VG-Wort Pixel

US-Wahl 2020 Biden gibt die Namen von neun zukünftigen Regierungsmitgliedern bekannt


Auch zwei Wochen nach Schließung der Wahllokale hält die Präsidentschaftswahl die USA in Atem. Der gewählte Präsident Biden will sich an die Arbeit machen – doch Amtsinhaber Trump stellt sich quer. Die Entwicklungen zur US-Wahl 2020 im stern-Liveblog.

Noch immer will Präsident Donald Trump den Wahlsieg seines designierten Nachfolgers Joe Biden nicht anerkennen. Er weigert sich, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten und macht auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft bei vielen Themen – der China-Politik, umstrittenen Öhlbohrungen und beim Truppenabzug – zunehmend Tempo. Nur nicht beim Coronavirus, kritisiert Biden und warnt: Durch Trumps Blockade könnte es noch mehr Corona-Tote geben. Im stern-Liveblog erfahren Sie alles über die aktuelle Entwicklung der Lage.

Wenn Sie diesen Artikel auf einem Mobilgerät lesen und Probleme mit der Darstellung haben, klicken Sie bitte hier

Live Blog

US-Wahl 2020 – der stern-Liveblog

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Das Wahlkampfteam von Präsident Trump hat die "Wahlbetrug"-Hotline abgestellt, die es vergangene Woche ins Leben gerufen hatte. Hintergrund, so der US-Sender CNN: Statt mit Berichten über angeblichen Wahlbetrug, wurde das Team hinter der Hotline mit Telefonstreichen "überflutet". Die Hotline sei nun durch eine Webseite ersetzt worden.

    Bislang haben die Wahlbehörden in keinem einzigen US-Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei "die sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen. Trump weigert sich bislang trotzdem, seine Wahlniederlage einzuräumen und beschwört einen "Wahlbetrug", ohne Belege dafür vorzulegen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Bis zur US-Wahl konnte sich Präsident Donald Trump einer Sache sicher sein: Egal, welche fragwürdigen politischen Entscheidungen er traf, egal, welche Lügen er über seine Gegner verbreitete – seine Partei folgte ihm wie Schafe einem bissigen Schäferhund. Das scheint sich nun zu ändern. Lesen Sie hier, warum sich immer mehr Republikaner von Trump abwenden.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Mehr als 130 Mitarbeiter des Secret Service sollen sich nach Trumps Wahlkampfreisen mit dem Coronavirus infiziert haben oder vorsorglich in Quarantäne geschickt worden sein. Das berichtet die "Washington Post" und beruft sich dabei auf drei Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut seien. Demnach hätten sie sich in Quarantäne begeben müssen, weil sie entweder positiv auf das Virus getestet worden seien oder in engem Kontakt zu Mitarbeitern gestanden haben, die positiv getestet wurden seien. Laut "Washington Post" wird die Verbreitung des Virus innerhalb des Secret Service – der etwa für die Sicherheit im Weißen Haus und des Präsidenten selbst verantwortlich ist – unter anderem auf Trumps Wahlkampf-Marathon vor der Wahl zurückgeführt.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Um sich die Mehrheit bei der entscheidenden Senats-Stichwahl in Georgia am 5. Januar zu sichern, investieren die Republikaner mindestens 20 Millionen Dollar in den Wahlkampf. Mit dem Geld würden mehr als 600 Mitarbeiter in dem Bundesstaat finanziert, teilte das Republican National Committee (RNC) am Freitag mit. Laut des RNC knüpft der Wahlkampf zur Stichwahl in Georgia an den Präsidentschaftswahlkampf an. Allein in Georgia hatten die Republikaner nach eigenen Angaben im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen an mehr als drei Millionen Türen geklopft und mehr als acht Millionen Telefonanrufe getätigt. Für die Republikaner treten Kelly Loeffler und David Perdue an, die Demokraten hoffen auf Siege von Raphael Warnock und Jon Ossoff.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Als wäre nichts gewesen – keine Wahl, keine Niederlage –, gehe das Weiße Haus seiner Arbeit "unter der Annahme einer zweiten Trump-Amtszeit" weiter nach. Das sagte Peter Navarro, Handelsberater des Noch-Präsidenten, im Interview mit dem US-Sender Fox Business. "Trump hat die Wahl gewonnen", so Navarro. Und schließt sich damit der Erzählung Trumps an: Dieser sieht sich noch immer als Opfer eines systematischen Wahlbetrugs – Belege dafür gibt es nicht – und erkennt seine Niederlage nicht an.

