Es passiert nicht häufig, dass ehemalige US-Präsidenten ihre Nachfolger öffentlich beurteilen – geschweige denn kritisieren. Auch Barack Obama vermied es lange Zeit den Namen Donald Trump nur in den Mund zu nehmen. Doch bei einer Benefizveranstaltung entschied sich der 44. US-Präsident die ungeschriebene Regel zu brechen und den Mann, an den er im Januar 2017 die Amtsgeschäfte im Weißen Haus übergeben hatte, scharf zu kritisieren.
"Wir haben gesehen, wie mein Nachfolger den wichtigsten Grundsatz der Demokratie, das Stimmenzählen, verletzt, sich zum Sieger erklärt – und sich einen Haufen Quatsch ausgedacht hat", sagte Obama, wie der britische "Guardian" berichtete. Dabei bezieht sich der Demokrat auf die hartnäckige Behauptung Trumps, die Wahl 2020 nur aufgrund von Betrug und Fälschung verloren zu haben. Obwohl es dafür bis heute keinerlei Belege gibt, glauben viele Anhänger weiterhin seine Märchen.
Obama: "Werden eine fortschreitende Entwertung unserer Demokratie erleben"
"Was als 'die große Lüge' bezeichnet wird, gewinnt plötzlich an Fahrt", fügte Obama hinzu. Der Ex-US-Präsident bezog sich dabei auf die Versuche der Republikaner Trumps Verschwörungserzählungen für ihre Zwecke zu nutzen, um Wahlrechtsreformen auf bundesstaatlicher Ebene durchzuboxen. Viele dieser Vorhaben zielen darauf ab, bestimmte Wählergruppen auszugrenzen oder das Anfechten von Resultaten zu erleichtern.
In Georgia, Arizona, Florida und Iowa wurden dieses Jahr bereits neue Wahlbeschränkungen in Kraft gesetzt und auch die Republikaner in Pennsylvania und Texas versuchen, ähnliche Maßnahmen voranzutreiben. Diese Staaten werden bei den Zwischenwahlen 2022 darüber entscheiden, wer fortan den Kongress kontrolliert.
Der 44. US-Präsident warnte abschließend: "Wenn wir das jetzt nicht stoppen, werden wir mehr und mehr angezweifelte Wahlen sehen (…) Wir werden eine fortschreitende Entwertung unserer Demokratie erleben" sowie "einen Zusammenbruch der grundlegende Vereinbarung, die dieses großartige demokratische Experiment all die Jahre zusammengehalten hat."
Barr nennt Trumps Behauptungen "Schwachsinn"
Mittlerweile lästern auch ehemalige Mitstreiter über Trumps Verschwörungsmythen. So bezeichnete der frühere US-Justizminister William Barr dessen Vorwürfe, dass bei der Präsidentenwahl vergangenes Jahr Wahlmaschinen manipuliert worden seien, als Unsinn. "Das war alles Schwachsinn", sagte Barr nach einem Bericht des "The Atlantic" dem Journalisten Jonathan Karl.
Der Ex-Präsident revanchierte sich am späten Sonntagabend mit einer bissigen Stellungnahme. Barr sei "in jeder Hinsicht eine Enttäuschung" gewesen, schrieb Trump. Dessen "Schwäche" habe dem "Verbrechen des Jahrhunderts" Vorschub geleistet, schrieb er mit Blick auf seine Vorwürfe.
Barr war Anfang Dezember bei Trump in Ungnade gefallen, weil er trotz der Behauptungen seines Chefs erklärte, das Justizministerium habe keine Hinweise auf Wahlbetrug in großem Ausmaß. Zwei Wochen später kündigte er seinen Rücktritt an – und schied damit noch vor Ende von Trumps Amtszeit am 20. Januar aus der Regierung aus.
Quellen: "Guardian", "The Atlantic", RND
