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Bildung und Forschung: Schwarz-Gelb plant Milliarden-Investitionen

Die neue Bundesregierung will bis zum Jahr 2013 etwa 12 Milliarden Euro mehr ausgeben für Bildung und Forschung. So soll die Zahl der Studienanfänger durch ein spezielles Stipendium erhöht werden. Und auch Neugeborene sollen profitieren.

Auf ein Investitionsvolumen von etwa 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung einigten sich am Freitag in Berlin die Union und die FDP. Damit könnten die Investitionen auf bis zu zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen.

Die künftige Bundesregierung will unter anderem die Zahl der Studienanfänger mit einem nationalen Stipendienprogramm erhöhen. Begabte Studenten sollten monatlich 300 Euro bekommen, kündigten Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) und FDP-Vize Andreas Pinkwart bei der Koalitionsklausur an. Dafür sollen insgesamt 450 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden, wovon die Hälfte Unternehmen und Verbände übernehmen sollen. Den Rest teilen sich Bund und Länder. Mit dem Stipendienprogramm, das der Bund den Ländern vorschlägt, soll der Anteil der Studenten mit Begabtenförderung von zwei auf zehn Prozent steigen.

Startguthaben für Neugeborene

Schavan sagte, dies sei eine Ermutigung für die Studienanfänger und ein neues Instrument für die Hochschulen zur Begabtenförderung. Pinkwart sprach von einem Signal, dass das Thema Bildung für die neue Koalition "absolute Priorität" habe. "Wir werden bei Bildung, Forschung und Technologie nicht sparen." Das neue Stipendiensystem soll die zweite Säule der Studentenförderung werden. Es soll unabhängig vom Einkommen gewährt und nicht mit dem Bafög verrechnet werden.

Weiter hatte die Arbeitsgruppe die Einführung eines Bildungskontos für jedes Neugeborene mit einer Bundeseinlage von 150 Euro geplant. Nach dem Modell der Riester-Rente sollten weitere Einzahlungen steuerlich begünstigt werden. Auch Zulagen vom Staat wurden in Erwägung gezogen. Außerdem sollte es nach dem Willen der Arbeitsgruppe für sozial Schwächere Bildungsschecks geben, wie es hieß. Dafür sollten an die Kommunen 300 Millionen Euro jährlich gezahlt werden, die etwa für Nachhilfe oder Sprachkurse ausgegeben werden könnten.

DPA / DPA