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Buch "Machtmaschine": Warum Horst Köhler zurücktrat

Alle rätselten jahrelang: Warum trat Horst Köhler im Mai 2010 vom Amt des Bundespräsidenten zurück? Eine Antwort versucht das neue Buch des ARD-Journalisten Adamek. Sie lautet: wegen Angela Merkel.

Von Hans Peter Schütz

Das Buch heißt die "Machtmaschine - Sex, Lügen und Politik" (Heyne Verlag). Geschrieben hat es Sascha Adamek, renommierter Polit-Autor, Filmemacher bei der ARD. Und er sagt: Horst Köhler trat wegen Angela Merkel zurück. Basis seiner These ist: Der Kanzlerin fehle es an jedem Respekt vor dem höchsten Staatsamt, es ist ihr nur Mittel für den politischen Zweck der persönlichen Machtbehauptung. Das Kanzleramt äußerte sich zu diesem Vorwurf und dem Buch auf stern.de-Anfrage nicht.

Gleichwohl - es spricht vieles für diese These. Denn schon der Weg, den Merkel beschritt, um Köhler zum Bundespräsidenten zu machen, war gekennzeichnet von dieser Haltung. Sie spielte Anfang 2004 Wolfgang Schäuble vor, ihn ins Amt des Staatsoberhauptes hieven zu wollen. Schäuble war nicht wild darauf, sagte aber zu, weil er meinte, diese Ehre nicht ablehnen zu können, wenn sie ihm angetragen werde. Roland Koch und Friedrich Merz, die wichtigsten Männer damals in der CDU, stützten die Schäuble-Kandidatur. Die FDP war dagegen.

Gewünscht: ein pflegeleichter Präsident

Merkel operierte deswegen längst mit einem Plan B. Sie fragte einen Mann, an den außer ihr keiner dachte, Horst Köhler. Klammheimlich zog sie FDP-Chef Guido Westerwelle in einem langen Gespräch auf ihre Seite.

Köhler passte ihr ohnehin besser als ein Schäuble. Denn sie wollte, wie Adamek schreibt, "ein Geschöpf" im Amt, das insbesondere "ein Geschöpf der CDU-Vorsitzenden" sein sollte. Im März 2004 diskutierte das CDU-Präsidium, wer nun für die Partei kandidieren solle. Ernsthaft im Gespräch waren nur noch Schäuble, Annette Schavan und Köhler. Dass Merkel schon im Januar Köhler das Amt angetragen hatte, ohne dass sie es jemals erwähnt hätte, flog erst wenig später auf. An einen "feuerroten" Kopf Merkels erinnern sich Teilnehmer der entscheidenden Sitzung heute noch, als das bekannt wurde.

Hatte sie nicht immer so getan, als ob sie Schäuble favorisiere? Tatsächlich wollte sie ihn offenbar nicht, er wäre ihr politisch viel zu selbstständig gewesen. Ihr Präsident sollte pflegeleicht sein. Männer, die ihr hätten gefährlich werden können, duldete sie damals schon nicht in ihrer Nähe. Schäuble indes erkannte ihren politischen Egoismus zu spät. Nach der Entscheidung für Köhler deutete er in seinem Amtszimmer auf ein Bild von Konrad Adenauer und sagte in Anwesenheit von stern.de: "Der war im Umgang mit Menschen doch noch skrupelloser."

"Ein Bubenstück aus Mädchenhand"

Alt-Bundespräsident von Weizsäcker gab es Merkel später noch härter: "Das war ein Bubenstück aus Mädchenhand." Das Kalkül, mit Köhler einen unauffälligen Mitstreiter im höchsten Amt zu haben, ging jedoch nicht auf. Köhler tat, so Sascha Adamek, was Merkel, inzwischen Kanzlerin, nicht erwartet hatte: "Er prüfte Gesetze sehr gewissenhaft, blockierte sie und lehnte sogar einige gänzlich ab, weil sie seiner Ansicht nach gegen die Verfassung verstießen." Die Kanzlerin aber konnte keinen gebrauchen, "der bei aller Instrumentalisierung durch die Merkel-Regierung auf seiner präsidialen Unabhängigkeit beharrte".

Der vermeintlich bequeme Köhler wurde unbequem. Er prüfte ein neues Gentechnik-Gesetz ungewöhnlich lange, verweigerte die Zustimmung zu den Lissaboner Verträgen, haderte mit dem Erbschaftssteuergesetz, das dann später vor dem Bundesfinanzhof scheiterte. In der Finanzmarktkrise lobte er Oskar Lafontaine für seine Kritik an der Bankenwelt, fand aber kein Gehör.

