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US-Wahl 2020 Biden gibt die Namen von neun zukünftigen Regierungsmitgliedern bekannt


Auch zwei Wochen nach Schließung der Wahllokale hält die Präsidentschaftswahl die USA in Atem. Der gewählte Präsident Biden will sich an die Arbeit machen – doch Amtsinhaber Trump stellt sich quer. Die Entwicklungen zur US-Wahl 2020 im stern-Liveblog.

Noch immer will Präsident Donald Trump den Wahlsieg seines designierten Nachfolgers Joe Biden nicht anerkennen. Er weigert sich, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten und macht auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft bei vielen Themen – der China-Politik, umstrittenen Öhlbohrungen und beim Truppenabzug – zunehmend Tempo. Nur nicht beim Coronavirus, kritisiert Biden und warnt: Durch Trumps Blockade könnte es noch mehr Corona-Tote geben. Im stern-Liveblog erfahren Sie alles über die aktuelle Entwicklung der Lage.

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US-Wahl 2020 – der stern-Liveblog

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Jeder, der Joe Biden zum Präsidenten gewählt hat, ist ignorant, antiamerikanisch und antichristlich". Das ist zumindest die Ansicht von Paul Ewell. Er ist Wirtschaftsprofessor und Dekan der Virginia Wesleyan University, einer privaten, evangelisch-methodistischen Universität. Donald Trump hält diese Meinungsäußerung für einen "Fortschritt" im von ihm angezettelten Vorgehen gegen bisher nicht belegten Wahlbetrug.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Trump hat offenbar mitbekommen, dass seine Formulierung "he won" in den Medien intensiv aufgegriffen wird. Jedenfalls hat der US-Präsident inzwischen zwei wütende Tweets hinterhergeschickt. Der erste ist kurz: "MANIPULIERTE WAHL! WIR WERDEN GEWINNEN!" Im zweiten Tweet heißt es: "Er hat nur in den Augen der FAKE NEWS MEDIEN gewonnen! Ich erkenne NICHTS an! Wir haben noch einen langen Weg vor uns. Das war eine MANIPULIERTE WAHL!" Auch diesmal bleibt Trump einen Beleg für seine Behauptung schuldig, weshalb Twitter die Posts umgehend entsprechend markiert hat.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Offen zeigt man sich bei den Republicans Overseas Germany für eine Modernisierung des US-Wahlrechts. "Es sollte schon möglichst bei den nächsten Midterm-Wahlen in zwei Jahren ein Minimum an gleichen Standards in allen 50 Bundesstaaten geben", sagte Sprecher Jeffrey Jowett der "NOZ": "Wir brauchen ein faires und modernes System der Zählmethoden, damit wir das, was wir im Moment sehen, nicht noch einmal erleben. Wir Republikaner werden offen dafür eintreten."

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Ungeachtet des deutlichen Vorsprungs von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen in den USA wollen in Deutschland lebende Anhänger der Republikaner eine Wahlniederlage des amtierenden Präsidenten nicht einräumen. "Wir haben vollstes Verständnis für Donald Trump und stellen uns uneingeschränkt hinter das Vorgehen des Präsidenten, den Ausgang der Wahl juristisch anzufechten", sagte Jeffrey Jowett, ein Sprecher von Republicans Overseas Germany, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". In mindestens fünf Bundesstaaten sei es zu "offensichtlichem Wahlbetrug gekommen. Und fast täglich kommen neue Unregelmäßigkeiten ans Licht. Das muss aufgeklärt werden", betonte er. Bisher wurden für derartige Behauptungen keine Belege bekannt, eingereichte Klagen des Trump-Lagers scheiterten. Jowett schränkte ein: "Wir haben nie behauptet, dass die gesamte Wahl gefälscht wurde." Aber: "Schon kleine Veränderungen in einigen Bezirken könnten aber deutliche Effekte auf den Ausgang der Wahl haben."

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Donald Trump hat erstmals formuliert, dass Joe Biden die Wahl gewonnen hat. Auf Twitter verbindet er damit allerdings nicht die Anerkennung seiner Niederlage, sondern er spinnt in gewohnter Weise weiter an seinen Verschwörungstheorien, wonach die Wahl "gestohlen" worden sei. Wahlbeobachter seien behindert worden, das Equipment für die Stimmauszählung fehlerhaft gewesen und die Medien würden dazu schweigen, heißt es dazu unter anderem in seinem von Twitter beanstandeten Tweet. Nochmals zur Erinnerung: Es gibt weiterhin keine Belege für groß angelegten Wahlbetrug, die Fehlfunktionen bei der Stimmauszählung sind bekannt, weil sie behoben und berücksichtigt wurden und nahezu alle Klagen gegen den Wahlausgang wurden bisher abgewiesen oder wegen Aussichtslosigkeit fallen gelassen.

