Die Bundesregierung will ihre IT-Politik künftig besser koordinieren. Bis zum Sommer solle eine digitale Strategie erarbeitet werden, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag zur Eröffnung der Hightech-Messe Cebit in Hannover an. Dabei setze die Politik auf eine enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, um die notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen. Merkel forderte, Hochtechnologie müsse das "Aushängeschild" der deutschen Wirtschaft werden.
Forderungen aus der Wirtschaft nach einem Internetminister in der Bundesregierung lehnte sie jedoch ab. "Ich glaube nicht, dass die Wirksamkeit eines solchen IT-Minsters die Lösung ist", sagte sie. Die Zuständigkeit solle weiterhin bei Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bleiben. Die Kanzlerin betonte, die Informations- und Kommunikationstechnologie (ITK) sei "einer der ganz wesentlichen Treiber der Globalisierung und auch des Fortschrittes". Sie kündigte an, Forschung künftig besser steuerlich fördern zu wollen, was auch der ITK-Branche deutlich zu Gute kommen werde. "Wir wissen, dass wir damit einen Wettbewerbsfaktor verbessern würden", sagte Merkel. Sie gestand ein, dass es "inzwischen zu einem Standortnachteil" geworden sei, dass Forschung in Deutschland im Gegensatz zu einigen Nachbarländern noch nicht in diesem Maße gefördert werde.
