Die rund 140 Teilnehmerstaaten der UN-Rassismuskonferenz in Genf haben überraschend eine Abschluss-Deklaration angenommen. Dabei handelt es sich um denselben Text, den bereits am vergangenen Freitag 190 Länder, darunter auch Deutschland, akzeptiert hatten. Wie ein UN-Sprecher mitteilt, habe es keine Gegenstimme gegeben. Deutschland nimmt genau wie die USA und Kanada derzeit an der Konferenz nicht teil.
Hintergrund der frühen Verabschiedung ist offenbar die Befürchtung, der Text könne durch weitere Diskussionen erneut verändert werden. Am kommenden Freitag, dem letzten Tag der als "Durban II" bezeichneten Konferenz, soll der Text jetzt nur noch einmal diskutiert werden.
Zwar hat beispielsweise Libyen noch Änderungswünsche, was die Palästinenserfrage angeht, diese kämen dann aber nicht mehr zum Tragen, hieß es in Genf. Israel, das auch in Genf vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad des Rassismus beschuldigt worden ist, wird in der aktuellen Version nicht mehr namentlich erwähnt.
Frankreich kritisiert USA wegen Boykotts
Unterdessen hat der französische Außenminister Bernard Koucher die USA wegen des Boykotts der Anti-Rassismus-Konferenz scharf kritisiert. Die Entscheidung, nicht an der Konferenz teilzunehmen, sei angesichts der Dialogbereitschaft von US-Präsident Barack Obama gegenüber dem Iran "mehr als ein Paradox. Es könnte ein echter Fehler sein." Paris hatte sich angesichts des Boykottes von Deutschland und anderen Ländern erst in letzter Minute zur Teilnahme entschlossen. "Es ist einfach, einen leeren Stuhl zu hinterlassen. Man verschwindet und dann schimpft man auf die anderen", sagte Koucher in einem Interview mit dem Sender Europe-1.
Trotz des Eklats um die Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad sei die Konferenz nicht gescheitert, sondern der "Beginn eines Erfolges". Koucher hatte am Tag zuvor während der Rede Ahmadinedschads zusammen mit anderen westlichen Delegierten den Saal verlassen, nachdem der iranische Präsident Israel als "grausamstes und rassistischstes Regime" bezeichnet hatte. Die Rede sei absehbar gewesen, so Koucher. Einen Tag später nahm Frankreich wieder an der Konferenz teil.
