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Straßburg: Keine Beweise für CIA-Geheimgefängnisse

Die Existenz von Geheimgefängnissen des CIA konnte im Unersuchungsbericht von Dick Marty nicht bestätigt werden. Der Schweizer gibt aber nicht auf und will weiteren Hinweisen nachgehen.

Auch knapp drei Monate nach Beginn seiner Untersuchungen hat Europaratsermittler Dick Marty keine Beweise für angebliche CIA-Geheimgefängnisse in Europa. "Im Moment gibt es keine formalen, unwiderlegbaren Beweise für die Existenz geheimer Gefängnisse in Rumänien, Polen oder anderen Ländern", heißt es im zweiten Untersuchungsbericht, den der Schweizer im Straßburger Europarat vorlegte.

Marty sieht nach eigenen Angaben jedoch Hinweise auf eine systematische "Auslagerung" von Folter durch den US-Geheimdienst. Sehr wahrscheinlich hätten europäische Regierungen davon auch gewusst. In den vergangenen Jahren seien vermutlich mehr als 100 Gefangene von den USA in andere Länder geflogen worden. Es gibt Belege für illegale Verschleppungen in Europa, sagte Marty in Bezug auf den islamischen geistlichen Abu Omar in Italien oder des Deutschen Khaled El Masri. Das sei von den zuständigen Behörden nie bestritten worden. Diese Indizien rechtfertigen weitere Ermittlungen.

Die ersten Informationen über geheime CIA-Haftanstalten zur Vernehmung von Terrorverdächtigen veröffentlichte am 2. November die Zeitung "Washington Post". Einen Tag danach berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über Erkenntnisse, dass Terrorverdächtige aus Afghanistan nach Polen und Rumänien gebracht worden seien. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats beauftragte den Tessiner Ständerat Marty am 7. November, den Berichten nachzugehen.

DPA/AP / AP / DPA
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