Er lässt sich seine Zölle nicht nehmen – auch nicht vom Obersten Gericht der USA. US-Präsident Donald Trump hat direkt neue Zölle auf Importe aus aller Welt angekündigt. Diese sollen bei 15 Prozent statt den noch kurz zuvor von ihm genannten zehn Prozent liegen.
Trump schrieb am Samstag in seinem eigenen Onlinedienst Truth Social, den Zollsatz von 15 Prozent habe er nach einer „gründlichen, detaillierten und kompletten“ Überprüfung des Supreme-Court-Urteils zu seiner Zollpolitik festgelegt. Die neuen Zölle sollten „unverzüglich“ in Kraft treten.
Trump kündigt neue Zölle an
Als erste Reaktion auf die Entscheidung des Gerichts, das einen Großteil von Trumps bisherigen Zöllen gekippt hatte, hatte der Präsident am Freitag ein Dekret über einen neuen globalen Zollsatz von zehn Prozent unterzeichnet. Trump bezeichnete die Entscheidung der Obersten Richter gegen seine Zollpolitik am Samstag als „außergewöhnlich anti-amerikanisch“. Die Anhebung der Einfuhrzölle auf 15 Prozent sei „vollständig zulässig und rechtlich geprüft“, erklärte er auf Truth Social.
Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hatte am Freitag erklärt, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige den Präsidenten nicht zur Verhängung von Zöllen. Hierfür sei noch immer der Kongress zuständig, stellten die Richter klar. Das Urteil ist die bisher größte Niederlage für den Präsidenten in seiner zweiten Amtszeit.
Das Richtervotum kippte somit auch den 15-prozentigen Basiszoll für die meisten aus der EU importierten Waren sowie die US-Importzölle für zahlreiche weitere Länder. Nicht betroffen sind hingegen die sektorspezifischen Zölle etwa auf Autos, Stahl und Aluminium.
