Der Minister ohne Geschäftsbereich David Levy ist am Sonntagabend von seinem Amt zurückgetreten und hat die Regierung von Ministerpräsident Ariel Scharon aus Protest gegen dessen Politik verlassen. Levy, der früher in anderen Regierungen zwei Mal Außenminister war, begründete nach Meldungen von Radio Israel seinen Rücktritt mit den geplanten Etatkürzungen in sozialen Bereichen und dem Mangel an »einem politischen Horizont« unter Scharon.
»Schmerzhafte Einschnitte«
Dieser hatte am Freitag »schmerzhafte« Einschnitte im Regierungshaushalt angekündigt, darunter auch eine Kürzung des Verteidigungsetats. Levy bezog sich vor allem auf geringere Haushaltsansätze für die Arbeitslosenhilfe, Renten und Unterstützung von einkommensschwachen Familien.
Levy war der Regierung Scharon vor einigen Monaten beigetreten, nachdem er seine »Gesher«-Fraktion (Brücke) verlassen hatte, die im Parlament mit der Arbeitspartei verbunden ist. Er habe auch seine mangelnde Beteiligung an den Entscheidungsprozessen in der Regierung kritisiert, meldete der Rundfunk. Nach Ansicht von Beobachtern rechnet Levy mit einem politischen come back von Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu, der Scharon in der rechten Likud-Partei herausfordert und bei den nächsten Wahlen wieder Spitzenkandidat werden will.
