Schaffung

Die israelische Armee hat die Schaffung einer "Pufferzone" im Libanon angekündigt. Diese solle die Einwohner im israelischem Grenzgebiet zum Libanon vor "jeder Bedrohung" schützen, erklärte am Dienstag Armeesprecher Effie Defrin in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr, drangen israelische Bodentruppen bereits in eine Grenzregion im Südlibanon vor.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fordert die Schaffung eines neuen Amts in der EU: eines Europäischen Präsidenten. "Wir müssen aufhören, jeden Tweet aus Washington zu kommentieren, und endlich europäisch führen", sagte Weber dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Weber schlug vor, dass nach der nächsten Europawahl das Amt der Kommissionspräsidentin zusammenführt wird mit dem Amt des Ratspräsidenten. 

Bundesraumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) hat für die Schaffung "unabhängiger europäischer Weltraumfähigkeiten" eine größere Beteiligung der Privatwirtschaft gefordert. Es müsse einfacher für den privaten Sektor werden, sich an "Space made in Europe" zu beteiligen, sagte Bär am Dienstag auf der Europäischen Raumfahrtkonferenz in Brüssel. Die europäische Raumfahrt müsse mehr Know-how aus der Industrie nutzen und "zum Kunden für die Technologien werden, die wir brauchen".

Marokkos König Mohammed VI. hat angesichts anhaltender Proteste im Land zu Reformen aufgerufen. Priorität habe "die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen und die konkrete Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitswesens", sagte der Monarch am Freitag bei seiner jährlichen Rede zur Eröffnung des Parlaments in der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Die Rede war von den Demonstranten mit Spannung erwartet worden.

Die Schaffung von Wohnraum in Deutschland soll künftig mit dem sogenannten Bau-Turbo deutlich beschleunigt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den entsprechenden Gesetzesentwurf der schwarz-roten Koalition, der neben schnelleren Planungs- und Genehmigungsprozessen auch ein mögliches Abweichen von Vorschriften etwa zum Lärmschutz vorsieht. Während Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) den Vorstoß als "mutiges Instrument" bezeichnete, sieht die Baubranche selbst noch weiteren Handlungsbedarf.