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Bundestag: Kanzlerinwahl am 22. November

Der Koalitionsvertrag ist noch nicht unter Dach und Fach und wenn, werden die Parteitage darüber erst Mitte November abstimmen. Anschließend, am 22. des Monats, soll dann Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt werden.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel soll im Fall der Bildung einer großen Koalition am 22. November zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA haben sich die Spitzen von Union und SPD am Montagabend am Rande des zweiten Treffens der großen Koalitionsrunde auf diesen Termin verständigt.

SPD-Sprecher Lars Kühn nannte den 22. November "einen möglichen Termin". Wichtigste Voraussetzung dafür sei, dass bis dahin ein Koalitionsvertrag zu Stande komme.

Noch nicht entschieden sei, ob auch an diesem Tag bereits das Bundeskabinett vereidigt werden soll, erfuhr die DPA weiter. Die Koalitionsverhandlungen sollen bis zum 12. November abgeschlossen werden. Alle drei Parteien wollen dann zwei Tage später die mögliche Koalitionsvereinbarung auf Parteitagen beschließen.

Da der Parteitag der SPD in Karlsruhe noch bis 16. November dauert, zeichnete sich schon bereits ab, dass die Kanzlerwahl erst in der vierten Novemberwoche stattfinden kann. Insgesamt wird in den Parteien noch mit schwierigen Koalitions-Verhandlungen in den kommenden drei Wochen gerechnet. In der Schlussphase könne es jeden Tag zu Treffen kommen, hieß es.

DPA / DPA
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