Sergej Iwanow Putin ernennt neuen Stellvertreter

Russlands Präsident Putin hat überraschend das Kabinett umgebildet und Verteidigungsminister Sergej Iwanow zum Ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Beobachter werten dies als Stärkung des politisch-militärischen Teils der russischen Regierung.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat unerwartet die Regierung umgebildet und Anatoli Serdjukow zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Der bisherige Verteidigungsminister Sergej Iwanow, der zugleich einer der Vizeregierungschefs war, werde in den Rang eines Ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten befördert, sagte Putin bei einer Sitzung im Kreml in Moskau. Der 45-jährige Finanzfachmann Serdjukow, der die Streitkräfte führen soll, leitete bislang die russische Steuerbehörde.

Putin lobte ausdrücklich Iwanows Erfolge beim Wiederaufbau der russischen Rüstungsindustrie. Deshalb solle er weitere Kompetenzen im Bereich der zivilen Wirtschaft erhalten und könne nicht mehr Verteidigungsminister bleiben. "Auf zwei Stühlen kann man in dieser Lage nicht sitzen", sagte Putin. Die Beförderung stellt Iwanow mit dem anderen Ersten Vizeministerpräsidenten Dmitri Medwedew gleich. Beide gelten als mögliche Kandidaten für die Nachfolge Putins 2008.

Für den neuen Verteidigungsminister Serdjukow wies der von den offiziellen Nachrichtenagenturen verbreitete Lebenslauf keine militärische Erfahrung aus. Der studierte Finanzwirt und Jurist machte Karriere im Finanzamt von Putins Heimatstadt St. Petersburg und übernahm 2004 die Leitung der landesweiten Steuerbehörde. Die geplante Umrüstung und Modernisierung der russischen Armee bis 2015 koste sehr viel Geld, sagte Putin. "Deshalb wird ein Mann mit wirtschaftlicher Erfahrung gebraucht."

Rekrutenmisshandlung und Gewalt in der Armee

Iwanow habe seine Aufgabe als Verteidigungsminister "würdig" erfüllt, sagte Putin. Der Ex-Geheimdienstkollege des Präsidenten hatte 2001 das Amt übernommen. Iwanow verkleinerte und reformierte die Streitkräfte, auch wenn er als Nichtmilitär nach Einschätzung von Experten immer wieder Autoritätsprobleme gegenüber den Generälen hatte. Auch belasteten die Skandale um Rekrutenmisshandlung und Gewalt in der Armee sein Image in der Öffentlichkeit. Befreit von dieser Verantwortung steigen seine Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur.

Die Beförderung Iwanows stärke den "politisch-militärischen Anteil der russischen Regierung", sagte der Politologe Andranik Migranjan. Das passe ins Bild der Auftritte Putins in München und auf seiner Nahostreise. Dort hatte der Kremlchef die USA kritisiert und das Wiedererstarken Russlands als Machtfaktor betont.

DPA
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