Wieder einmal haben die Regierungschefs von Bund und Ländern bei einem virtuellen Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt um den richtigen Umgang mit der Pandemie gerungen. Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einigten sich nach achtstündigen Beratungen auf verschärfte Corona-Beschränkungen und eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns.
Das sind die neuen Corona-Maßnahmen:
- Der bestehende Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. Geschäfte, Restaurants und Friseure bleiben geschlossen.
- Persönliche Kontakte sollen weiterhin auf ein Minimum reduziert werden. Ein Haushalt darf sich nur mit einer weiteren Person treffen.
- Die Schulen bleiben geschlossen bzw. die Präsenzpflicht wird ausgesetzt
- Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen von FFP2- beziehungsweise medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkauf im Supermarkt.
- Hochwertigere Masken sind künftig auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und bei Zusammenkünften anderer Glaubensgemeinschaften vorgeschrieben.
- Arbeitgeber müssen per Verordnung bis zum 15. März Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Wenn Homeoffice keine Option ist, sind medizinische Masken am Arbeitsplatz Pflicht. Anfang und Ende der Arbeitszeit müssen variieren, auch um Busse und Bahnen zu entlasten.
- Weil die so Inzidenz von 50 vielerorts nicht erreicht wird, sollen - wo immer möglich - lokal strengere Maßnahmen ergriffen werden.
In einer Experten-Anhörung im Vorfeld der Beratungen hatten am Montagabend mehrere Wissenschaftler für einen rigiden Kurs plädiert, eine sogenannte "No Covid"-Strategie. Konkret empfahlen sie, den Lockdown so lange zu verhängen, bis eine Inzidenz von zehn Infektionen pro 100.000 Einwohnern erreicht werde. Danach müsse die Inzidenz weiter auf null sinken.
Besondere Streitpunkte bei diesem Gipfel waren der richtige Umgang mit den neuen Virus-Mutationen und der damit verbundenen Schließung von Schulen und Kitas.
