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US-Wahl 2020 Biden gibt die Namen von neun zukünftigen Regierungsmitgliedern bekannt


Auch zwei Wochen nach Schließung der Wahllokale hält die Präsidentschaftswahl die USA in Atem. Der gewählte Präsident Biden will sich an die Arbeit machen – doch Amtsinhaber Trump stellt sich quer. Die Entwicklungen zur US-Wahl 2020 im stern-Liveblog.

Noch immer will Präsident Donald Trump den Wahlsieg seines designierten Nachfolgers Joe Biden nicht anerkennen. Er weigert sich, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten und macht auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft bei vielen Themen – der China-Politik, umstrittenen Öhlbohrungen und beim Truppenabzug – zunehmend Tempo. Nur nicht beim Coronavirus, kritisiert Biden und warnt: Durch Trumps Blockade könnte es noch mehr Corona-Tote geben. Im stern-Liveblog erfahren Sie alles über die aktuelle Entwicklung der Lage.

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Live Blog

US-Wahl 2020 – der stern-Liveblog

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Lediglich aus einem Halbsatz ließ Trump möglicherweise Zweifel an seinem eigenen Sieg erkennen. "Diese Regierung wird keinen Lockdown machen", sagte er bei seinem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses, bei dem es um den Impfstoff gegen das Coronavirus ging. "Hoffentlich wird die – was immer in der Zukunft passiert, wer weiß, welche Regierung es sein wird, ich denke, das wird sich zeigen. Aber ich kann Ihnen versichern, diese Regierung wird keinen Lockdown machen."

    Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzuräumen, und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar.

    US-Sender berichteten zuletzt, Herausforderer Joe Biden habe bei der Wahl nach ihren Erhebungen 306 Wahlleute gewonnen – deutlich mehr als die für einen Sieg erforderlichen 270.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Zu seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl in den USA hat Trump kein Wort verloren.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Trump hat den Termin in erster Linie zur eigenen PR genutzt – Fortschritte bei der Bekämpfung schreibt er seiner Arbeit zu, die fatalen Folgen der Pandemie in den USA ließ er weitgehend außer Acht.

    Aber immerhin: Das Thema spielt in der Tagesordnung des Präsidenten offenbar wieder eine Rolle. Auch ließ Trump durchblicken, dass er die Gefahren durch das Coronavirus anerkenne.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Vor dem Statement Trumps hatte der gewählte US-Präsident Joe Biden dringende Sofortmaßnahmen der Regierung gegen die beschleunigte Ausbreitung der Corona-Pandemie gefordert. Nach einem Treffen mit seinem Corona-Expertenrat erklärte Biden in einer schriftlichen Mitteilung, die von den Medizinern präsentierten Fakten seien alarmierend.

    Die Krise erfordere eine sofortige, entschiedene Antwort der Regierung in Washington, sagte Biden. Leider gebe es diese bisher nicht. "Ich bin der gewählte Präsident, aber Präsident werde ich erst im nächsten Jahr sein", führte Biden mit Blick auf den Amtsantritt am 20. Januar aus. "Die Krise respektierte keine Termine im Kalender, sie beschleunigt sich jetzt." Im ganzen Land zeigten Infektionen, Einweisungen in Krankenhäuser und Todesfälle eine steigende Tendenz, erklärte Biden. "Dringendes Handel ist heute geboten, jetzt, von der gegenwärtigen Regierung – angefangen mit einem Eingeständnis, wie ernst die gegenwärtige Lage ist."

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Trump zählt weitere vermeintliche Erfolge seiner Regierung bei der Bewältigung der Pandemie auf: Eine hohe Zahl von Beatmungsgeräten sei produziert worden, bei Behandlungen von an Covid-19 Erkrankten seien Fortschritte erzielt worden, die Wirtschaft erhole sich wieder. Trump verspricht: "Mit mir wird es keinen landesweiten Lockdown geben!" Er rief die US-Amerikaner zur Wachsamkeit auf.

    Tatsächlich sind die USA besonders stark von der Pandemie betroffen. Die Johns-Hopkins-Universität verzeichnet inzwischen mehr als zehn Millionen registrierten Coronavirus-Infektionen, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Fast 250.000 Menschen sind mit oder an einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Trump gibt auf dem Termin im Rosengarten des Weißen Hauses einen Überblick über die Impfstoffentwicklung der Firmen Pfizer und Biontech. Diese sei ein großer Erfolg. Die US-Regierung habe sich Zugriff auf hunderte Millionen Impfdosen gesichert. Sobald es möglich sei, sollen Trumps Worten zufolge zunächst das medizinische Personal und die älteren Mitbürger geimpft werden. Die Zahl der Todesopfer werde durch Impfungen "dramatisch" sinken, so der US-Präsident.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Im Rosengarten des Weißen Hauses warten die Journalisten derweil auf Donald Trump. Dort ist für diese Minuten das erste öffentliche Statement des noch amtierenden US-Präsidenten nach der Wahl geplant. Dass er dort seine Niederlage eingesteht, ist eher nicht zu erwarten. Wie aus dem Weißen Haus zu hören war, soll es um einen Impfstoff gegen das Coronavirus gehen. Wir halten Sie an dieser Stelle selbstverständlich über die wichtigsten Aussagen Trumps auf dem Laufenden.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Trump hatte die Wahl 2016 übrigens exakt mit Bidens jetzigem prognostizierten Ergebnis gegen seine damalige Konkurrentin Hillary Clinton gewonnen: Er kam damals auf 306 Wahlleute, Clinton auf 232. Sienerzeit sprach der noch amtierende Präsident von einem "Erdrutschsieg".

