Warschau Koalition in Polen gescheitert


Nach dem Auseinanderbrechen seiner Koalition will Polens Ministerpräsident Kaczynski ein neues Mehrheitsbündnis schmieden. Ob dies gelingt ist allerdings fraglich.

Die Regierungskoalition in Polen ist rund fünf Monate nach ihrer Bildung in der bisherigen Form gescheitert. Staatspräsident Lech Kaczynski entließ am Freitag den stellvertretenden Ministerpräsidenten und bisherigen Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper. Mit der Entlassung des Vorsitzenden der radikalen Bauernpartei Samoobrona droht dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski der Verlust der parlamentarischen Mehrheit.

Die endgültige Entscheidung über mögliche Neuwahlen dürfte auf der nächsten Sitzung des polnischen Parlaments vom 10. bis 13. Oktober fallen. Bis dahin haben sich Kaczynski und die Abgeordneten seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Zeit für Gespräche über die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition gesetzt. PiS-Sprecher Adam Bielan sagte, auf der nächsten Parlamentssitzung werde es eine Vertrauensabstimmung geben. Für den Fall des Scheiterns will die PiS selbst einen Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments stellen. Hat dieser Antrag Erfolg, müssen innerhalb von 45 Tagen Neuwahlen anbraumt werden.

Uneinigkeit über Militäreinsatz

Zum Bruch der Koalition hatten auch Meinungsverschiedenheiten über die Aufstockung des polnischen Militärkontingents in Afghanistan geführt. Lepper kündigte an, auch die zu Samoobrona gehörende Arbeitsministerin Anna Kalata und Bauminister Antoni Jaszczak würden ihre Regierungsämter aufgeben.

Bei der Verabschiedung Leppers bedauerte Jaroslaw Kaczynski den Bruch mit dem Bauernführer. "Ich habe damit gerechnet, dass die Zusammenarbeit länger dauert", sagte er nach einem knappen halben Jahr gemeinsamer Regierungsarbeit. Er zeigte sich entschlossen, im Parlament eine Mehrheit für die Regierung zu finden, schloss aber auch eine Vertrauensabstimmung und vorgezogene Neuwahlen nicht aus. "Wir werden keine Regierung um jeden Preis bilden", betonte er. Am Abend wollte sich Kaczynski in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung wenden.

In der von Kaczynski geführten Regierung bleibt die nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) Koalitionspartner. Mit 154 PiS-Parlamentariern, 29 Abgeordneten der LPR und fünf fraktionslosen nationalistischen Abgeordneten fehlt der Regierung jedoch die Mehrheit im Sejm mit insgesamt 460 Abgeordneten, wenn sie die 53 Samoobrona-Stimmen verliert.

PSL prüft Koalition

Erste Signale über eine mögliche Zusammenarbeit mit der Regierung gab es am Freitag von der gemäßigten Bauernpartei PSL. "Wir meinen, dass alle Möglichkeiten überlegt werden sollten", sagte der PSL- Vorsitzende Waldemar Pawlak. Seine Partei sei zu "ernsthaften Gesprächen über eine Regierungskoalition bereit".

Die Samoobrona spaltet sich indessen. Bis Freitagnachmittag hatten bereits zehn Abgeordnete die Fraktion verlassen, um weiter mit der PiS zusammenarbeiten zu können. Lepper beschuldigte die PiS, mit finanziellen und beruflichen Angeboten Samoobrona-Mitglieder zur Abkehr von ihrer Partei bewegen zu wollen.

Die Aussicht auf Neuwahlen bringt auch den ehemaligen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa zurück auf die politische Bühne. "Alles deutet darauf hin, dass ich zu den Wahlen antrete", sagte er der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Für welche Partei er sich ins Parlament wählen lassen will, verriet er aber nicht. Walesa ist seit Jahren mit den Kaczynski-Brüdern zerstritten und warnte wiederholt, sie könnten "nicht aufbauen, sondern nur zerstören".


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