt.
Wer fällt in Ungnade?
Kims Onkel Jang Song Thaek war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Ihre Neuwahl im März dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat in Ungnade gefallen ist und darauf von den Kandidatenlisten gestrichen wurde.
Die offizielle Wahlbeteiligung 2009 lag bei 99,98 Prozent der registrierten Wähler. Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur zweimal jährlich für jeweils wenige Tage zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.