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Nachdem die Fernsehsender in den letzten beiden Bundesstaaten die Wahlsieger ausgerufen haben, ist die Karte der USA nunmehr auch vollends rot oder blau eingefärbt.

    Alle Ergebnisse auf Bundesstaatsebene und weitere Auswertungen finden Sie hier in unseren Grafiken.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Der neu gewählte Präsident Joe Biden hat nach Vorhersagen von Fernsehsendern bei der US-Wahl 306 Wahlleute
    gewonnen - deutlich mehr als die erforderlichen 270. Die Sender CNN, NBC und CBS prognostizierten jetzt, dass Biden Georgia gewonnen habe, der republikanische Amtsinhaber Donald Trump dafür den Bundesstaat North Carolina. Das waren die letzten beiden Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger ausgerufen worden war.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Wird Donald Trump seine Wahlniederlage anerkennen, wenn er um 22 Uhr unserer Zeit vor die Presse tritt?

    Äußerst unwahrscheinlich. Wie das Weiße Haus mitteilte, soll es bei dem Termin im Rosengarten um einen Impfstoff gegen das Coronavirus gehen. Trump wolle sich zur "Operation Warp-Geschwindigkeit" äußern, hieß es. Ziel dieser Operation der Trump-Regierung ist es, den Amerikanern möglichst schnell einen Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung zu stellen.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Der Gewinner der Wahl wird weiter ausgebremst:

    Das Team von Joe Biden hat umgehenden Zugang zu den vertraulichen Erkenntnissen der Geheimdienste und den Plänen der Regierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie gefordert. Die Weigerung von Amtsinhaber Donald Trump, dies in die Wege zu leiten, gefährde die nationale Sicherheit und den Kampf gegen das Virus, sagte eine Sprecherin Bidens, Jen Psaki. Die Informationen "würden unserer Vorbereitung auf das Regieren deutlich helfen", sagte sie vor Journalisten.

    Der Republikaner Trump weigert sich, Bidens Wahlsieg anzuerkennen. Seine Regierung hat daher ein Schreiben noch nicht ausgestellt, mit dem die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe ("transition") eingeleitet würde. Dadurch bekämen Biden und sein Team schon vor der Amtsübernahme am 20. Januar Zugang zu den Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    US-Präsident Donald Trump will nach der verlorenen Wahl in den USA erstmals seit mehr als einer Woche öffentlich auftreten. Das Weiße Haus teilte mit, Trump wolle sich heute um 16.00 Uhr (Ortszeit/22.00 MEZ) zur Suche nach einem Impfstoff äußern. Der Auftritt des Republikaners ist im Rosengarten des Weißen Hauses geplant. Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Stimmauszählungen von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Donald Trump wurde mit seinem Wahlsieg 2016 zum leuchtenden Machtvorbild für Rechtspopulisten rund um den Globus. Was bedeutet das Ende seiner Amtszeit im Umkehrschluss? Das lesen Sie hier.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Kayleigh McEnany, Pressesprecherin des Weißen Hauses, hat wiederholt auf einen angeblichen "Wahlbetrug" verwiesen – für den es keine Belege gibt – und behauptet, Präsident Trump werde die Wahl gewinnen – die Joe Biden unlängst für sich entscheiden konnte. Der Frage, ob Trump bei der Amtseinführung Anfang Januar dabei sein werde, wich McEnany im Gespräch mit dem US-Sender Fox Business zunächst aus: "Das ist zu diesem Zeitpunkt viele Schritte voraus, wir reden über Januar, und Präsident Trump glaubt, dass er Präsident sein und eine zweite Amtszeit haben wird", so McEnany. Auf Nachfrage sagte sie: "Ich glaube der Präsident wird an seiner eigenen Amtseinführung teilnehmen."

    Trump sieht sich als Opfer eines systematischen Wahlbetrugs – Belege dafür gibt es nicht – und erkennt seine Niederlage nicht an. Nachdem in Arizona die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits früh Joe Biden zum Sieger erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach. Auch insgesamt steht der Kandidat der Demokratischen Partei als Wahlsieger fest, mit nunmehr 290 Stimmen für die Wahlversammlung am 14. Dezember. Für die Mehrheit reichen 270 dieser Wahlleute.

    Bislang haben die Wahlbehörden in keinem einzigen US-Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei "die sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen.

mit DPA / AFP

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