    Nachdem in Arizona die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits früh Joe Biden zum Sieger erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach. Auch insgesamt steht der Kandidat der Demokratischen Partei als Wahlsieger fest, mit nunmehr 290 Stimmen für die Wahlversammlung am 14. Dezember. Für die Mehrheit reichen 270 dieser Wahlleute.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Zehn Tage nach der Wahl steht in zwei Bundesstaaten noch eine Mehrheitsentscheidung aus. Hier ein Überblick zu den vorläufigen Ergebnissen in den US-Staaten, die noch ohne Entscheidung sind.

    Georgia: Der Staat im Südosten hat 16 Stimmen für die Wahlversammlung zu vergeben. Bidens Vorsprung stabilisierte sich auf mehr als 14.100 Stimmen. Das bedeutet 49,5 Prozent für Biden und 49,2 Prozent für Trump. Mit Blick auf das knappe Ergebnis sollen in diesem US-Staat alle Stimmen per Hand neu ausgezählt werden. Bei Nachzählungen im Anschluss an vergangene Präsidentschaftswahlen kam es bisher höchstens zu Änderungen im dreistelligen Bereich.

    North Carolina: Der Staat an der Ostküste entsendet 15 Wahlleute. Hier führte Trump mit mehr als 71.200 Stimmen Vorsprung und hielt einen Anteil von 49,9 Prozent. Biden hatte 48,7 Prozent.

    Nachdem in Arizona die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits früh Joe Biden zum Sieger erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach. Auch insgesamt steht der Kandidat der Demokratischen Partei als Wahlsieger fest, mit nunmehr 290 Stimmen für die Wahlversammlung am 14. Dezember. Für die Mehrheit reichen 270 dieser Wahlleute. Amtsinhaber Donald Trump hat bisher 217 Wahlleute hinter sich, will seine Niederlage aber noch nicht eingestehen.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Joe Biden will als US-Präsident "die historische Rolle Amerikas beim Schutz der Schwachen und bei der Verteidigung der Rechte von Flüchtlingen überall wiederherstellen". Der Wahlsieger versprach in einem Video zum 40. Jahrestag des Jesuitischen Flüchtlingsdienstes (JRS) in den USA die Obergrenze für die Aufnahme von Migranten in seinem ersten Amtsjahr auf jährlich 125.000 zu erhöhen.

    Donald Trump hatte in seiner Amtszeit Jahr für Jahr die Obergrenze für die Aufnahme von Migranten auf jeweils historische Tiefststände gesenkt.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Ein kleiner Sieg für Trump: Eine Richterin in Pennsylvania hat entschieden, dass Briefwahlstimmen dort nicht zählen dürfen, für die Wähler innerhalb von sechs Tagen nach der Wahl keinen gültigen Ausweis vorgelegt haben. Das Gericht gab damit einer Beschwerde von Trumps Wahlkampagne Recht - Matt Morgan, ein Vertreter von Trumps Wahlteam, sprach von einem "Gewinn". Kein Grund zur Sorge jedoch für Joe Biden: Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) schätzt, dass es sich maximal um ein paar Tausend Wahlstimmen handeln könnte. Das würde am Wahlsieg Bidens nichts mehr ändern. Der Demokrat liegt in Pennsylvania mit etwa 60.000 Stimmen vor Trump.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Joe Biden plant für den Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident offenbar mit einem Verantwortlichen, der die Leitung der Bekämpfung der Corona-Pandemie übernehmen wird. Bidens zukünftiger Stabschef im Weißen Haus, Ron Klain, sagte bei MSNBC, der künftige Präsident wolle einen sogenannten "Covid-Koordinator" ernennen. Der Verantwortliche werde direkten Kontakt zum Präsidenten haben und ihn täglich über die Lage in der Pandemie informieren, so Klain. Die Person werde ein Team leiten, das unter anderem die Verteilung von möglichen Impfstoffen koordinieren und den Zugang zu Tests verbessern solle. Spoiler: Anthony Fauci wird es wohl nicht werden (siehe Eintrag von 13:19 Uhr).

