Thomas de Maizière schlägt Terroralarm: Der stets besonnene Bundesinnenminister sieht ein erhöhtes Anschlagsrisiko in Deutschland - und das für diesen Monat. Islamistische Extremisten planen für Ende November einen Anschlag in Deutschland. Die Bundespolizei erhöhe aufgrund der "neuen Lage" die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen, sagte Innenminister de Maizière am Mittwoch in Berlin. Auch die Bundesländer würden Sicherheitsvorkehrungen erhöhen. Ab sofort werde die Polizeipräsenz sichtbar, außerdem werde es für Bürger auch nicht sichtbare Maßnahmen geben. "Es bestehe Grund zur Sorge, aber nicht zur Hysterie", sagte der Minister.
Dennoch: Dass ein Mann wie de Maiziére derart eindringlich warnt, ist ein Indiz dafür, wie ernst die Lage genommen wird. Der Hinweis sei aus dem Ausland gekommen, sagte der Innenminister. Er rief die Bürger erneut zur Wachsamkeit. Herrenlose Taschen und auffälliges Verhalten sollten der Polizei gemeldet werden.
Weihnachtsmärkte im Visier?
Laut dem Berliner "Tagesspiegel" liegen den Behörden Hinweise vor, dass zwei bis vier al-Kaida-Terroristen Anschläge in Deutschland, aber auch in Großbritannien vorbereiten. Die US-Partner hätten vor einer knappen Woche als Datum für die geplante Ankunft der Terroristen in Deutschland den 22. November genannt, berichtet das Blatt aus Sicherheitskreisen. Zu befürchten sei, dass die Terroristen Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele mit großen Menschenansammlungen angreifen.
Als Drahtzieher der geplanten Anschläge wird demnach der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri genannt, eine der führenden Figuren der al-Kaida. Kashmiri soll die Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben. Die zwei bis vier Männer würden vermutlich über Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate reisen, heiße es aus Sicherheitskreisen weiter. Das Bundeskriminalamt prüfe schon seit Tagen in den deutschen Botschaften in Pakistan, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sämtliche Visa-Anträge.
Wie vor der Bundestagswahl
Der CDU-Politiker verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst 2009. Bereits damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Anschlags des Terrornetzwerks al-Kaida oder anderer islamistischer Gruppen werden könnte.
In den vergangenen Monaten verdichteten sich dann die Hinweise, dass aus Deutschland kommende Islamisten sich in Terrorcamps im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausbilden lassen und derzeit auf dem Rückweg sind.
Die höheren Sicherheitsvorkehrungen gelten für das ganze Land. Es geht um Objekte, die seit längerem besonders geschützt würden. Ausdrücklich nannte der Minister Flughäfen und Bahnhöfe. In Berlin wurde beispielsweise der Schutz des Hauptbahnhofs, aber auch des Brandenburger Tors verstärkt.
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Kontrollen an den Grenzen
De Maiziére schloss nicht aus, dass es innerhalb des sogenannten Schengen-Raums im Einzelfall wieder Personenkontrollen geben wird. Dazu sei mehr Personal im Einsatz, um mitzubekommen, wer nach Deutschland einreise.
Der CDU-Mann gab sich kämpferisch: "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern. Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken."
Die Entdeckung zweier aus dem Jemen per Luftfracht verschickter Paketbomben vor zwei Wochen hatte bereits eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst. Die Bundesregierung hatte ein Flugverbot für alle Maschinen aus dem Jemen verhängt, das inzwischen aber wieder gelockert wurde.
