Es ist die dramatischste Stellungnahme in seiner bisherigen Amtszeit als Bundesinnenminister: Am Mittwoch warnt Thomas de Maizière, es gebe Hinweise darauf, dass islamistische Terroristen für Ende November einen Anschlag in Deutschland planen. Bislang sprach der CDU-Politiker wiederholt von einer "abstrakten Terrorgefahr" für die Deutschen im In- und Ausland. Doch nun gibt es nach seinen Worten konkrete Hinweise. "Wir haben Ermittlungsansätze und Spuren", sagt er. Für Hysterie gebe es aber keinen Anlass.
Lange Zeit hielt sich de Maizière mit Terrorwarnungen zurück. Er warnte stattdessen vor Panikmache und ließ vor einigen Wochen durchklingen, dass die USA für seinen Geschmack zu deutlich vor Anschlägen in Europa warnten. Für sein gemäßigtes Agieren musste der Minister wiederholt Kritik auch aus Unionsreihen einstecken. Bereits nach den knapp vereitelten Paketbomben-Attacken per Luftfracht vollzog der Innenminister dann aber eine Kehrtwende und bat die Bevölkerung um Mithilfe bei der Fahndung. Er begründete den Kurswechsel mit der veränderten Lage - die sich nun noch einmal zugespitzt hat.
Welche konkreten Erkenntnisse die Sicherheitsbehörden besitzen, darüber will sich de Maizière öffentlich nicht äußern. Er will die laufenden Ermittlungen nicht gefährden. Seit langem ist aber bekannt, dass eine Reihe von Islamisten aus Deutschland in Richtung Pakistan gereist sind, um sich dort ausbilden zu lassen. Gelingt es ihnen, nach Deutschland zurückzukehren, könnten sie hier Anschläge versuchen. Das dürfte der Grund sein, weshalb de Maizière ankündigt, dass auch an den Schengengrenzen nun mehr Sicherheitspersonal unterwegs sein wird, um auch wieder mehr Menschen zu kontrollieren.
Bereits vor einem Jahr befand sich Deutschland verstärkt im Fadenkreuz islamistischer Terroristen. Vor der Bundestagswahl verging kaum ein Monat, ohne dass neue Drohungen gegen Deutschland auftauchten. Als Grund für die Drohgebärden wurde damals das deutsche Engagement in Afghanistan angeführt. An gefährdeten Einrichtungen wie dem Jüdischen Museum in Berlin, Flughäfen und Bahnhöfen wurden damals mehr Polizisten eingesetzt. Nach den Worten von de Maizière sind die Lage und die Maßnahmen, die ergriffen werden, nun vergleichbar.
Was er denn nun dem besorgten Bürger rät, wird de Maizière am Mittwoch gefragt. "Die Hinweise sind konkret, aber sie sind kein Anlass und sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern. Dann würden wir ja ohne Anschlag manchem Vorschub leisten, was vielleicht andere beabsichtigen", sagt er. "Deswegen nicht sorglos, aber zuversichtlich und kraftvoll, das wäre die richtige innere Haltung, mit der man dem begegnen kann."
