Jens Spahn

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Hinweis auf Maskenpflicht

Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich am Montag im Bundestag

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag zu seiner ersten Sitzung, wie am Freitag die Bundestags-Pressestelle bestätigte. Das Parlament hatte die Kommission mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.
Selenskyj am 29. August in Kiew

Treffen mit Spahn und Miersch in Kiew: Selenskyj lobt deutsche Unterstützung für Ukraine

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), haben der Ukraine bei einem Besuch in Kiew am Montag die anhaltende Solidarität Deutschland zugesichert. "Wir sind entschlossen, die Ukraine gerade in dieser schwierigen Phase zu unterstützen - politisch, militärisch, finanziell", sagte Spahn in Kiew. Am Abend wurden die beiden Fraktionsvorsitzenden von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen. Dieser dankte Deutschland für die "Führungsrolle" bei der Unterstützung seines Landes.
Keir Starmer (l.) und Emmanuel Macron

Ukraine: Koalition der Willigen berät am Donnerstag in Paris mit Selenskyj

Vor dem Hintergrund der Bemühungen um ein Kriegsende berät die sogenannte Koalition der Willigen am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Sicherheitsgarantien für Kiew im Fall eines Waffenstillstands mit Russland. Selenskyj werde dazu in Paris erwartet, weitere Teilnehmer der insgesamt rund 30 Länder würden per Video zugeschaltet, teilte der Elysée-Palast am Montag mit. Präsident Emmanuel Macron leite die Sitzung gemeinsam mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, hieß es weiter.