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UNO: Schaffung von Regierendem Rat im Irak begrüßt

Der Sicherheitsrat hat am Donnerstag mit einer neuen Irak-Resolution den provisorischen Regierungsrat in Bagdad anerkannt und zugleich die Schaffung der UN-Unterstützungsmission für den Irak (UNAMI) autorisiert.

Mit einer neuen Resolution hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag eine UN-Mission in Irak autorisiert und die Bildung des Verwaltungsrats dort begrüßt. Die Resolution wurde einstimmig verabschiedet. Syrien enthielt sich der Stimme, weil es den Verwaltungsrat nicht offiziell anerkennen will.

Die neue UN-Mission soll die Bemühungen zum Wiederaufbau des Landes und zur Einsetzung einer demokratischen Regierung beobachten. Der chinesische UN-Gesandte Guangya Wang erklärte, die Vereinten Nationen müssten in Irak eine zentrale Rolle spielen. Die neue Resolution sei ein Schritt in diese Richtung. In der am Donnerstag verabschiedeten Entschließung wird jedoch kein breiter gefasstes UN-Mandat in Irak erwähnt.

Die Arabische Liga hatte Anfang August erklärt, sie werde den Verwaltungsrat nicht anerkennen und stattdessen die Einsetzung einer gewählten Regierung in Irak abwarten. Mit der neuen UN-Resolution erhielt der Verwaltungsrat jedoch die breite Anerkennung als Übergangsbehörde. Die Vereinigten Staaten hatten sich zuvor mit den vier anderen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, auf den Wortlaut des Entwurfs geeinigt, der dann den zehn nichtständigen Mitgliedern vorgelegt wurde.