Ukraine Timoschenko scheitert am Parlament

Die ukrainische Politikerin Julia Timoschenko, einst Heldin der Orangenen Revolution, ist bei der Wahl zur Regierungschefin gescheitert. Zu einer zweiten Amtszeit fehlte ihr nur eine Stimme, ihren Gegnern wirft Timoschenko nun Manipulation vor.

Die ukrainische Politikerin Julia Timoschenko ist im Parlament bei der Wahl zur Regierungschefin gescheitert. Sie verfehlte die nötige Mehrheit um eine Stimme, wie die Agentur Interfax aus Kiew meldete. Insgesamt hatten 225 der 450 Abgeordneten für die Führerin der Mehrheitskoalition gestimmt. Präsident Viktor Juschtschenko wollte noch mit den Spitzen aller Fraktionen über das weitere Vorgehen beraten. Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk vertagte die Oberste Rada auf den Folgetag.

Manipulationsvorwürfe gegen Opposition

Eine zweite Abstimmung wurde wegen technischer Probleme abgebrochen. Nach ihrer Niederlage warf die 47-Jährige ihren Gegnern unter Führung des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch vor, das elektronische Abstimmungssystem des Parlaments manipuliert zu haben. Der ukrainische Geheimdienst SBU ordnete eine Überprüfung an.

Fragiles Bündniss

Die Koalition Timoschenkos und des Bündnisses Unsere Ukraine von Juschtschenko hatte sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September eine knappe Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten gesichert. Das Bündnis gilt als zerbrechlich und muss bei der Wahl der Regierungschefin weiter um die Stimmen einzelner Abgeordneter des eigenen Lagers fürchten.

Timoschenko hatte bereits nach der Orangenen Revolution im Jahr 2004 die Regierung von Februar bis September 2005 geführt. Die Koalition der prowestlichen Kräfte zerbrach allerdings im Streit zwischen Timoschenko und Juschtschenko.

DPA
DPA