In einem abgeschiedenen Tal in Bayern haben die G7-Staaten drei Tage lang beraten – vor allem über ihren Kurs gegenüber Russland. Nach mehr als einem halben Dutzend Arbeitssitzungen und zahlreichen bilateralen Gesprächen neigt sich das Gipfeltreffen im bayerischen Schloss Elmau am Dienstag dem Ende zu.
Am Mittag nutzte Gastgeber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Pressekonferenz, um über die Ergebnisse des Gipfels zu informieren. Zu Beginn betonte Scholz die "Entschlossenheit und Geschlossenheit" der G7-Staaten die Ukraine weiter zu unterstützen und verurteilte erneut Russlands "brutalen und erbarmungslosen" Angriffskrieg. Umso wichtiger sei es, in der Welt enge Freunde und Verbündete zu haben, so der Kanzler.
Die Ergebnisse demonstrierten "die große Kraft demokratischer Bündnisse", sagte Scholz. Dabei sei es auch wichtig gewesen, dass die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte nicht unter sich blieben, sondern Länder wie Indien, Indonesien, Argentinien, Senegal und Südafrika an den Tisch holten.
Olaf Scholz verkündet drei Gipfel-Botschaften
Anschließend verkündete Kanzler Scholz drei Botschaften des G7-Gipfels:
- Erstens, stünden die G7-Staaten geeint in der Unterstützung der Ukraine zusammen. Hierzu gehöre die finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe sowie die Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes.
- Zweitens, kündigte der Kanzler an, gemeinsam gegen den Hunger in der Welt vorzugehen. Die Klimakrise, die Pandemie und der Krieg Russlands gegen die Ukraine hätten die Problem noch einmal verschärft. Die G7-Staaten wollen dafür 4,5 Milliarden für den Kampf gegen Hungerkrise ausgeben.
- Drittens wolle man die langfristigen Aufgaben wie den Klimaschutz nicht aus dem Blick verlieren. Scholz bekräftigte die klare Ziele der G7, die Abhängigkeiten von Öl und Gas aus Russland zu reduzieren und den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Daher habe man sich geeinigt, den sogenannten "Klimaclub" bis Ende des Jahres zu gründen.
Zum Abschluss betonte der Bundeskanzler, die Notwendigkeit "direkter bilateraler Gespräche" und die Wichtigkeit der G7-Gipfeltreffen. " Es ist großes Vertrauen untereinander entstanden und es wird uns für die nächste Zeit sehr helfen", so Scholz.
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Ukraine-Krieg und Klimakrise überschatten G7-Gipfel
Seit Beginn des Gipfels am Sonntag hatte der russische Angriff gegen die Ukraine das G7-Treffen bestimmt. Die Gruppe großer Industrieländer sagte der Ukraine am Montag zeitlich unbegrenzte Unterstützung zu und kündigte eine Verschärfung ihrer Sanktionen gegen Russland an. Der Zugang von Russlands Militärindustrie zu westlicher Technologie soll demnach "weiter eingeschränkt" werden. Zudem kündigten die G7 gezielte Sanktionen gegen für Kriegsverbrechen Verantwortliche an. Die Gruppe strebt auch einen Preisdeckel für russisches Öl an, um Moskau Einnahmen für die Finanzierung des Angriffskriegs in der Ukraine zu entziehen.
Die durch den Krieg verschärfte weltweite Knappheit an Nahrungsmitteln war ebenfalls ein Thema. Die G7 wollen nun bis zu fünf Milliarden Dollar (4,7 Milliarden Euro) für den Kampf gegen den Hunger zur Verfügung stellen.
Zudem stellen sich die G7-Staaten hinter die Idee von Kanzler Scholz für einen internationalen Klimaclub. Man unterstütze die Ziele eines solchen "offenen und kooperativen" Clubs und wolle mit Partnern daran arbeiten, ihn bis Ende 2022 einzurichten, hieß es in dem finalen Entwurf für die Abschlusserklärung des G7-Gipfels im bayerischen Elmau.
Zur Gruppe der Sieben (G7) gehören neben Deutschland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel nahmen am Gipfel teil. Anschließend reisen einige der Gipfelteilnehmer weiter nach Madrid zum Nato-Gipfel.
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