Schaffung

Marokkos König Mohammed VI. hat angesichts anhaltender Proteste im Land zu Reformen aufgerufen. Priorität habe "die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen und die konkrete Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitswesens", sagte der Monarch am Freitag bei seiner jährlichen Rede zur Eröffnung des Parlaments in der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Die Rede war von den Demonstranten mit Spannung erwartet worden.

Die Schaffung von Wohnraum in Deutschland soll künftig mit dem sogenannten Bau-Turbo deutlich beschleunigt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den entsprechenden Gesetzesentwurf der schwarz-roten Koalition, der neben schnelleren Planungs- und Genehmigungsprozessen auch ein mögliches Abweichen von Vorschriften etwa zum Lärmschutz vorsieht. Während Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) den Vorstoß als "mutiges Instrument" bezeichnete, sieht die Baubranche selbst noch weiteren Handlungsbedarf.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Autobranche Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesagt. "Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie", sagte Merz am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. Der Kanzler bekannte sich dabei auch zu Klimaschutz und dem Ziel einer "möglichst klimaneutralen Automobilindustrie". Es müsse aber etwa beim Umstieg zur E-Mobilität "mehr Flexibilisierung" und weniger Verbote geben.

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (Sitzung ab 10.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ankurbelung des Wohnungsbaus in Deutschland. Mit dem sogenannten "Bau-Turbo" sollen Kommunen die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsverfahren zu straffen, indem sie von Bebauungsplänen abweichen können. Zudem soll der Umwandlungsschutz verlängert werden, der den Bestand an Mietwohnungen schützen soll.

Die designierte Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich für ihre Amtszeit mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum und der Sanierung der Infrastruktur vorgenommen. "Ich finde, dass wir den ganzen Bereich beschleunigen müssen", sagte Hubertz bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. "Wir haben eine Infrastruktur, die bröckelt und wir haben mit dem Wohnmarkt eines der großen sozialen Probleme unserer Zeit." Sie fügte hinzu: "Die Bagger müssen wieder rollen."