Köhler nannte Regierung "enttäuschend"

Köhler, allseits anerkannt, entschied sich dennoch, für eine zweite Amtszeit anzutreten. Merkel gewann die Bundestagswahl und, so Adamek, "sie hatte ihr Ziel erreicht, das sie Jahre zuvor mit der Personalie Köhler strategisch angepeilt hatte" – eine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Köhler war ihr Köder für die FDP gewesen – mehr nicht.

Danach bahnte sich der zentrale Konflikt zwischen Merkel und Köhler an. Der Präsident hielt sich mit Kritik an der Regierung zurück, die Medien moserten, er sei auf dem besten Wege sich überflüssig zu machen. Selbst die Affäre um den Missbrauch von Kindern in der katholischen Kirche fand er keinen Kommentar wert.

Aber bald danach schlug er in einem Interview im "Focus" zu. Auf die Frage nach den ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Koalition rügte er: "Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend."

Eurokrise: Druck auf den Präsidenten

Die Revanche des Kanzleramtes erfolgte umgehend. Das Presseamt meldete Köhlers Zustimmung zu einem Gesetz, mit dem Deutschland Milliardenkredite für Griechenland garantierte. Dabei befand sich Köhler zu diesem Zeitpunkt auf dem Rückweg von einer Afghanistanreise. Die Mitteilung des Presseamtes war falsch, Köhler stimmte dem Euro-Rettungsgesetz erst einen Tag später zu. Unter den gegebenen Umständen konnte er nicht, wie gewohnt, gründlich prüfen, weil Merkel ihn massiv unter Druck gesetzt hatte. Hans Olaf Henkel, Ex-Präsident des BDI und enger Freund Köhlers, wird mit den Worten zitiert: die erzwungene Unterschrift sei ein Motiv seines späteren Rücktritts gewesen. Denn mit der Zustimmung zum Rettungsgesetz habe Köhler "gegen sein Lebenswerk" verstoßen müssen.

Was folgte, war ein bis heute umstrittenes Interview mit dem Deutschlandfunk, in dem Köhler den Satz formulierte: Eine Exportnation wie die Bundesrepublik müsse wissen, dass "im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Genau das fand statt, als Köhler das Interview gab: Die deutsche Marine sicherte am Horn von Afrika die Handelswege gegen Piratenüberfälle ab.

"Dramatischer Autoritätsverlust"

Die Angriffe auf Köhler waren massiv wie noch gegen keinen Präsidenten zuvor. #link;www.stern.de/thema/juergen-trittin;Jürgen Trittin# (Grüne) wütete: "Noch eine lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates". Der "Spiegel" druckte ein Köhler-Porträt unter dem Titel "Horst Lübke", das Köhler mit seinem Vorgänger Heinrich Lübke verglich, der für eine ganze Serie verunglückter Formulierungen berühmt ist. Der Schlüsselsatz der "Spiegel"-Geschichte lautete: In der "politischen Klasse" sei ein "dramatischer Autoritätsverlust des Staatsoberhaupts zu besichtigen".

Ist Köhler zurück getreten wegen dieser Attacken und weil ihn Merkel nicht verteidigte? Henkel ist sich sicher: "Köhler war stocksauer auf Merkel, fühlte sich verraten."

Richtig ist, und so stellt es Adamek auch dar, dass ausgerechnet die Politikerin schwieg, die Köhler ins Amt geholt hatte. Kühl ließ Merkel erklären, dass sie als Vertreterin des Verfassungsorgans Bundesregierung sich nicht zu Interviews des Verfassungsorgans Bundespräsident äußere. Köhler konnte das nur als Ohrfeige verstehen: Es war klar, dass er den politischen Rückhalt verloren hatte.

Wulff "kein Alphatier"

Buchautor Adamek resümiert im Gespräch mit stern.de: "Der Umgang Merkels mit Köhler entsprang einer taktischen, nicht von Respekt vor dem höchsten Amt im Staat getragenen Haltung, die man eigentlich von einer Kanzlerin erwarten muss." Sie habe einen schwachen Präsidenten gewollt, was Köhler nicht war. Sie habe dann Christian Wulff als Nachfolger bevorzugt, weil er sich bereits mit den Worten empfohlen hatte, er sei "kein Alphatier" und wolle nicht Kanzler werden. Da sei sie sicher gewesen, dass von einem Präsidenten Wulff keine Gefahr ausgehen würde.

Wie Wulff wieder aus dem Amt schied ist hinlänglich bekannt - und dass Joachim Gauck nicht Merkels Wahl war, ebenso. Womöglich sollte sich die Kanzlerin an diesen Gedanken gewöhnen: Das Staatsoberhaupt ist das Staatsoberhaupt - und kein Amtsträger der Regierung.

Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.