Zweistaatenlösung

Mitten im Gaza-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. "Frankreich erkennt heute den Staat Palästina an", sagte Macron am Montag bei einer von Frankreich und Saudi-Arabien geleiteten Konferenz zur Zweistaatenlösung vor der UN-Vollversammlung. Wegen des jüdischen Neujahrsfests Rosch Haschana war kein Vertreter Israels anwesend. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßte den Schritt als "historisch und mutig". Auch verurteilte er per Videobotschaft den Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober 2023, der den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte.

Immer mehr Länder erkennen Palästina als Staat an, um eine Zweistaatenlösung zu befördern. Ein Blick in die Geschichte zeigt, warum Hoffnungen, den Konflikt zu lösen, stets enttäuscht wurden.

Kurz vor Beginn der UN-Generaldebatte in New York wächst der Druck auf Israel, im Nahost-Konflikt doch noch eine Verhandlungslösung mit den Palästinensern zu suchen: Bei einem Gipfel zur Zweistaatenlösung am Montag ab 21.00 Uhr MESZ wollen Frankreich und weitere Länder offiziell ihre Anerkennung eines palästinensischen Staats verkünden. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten dies bereits am Sonntag getan. Der Schritt wird von Israel scharf kritisiert. Deutschland will eine Anerkennung erst am Ende eines Verhandlungsprozesses. Ein solcher Prozess müsse allerdings "jetzt beginnen", erklärte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor seiner Abreise nach New York.

Angesichts der Anerkennung eines Palästinenserstaates durch immer mehr Länder hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Deutschlands Position bekräftigt, dass eine solche Anerkennung erst am Ende eines Prozesses zur Verhandlung einer Zweistaatenlösung stehen sollte. Ein solcher Verhandlungsprozess zwischen Israel und den Palästinensern müsse allerdings "jetzt beginnen", erklärte Wadephul vor seiner Abreise nach New York zur Teilnahme an der UN-Generaldebatte. Eine "verhandelte Zweistaatenlösung" sei "der Weg, der Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde ermöglichen" könne.

Im Vorfeld der Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet in New York am Montag (21.00 Uhr MESZ) ein Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern statt. Mehrere Länder wollen dabei ihre offizielle Anerkennung eines Palästinenserstaats zu verkünden, darunter Frankreich und voraussichtlich auch Belgien, Andorra, Malta, Luxemburg und San Marino.