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US-Wirtschaft: Obama zeichnet dramatisches Bild

Im Angesicht von Finanzkrise und Rezession zeigt Barack Obama schon vor seiner Amtseinführung deutlich Flagge und plädiert für drastische Maßnahmen zur Wiederankurbelung der Wirtschaft. Falls nicht schnell gehandelt werde, sei die Krise irgendwann vielleicht nicht mehr umzukehren.

Der künftige US-Präsident Barack Obama sieht die amerikanische Wirtschaft in einem dramatischen Zustand. Wenn der Staat jetzt nicht handelt, könne sich die Lage noch weiter verschärfen, heißt es in dem am Donnerstag vorab verbreiteten Text einer Rede Obamas an der George-Mason-Universität von Fairfax in Virginia. "Falls nichts geschieht, könnte die Rezession über Jahre andauern." Die Arbeitslosigkeit drohe dann über zehn Prozent anzuwachsen.

Jeder Tag des Abwartens mache sich spürbar bemerkbar, so Obama. "Weitere Amerikaner werden ihre Jobs verlieren. Weitere Familien werden ihre Ersparnisse verlieren. Weitere Träume werden verschoben oder verwehrt. Und unsere Nation wird tiefer in eine Krise sinken, die wir irgendwann vielleicht nicht mehr umkehren können."

Der künftige Präsident plädiert in dem Redetext für ein Gegensteuern des Staates, auch wenn dies ein weiteres Anwachsen des Rekorddefizits von über einer Billion Dollar (731 Milliarden Euro) bedeute. Es gebe keinen Zweifel, dass das geplante Konjunkturprogramm das Etatloch weiter vergrößern werde. "Nur die Regierung kann den Teufelskreis durchbrechen, der unsere Wirtschaft lähmt." Obama wendet sich damit auch an den Kongress, der dem hunderte Milliarden schweren Rettungspaket zustimmen muss.

Am Mittwoch hatte die Rechnungsbehörde im Kongress (CBO) Schätzungen bekanntgegeben, wonach den USA im laufenden Haushaltsjahr ein Rekorddefizit von 1,2 Billionen Dollar droht. Hauptgründe sind ein drastischer Rückgang bei den Steuereinnahmen angesichts der Finanzkrise sowie Ausgaben in Höhe von etwa 350 Milliarden Dollar zur Rettung der angeschlagenen Wirtschaft.

Obama plant ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 775 Milliarden Dollar und will damit mindestens drei Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern. Das Paket ist in der Defizitschätzung noch nicht berücksichtigt, ebenso wie die gesamten Kosten des Rettungsplans für die Wall Street. Obama hat zugesichert, abzuwägen zwischen den beiden im Widerspruch stehenden Zielen, die Wirtschaft anzukurbeln und das Defizit in den Griff zu bekommen. Dabei werde jedoch die Gesundung der Wirtschaft Priorität haben.

Die ursprüngliche Hoffnung von Obamas Team, dass das geplante Rettungspaket bereits bis zur Amteinführung am 20. Januar unterschriftsreif ist, hat sich schon lange zerschlagen. Inzwischen wird als Zeitpunkt frühestens Mitte Februar genannt. Vorgesehen sind unter anderem Steuerkürzungen für Unternehmen und den Mittelstand, Geld für Gesundheitsprogramme der einzelnen Staaten und große Investitionen in die Infrastruktur.

Bei diesem Paket fänden "Paradoxon und Hoffung" der derzeitigen Lage Berücksichtigung, so Obama, "die Tatsache, dass Millionen Amerikaner nach Arbeit suchen, während es im ganzen Land so viel Arbeit zu erledigen gibt".

AP/DPA / AP / DPA