  • Malte Mansholt
    • Malte Mansholt

    Trumps provisorischer Heimatschutzminister Chad Wolf wurde nicht rechtskräftig bestätigt, entschied am Samstag ein US-Bundesgericht in New York. Das Urteil hat nicht nur personelle Konsequenzen - sondern auch politische. Denn weil Wolf nicht formell sein Amt angetreten habe, seien auch seine Entscheidungen nichtig, argumentiert das Gericht.
    Trump dürfte vor allem ärgern, dass damit die umstrittene Beendung des DACA-Programms vom Tisch ist. Das Programm schützt junge Migranten vor der Abschiebung, Wolf hatte es im Juli für beendet erklärt. Das sei nun hinfällig, erklärte das Gericht.

  • Malte Mansholt
    • Malte Mansholt

    Unterdessen ist eine Diskussion über die Größe von Menschenmassen entbrannt, die an Trumps Amtseinführung erinnert. Während laut dem Trump-Lager Hunderttausende Menschen für ihren Präsidenten demonstrierten, gehen Beobachter von wenigen zehntausend Besuchern aus. Selbst Donald Trump rudert mittlerweile zurück: In einem seiner jüngsten Tweets waren aus Hunderttausenden nur noch Zehntausende geworden.

  • Malte Mansholt
    • Malte Mansholt

    Videos zeigen, wie die "Proud Boys" auf eine Gruppe von Gegendemonstranten zustürmen.

  • Malte Mansholt
    • Malte Mansholt

    In der Nacht kam es in Washington DC zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Teilnehmern des Trump-Marsches und Gegendemonstranten.

  • Gernot_Kramper
    • Gernot_Kramper

    Nach Rückschlägen bei seinen Klagen gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl wendet sich Donald Trump an seinen langjährigen Anwalt und Vertrauten Rudy Giuliani. Der einstige New Yorker Bürgermeister solle die rechtlichen Anstrengungen anführen, twitterte Trump in der Nacht zum Sonntag. Trumps Wahlkampfberater David Bossie, der zuvor damit beauftragt worden war, wurde vor wenigen Tagen handlungsunfähig wegen einer Coronavirus-Infektion.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Weiterhin ist Donald Trump nicht bereit, seine Wahlniederlage anzuerkennen. Angesichts des "Million MAGA March" von Tausenden seiner Anhänger verkündete er trotz mehrfacher Niederlagen vor Gericht erneut: "Wir werden gewinnen!" Soviel bis hierhin. Über die weitere Entwicklung in den USA halten Sie die Kollegen der Frühschicht weiter auf dem Laufenden. Ihnen eine gute Nacht!

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nicht nur aus politischer Sicht, sondern auch mit Blick auf die Corona-Pandemie rücken Republikaner von Donald Trump ab. Angesichts der Eskalation der Coronakrise in den USA ergreifen nun auch republikanische Gouverneure Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, wogegen die sie sich bisher sperrten. In North Dakota verfügte Gouverneur Doug Burgum eine Maskenpflicht und Einschränkungen für Restaurants. Die Maßnahmen gelten zunächst bis Mitte Dezember. In West Virgina ordnete Gouverneur Jim Justice an, dass ab sofort in geschlossenen öffentlichen Räumen immer Masken getragen werden müssen. "Dieses Ding ist ein massiver, massiver Killer", schrieb Justice über das Coronavirus. In Texas verhinderte dagegen ein Gericht striktere Corona-Maßnahmen im schwer betroffenen Bezirk rund um die Stadt El Paso - weil sie den Anordnungen des Gouverneurs Greg Abbott widersprächen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Immer wieder erstaunlich: Die Wahl ist verloren, die Macht entgleitet ihm, Tausende gehen für ihn in der Hauptstadt auf die Straße, doch nichts geht für Donald Trump offenbar über eine Runde Golf - hier parallel zur Demo in Washington auf dem Kurs in Sterling, Virginia.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Viele Teilnehmer der Demonstration trugen keine Masken. Trump hatte in seinem Wahlkampf stets behauptet, die USA würden in der Pandemie bald über den Berg sein. Zudem verwies er oft darauf, dass er selbst seine Covid-19-Erkrankung schnell überwunden habe - auch wenn er dafür mit einem noch experimentellen Antikörper-Medikament behandelt worden war. Tatsächlich verzeichneten die USA am Freitag eine Rekordzahl von mehr als 184.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Knapp elf Millionen US-Amerikaner haben sich bisher infiziert, mehr als 245.000 sind laut den Erhebungen der Johns-Hopkins-Universität gestorben - allein 1400 am Freitag.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Die längste Rede bei der Demonstration hielt die frisch gewählte republikanische Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene aus Georgia - eine Politikerin, die die QAnon-Verschwörungstheorie für real hält. "Die Demokraten sind keine amerikanische Partei mehr", verkündete sie. Ein Grund dafür sei, dass sie Amerikanern ihre Waffen wegnehmen wollten, behauptete Greene. Jetzt sei es Zeit, "eine Armee an der Basis" zu bilden. Ein Vorgeschmack auf den Ton einer trumpistischen Opposition in den kommenden vier Jahren?

mit DPA / AFP

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