Turbulenzen in Polen Polnischer Vize-Regierungschef entlassen


Polen droht eine neue Regierungskrise: Der national-konservative Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat den Linkspopulisten und bisherigen Vizeregierungschef Andrzej Lepper entlassen. Leppers Name sei im Zusammenhang mit umfassenden Korruptionsvorwürfen genannt worden, so Kaczynskis Büro.

Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hat am Montagabend den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper entlassen. Die Entlassung des Vorsitzenden der radikalen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) stehe im Zusammenhang mit Ermittlungen des Zentralbüros zur Bekämpfung von Korruption (CBA), teilte Regierungssprecher Jan Dziedziczak mit. Im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit seien zwei Personen verhaftet worden. Außerdem habe Sportminister Tomasz Lipiec nach einem Korruptionsskandal in seinem Ressort seinen Rücktritt eingereicht, sagte Dziedziczak.

Leppers Partei ist Koalitionspartner in der Regierung von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Im polnischen Nachrichtensender TVN 24 sagte Lepper, seine Entlassung bedeute aus seiner Sicht das Ende der Koalition mit Kaczynskis nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Lepper warf den Korruptionsermittlern vor, ohne sein Wissen im Landwirtschaftsministerium ermittelt zu haben. Es habe bereits am Freitag Festnahmen im Zusammenhang mit Vorwürfen wegen Erleichterungen beim Kauf von Landwirtschaftsflächen gegeben.


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