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Der führende US-Immonologe Anthony Fauci hat nach eigenen Angaben bisher keinen Kontakt zu der Covid-19-Taskforce des designierten Präsidenten Joe Biden. Das sagte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, über das ABC News berichtet. "Ich bin kein Politiker, ich mache Dinge im Bereich der öffentlichen Gesundheit", sagte Fauci demnach. An seinen Empfehlungen würde sich nichts ändern: Abstand halten, Menschenmassen vermeiden, Maske tragen und Händewaschen. "Die Grundsätze ändern sich nicht von dem einen auf den anderen Monat oder von einer Administration zur anderen."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Apropos Tweets von Donald Trump: Als manischer Nutzer des Kurznachrichtendienstes sollte der Präsident eigentlich wissen, dass manche Postings schlechter altern als andere. Seit der Entscheidung bei der US-Wahl könnte es dafür kein besseres Beispiel geben als den US-Präsidenten höchstpersönlich. Warum, lesen Sie hier.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Interessante Beobachtung des US-Portals "The Hill": Präsident Trump hat sich eine Woche lang nicht öffentlich zu der Wahl geäußert – sieht man von seinen Twitter-Tiraden ab.

    Erst vier Tage, nachdem mehrere Medien am Samstag Biden zum Wahlsieger erklärt hatten, wie in den USA üblich, hatte sich Trump in der Öffentlichkeit gezeigt. Er besuchte eine Gedenkveranstaltung für Kriegsveteranen. Seit letzter Woche Donnerstag, den 5. November, habe Trump aber keine Bemerkungen mehr vor der Kamera gemacht. Laut dem Portal "Factbase Feed" ist das die längste Statement-Flaute in Trumps Amtszeit.

    Wie "The Hill" weiter berichtet, habe Sprecherin Kayleigh McEnany am Donnerstag keine Auskunft darüber gegeben, wann sich das ändern könnte. "Ich denke, Sie werden zum richtigen Zeitpunkt vom Präsidenten hören", sagte sie in der Sendung "Fox & Friends".

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Donald Trump mag zwar das Weiße Haus verlassen, doch der Trumpismus wird bleiben. Warum? Und wo soll das alles noch hinführen? Lesen Sie hier die neue Kolumne des stern-Chefredakteurs Florian Gless, der sich der Frage widmet: Warum hängen so viele Menschen immer noch den Ideen Donald Trumps an?

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Erster Besuch im Liveblog heute? Hier die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick:

    - Vertreter der US-Wahlbehörden: "Sicherste Wahl der amerikanischen Geschichte" (Eintrag von 6.07 Uhr)

    - Der frühere Präsident Barack Obama erhebt schwere Vorwürfe gegen die Republikaner (6.10 Uhr)

    - Biden siegt auch im Bundesstaat Arizona (6.19 Uhr)

    - Trump-Sprecherin: "Natürlich glaubt er, dass er noch eine Chance hat" (Eintrag von 9.06 Uhr)

    - China gratuliert Biden zum Wahlsieg (9.52 Uhr)

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Eine große Mehrheit der Deutschen vertraut auf den künftigen US-Präsidenten Joe Biden. 90 Prozent äußerten laut ZDF-"Politbarometer" die Erwartung, dass Biden seine Sache eher gut machen werde. Nur vier Prozent glauben das nicht. Zudem gehen 85 Prozent der Befragten davon aus, dass sich nach dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten im Januar die deutsch-US-amerikanischen Beziehungen verbessern werden. 13 Prozent rechnen mit keiner großen Änderung – eine Verschlechterung erwartet jedoch keiner der 1.347 Befragten.

mit DPA / AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker