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US-Wahl 2020 Biden gibt die Namen von neun zukünftigen Regierungsmitgliedern bekannt


Auch zwei Wochen nach Schließung der Wahllokale hält die Präsidentschaftswahl die USA in Atem. Der gewählte Präsident Biden will sich an die Arbeit machen – doch Amtsinhaber Trump stellt sich quer. Die Entwicklungen zur US-Wahl 2020 im stern-Liveblog.

Noch immer will Präsident Donald Trump den Wahlsieg seines designierten Nachfolgers Joe Biden nicht anerkennen. Er weigert sich, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten und macht auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft bei vielen Themen – der China-Politik, umstrittenen Öhlbohrungen und beim Truppenabzug – zunehmend Tempo. Nur nicht beim Coronavirus, kritisiert Biden und warnt: Durch Trumps Blockade könnte es noch mehr Corona-Tote geben. Im stern-Liveblog erfahren Sie alles über die aktuelle Entwicklung der Lage.

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Live Blog

US-Wahl 2020 – der stern-Liveblog

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Da Trump sich noch immer weigert, seine Wahlniederlage zuzugeben, begrüßte Moderator Jimmy Kimmel seine Zuschauer am Donnerstag zum Tag neun von "Squattergate" (Hausbesetzer-Gate). Nachdem Trump in Alaska offiziell zum Sieger erklärt worden war schlug der Comedian dem Präsidenten eine Alternative vor: "Warum machen wir ihn nicht einfach zum Präsidenten von Alaska? Er würde es lieben", sagte Kimmel. "Es klingt sogar nach den Namen seiner Frauen und Töchter: Melania, Ivana, Ivanka, Alaska."

  • Leonie_Scheuble
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    Finally: Zehn Tage nach der US-Wahl haben den gewählten Präsidenten Joe Biden nun auch Glückwünsche aus China erreicht: "Wir respektieren die Entscheidung des amerikanischen Volkes", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin bei einer Pressekonferenz in Peking. China gratuliere Biden und seiner künftigen Vize-Präsidentin Kamala Harris.

    China hatte zunächst auf eine Anerkennung von Bidens Wahlsieg verzichtet. Einen Grund für das lange Schweigen seiner Regierung gab Wang nicht an.

  • Leonie_Scheuble
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    Noch hat Präsident Donald Trump seine Hoffnung auf einen Verbleib im Weißen Haus nicht aufgegeben. "Natürlich glaubt er, dass er noch eine Chance hat", sagte Kayleigh McEnany, die Pressesprecherin des Weißen Hauses dem Sender Fox News. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage gegen Joe Biden einzuräumen und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Seine Anwälte haben in mehreren Bundesstaaten geklagt, jedoch noch keine Belege für großangelegte Wahlfälschungen oder Fehler geliefert.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Apropros Computersoftware: Der US-Cybersicherheitschef Christopher Krebs rechnet offenbar mit seiner Entlassung. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Krebs, der die Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) des US-Ministeriums für Innere Sicherheit leitet, war sowohl von Demokraten als auch von Republikanern für seinen Umgang mit der US-Wahl gelobt worden.

    Unabhängig davon bestätigte Bryan Ware, der stellvertretende Direktor für Cybersicherheit bei der CISA, gegenüber der Nachrichtenagentur seinen Rücktritt eingereicht zu haben. Einzelheiten nannte er nicht, es heiß aber, das Weiße Haus habe ihm diesen Schritt nahegelegt.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Die von Präsident Donald Trump weiterverbreiteten Gerüchte, wonach die Wahl durch Computersoftware manipuliert worden sei, wurde von mehreren US-Behörden konsequent zurückgewiesen. "Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre", hieß es in einer Mitteilung, die unter anderen von Vertretern der Cybersicherheitsagentur des Heimatschutzministeriums sowie der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten herausgegeben wurde.

  • Jan Sägert
    • Jan Sägert

    Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat weiteren Prognosen zufolge bei der Wahl im traditionell
    republikanischen Bundesstaat Arizona gewonnen. Nachdem ihn die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits vergangene Woche in der Wahlnacht zum Gewinner in Arizona erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach.

  • Jan Sägert
    • Jan Sägert

    Twitter hat rund um die US-Präsidentenwahl etwa 300.000 Tweets wegen umstrittener oder irreführender Inhalte mit Warnhinweisen versehen. In 456 Fällen wurden diese Beiträge auch mit einer Warnung komplett verdeckt, so dass sich Nutzer erst durchklicken mussten, wie Twitter am Donnerstag in einem Blogeintrag mitteilte. 74 Prozent ließen sich von den Warnungen nicht abhalten und schauten sich die markierten Tweets dennoch an. Einige davon gingen auf das Konto von Präsident Donald Trump.

  • Jan Sägert
    • Jan Sägert

    Der frühere US-Präsident Barack Obama hat Republikanern, die trotz seiner Wahlniederlage weiter zu Amtsinhaber Donald Trump halten, schwere Vorwürfe gemacht. Mehr als Trumps haltlose Wahlbetrugsbehauptungen beunruhige ihn die Tatsache, dass andere Republikaner dabei wider besseres Wissen mitzögen, sagte Obama in vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, das der Sender CBS News am Sonntag in voller Länge ausstrahlen will. "Es ist ein weiterer Schritt, nicht nur der neuen Biden-Regierung, sondern auch der Demokratie insgesamt ihre Legitimation abzusprechen. Und das ist ein gefährlicher Pfad."

  • Jan Sägert
    • Jan Sägert

    Hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden sehen weiter keinerlei Belege für Betrug oder andere Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl. Die Wahl am 3. November sei "die sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen", betonten die Vertreter von Behörden der US-Bundesregierung wie von Bundesstaaten am Donnerstag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Erklärung. Sie widersprachen damit Präsident Donald Trump, der seine Wahlniederlage gegen den Oppositionskandidaten Joe Biden auch mehr als eine Woche nach der Abstimmung nicht anerkennen will und vermeintlichen massiven Wahlbetrug anprangert.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Liebe Leserinnen, liebe Leser: Für heute verabschieden wir uns an dieser Stelle. Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick:

    - Glückwünsche für Biden zurückgehalten (Eintrag von 10.57 Uhr)

    - Stimmen weiter ausgezählt: Nur kleine Verschiebungen am Donnerstag (15.12 Uhr, 15.14 Uhr)

    - Höchste Wahlbeteiligung in den USA seit 1908 (18.09 Uhr)

    - Biden spricht mit dem Papst (19.05 Uhr)

    - Wende bei einigen Republikanern (20.41 Uhr, 21.18 Uhr)

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Der scheidende Präsident Trump hat amerikanischen Unternehmen Geschäfte mit chinesischen Unternehmen
    verboten
    , die von seiner Regierung mit dem Militär des Landes in Verbindung gebracht werden. Damit solle verhindert werden, dass Chinaamerikanisches Kapital nutzen könne, um seine Armee und seinen Geheimdienst zu modernisieren, erklärte Trump in seiner Anordnung. Konkrete Namen von Unternehmen wurden zunächst nicht genannt. Trumps Regierung war bereits gegen chinesische Unternehmen vorgegangen, die als Gefährdung für die Sicherheit der USA eingestuft wurden. Besonders hart war das Vorgehen gegen den Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter Huawei.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    You're fired? Trumps Wahlkampf-Team hat offenbar damit begonnen, Mitarbeiter zu benachrichtigen, von denen erwartet wird, dass sie in den kommenden Tagen entlassen werden. Das berichtet der US-Sender CNN und beruft sich dabei auf mehrere Quellen. Zwar ist eine Wahlkampf-Kampagne immer mit einem Ablaufdatum versehen, allerdings sollen sich unter jenen Mitarbeitern auch welche aus Fundraising- und Rechteteams befinden, die nicht unbedingt nach Ende eines Wahlkampfes entlassen werden. Der Zeitpunkt wirft Fragen auf: Trump erkennt Biden noch immer nicht als Sieger der Wahl an, auch viele Republikaner behaupten, das Rennen sei noch nicht vorbei. Rechtliche Schritte wurden eingeleitet.

    Am Samstag hatten mehrere Medien, wie in den USA üblich, anhand der bislang abgegeben Stimmen prognostiziert, dass Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten wird und ihn zum Sieger der Wahl ausgerufen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Ändern führende Republikaner ihre Meinung? Offenbar ringen sich langsam immer mehr Republikaner dazu durch, Joe Biden als Wahlsieger und designierten Präsidenten anzuerkennen. Das berichtet die "New York Times". Demnach hat Mike DeWine, republikanischer Gouverneur von Ohio, Biden nun zum Gewinner erklärt – das haben bislang nur vier republikanische Senatoren öffentlich getan.

    Darüber hinaus nehme die Anzahl der republikanischen Senatoren zu, die darauf drängen, Biden in der Übergangsphase geheimdienstliche Informationen zugänglich zu machen (siehe auch Eintrag von 20.41 Uhr). Bis Donnerstag hätten mehrere führende Republikaner im Senat gesagt – darunter John Thune, Charles E. Grassley und Lindsey Graham –, dass die Trump-Administration ihre Verweigerungshaltung rückgängig machen solle und Biden Zugang zu den täglichen Briefings geben solle, die normalerweise an den designierten Präsidenten gehen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    James Lankford, republikanischer Senator des Bundesstaats Oklahoma und Mitglied eines wichtigen Aufsichtsausschusses, sagte in einem Podcast-Interview, dass er keine Einwände habe, wenn der designierte Präsident Joe Biden den sogenannten Presidantial Daily Brief erhalte. In dem Briefing werden die wichtigsten Erkenntnisse der US-Geheimdienste gesammelt. Sollte Biden diese Briefings nicht bis Ende der Woche erhalten, so Senator Lankford in dem Podcast, würde er selbst in Aktion treten. Das berichtet die "New York Times" unter Berufung auf das Interview. Als Grund nannte der Republikaner, dass Biden – unabhängig vom Ausgang der Wahl – bereit für einen Amtsantritt sein müsse. Seinen eigenen Angaben zufolge habe er das Thema in der General Services Administration, einer unabhängigen Behörde der Bundesregierung, bereits angestoßen.

    Bislang wird Biden der Zugang zu dem Briefing verwehrt. Emily W. Murphy, die von Präsident Trump als Verwalterin der General Services Administration eingesetzt wurde, ist dafür zuständig, den Übergang der Regierungsgeschäfte zu starten und etwa Zugang zu Geheimdienstinformationen zu gewähren. Dafür müsste sie ihn allerdings formell als designierten Präsidenten anerkennen. Bislang argumentiert Murphy, dass die Ergebnisse der Wahl noch nicht klar seien. Am Samstag hatten mehrere Medien, wie in den USA üblich, anhand der bislang abgegeben Stimmen prognostiziert, dass Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten wird und ihn zum Sieger der Wahl ausgerufen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Ein Gummimasken-Hersteller in Japan bekommt jetzt mehr zu tun: Man wolle noch bis zu 25.000 Masken in diesem Jahr herstellen – mit dem Gesicht von Joe Biden.

mit DPA / AFP

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