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Corona-Lockerungen: So funktioniert der Notfallmechanismus bei den Infektionszahlen

Er soll die Lebensversicherung sein bei den nun beschlossenen Corona-Lockerungen - der sogenannte Notfallmechanismus bei den Infektionszahlen. Doch wie soll er funktionieren? Und welche Regionen würden derzeit die Obergrenze überschreiten?

Angela Merkel zur Corona-Lage in Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben sich zu weiteren Lockerungen in der Coronakrise durchgerungen. Unter anderem sollen die Kontaktbeschränkungen weiter gelockert werden, Hotels und Gastronomie wieder geöffnet werden, sogar die Bundesliga darf unter strengen Auflagen wieder loslegen.

Allerdings sind die getroffenen Vereinbarungen an eine klare Bedingung geknüpft, von Merkel als "Notfallmechanismus" bezeichnet, von Bayerns Landeschef Markus Söder auch als "Notbremse". Demnach sollen die Bundesländer sicher stellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten, die mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen vorweisen, sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Zunächst war offenbar die Rede davon, dass in einem solchen Fall die Beschränkungen vom 20. April wieder in Kraft treten sollten, also Schulen, Friseursalons, Teile des Einzelhandels und andere Einrichtungen wieder schließen müssten. Doch davon ist man wieder abgerückt, nun sollen die Länder selbst entscheiden, welche Auflagen im Worst-case-scenario in Kraft gesetzt werden.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel war dieses neue Verfahren dem Vernehmen nach zentral für ihre Zustimmung zu den nun beschlossenen Lockerungen. "Wir können uns ein Stück weit Mut leisten, aber wir müssen auch vorsichtig sein", sagte Merkel auf einer Pressekonferenz nach der Telefonschalte mit den 16 Länderchefs der Bundesländer. "Ich habe ein gutes Gefühl, weil wir diesen Notfallmechanismus gefunden haben."

Angela Merkel zur Corona-Lage in Deutschland

In der Schalte hatte es zuvor allerdings heftige Diskussionen gegeben, weil vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen die Obergrenze nicht akzeptieren wollten. Die Kritiker der Zahlenvorgabe warnten, dann werde möglicherweise aus Angst vor neuen Beschränkungen einfach weniger getestet.

Auch für Bayerns Ministerpräsident Söder ist die von Bund und Ländern vereinbarte Obergrenze für neue Corona-Infektionen der wichtigste Punkt im Lockerungskonzept. Die "Notbremse" sei eine Notfallpolice, die allen aufzeige, wann wieder eingeschritten werden müsse, sagte der CSU-Chef. Dies sei das "zentrale Element" aller Planungen.

Aktuell zwei Landkreise von Obergrenze betroffen

Aktuell gibt es zwei Landkreise in Deutschland, die von der neuen Regel betroffen sind. Im Landkreis Greiz in Thüringen und im oberbayerischen Stadtkreis Rosenheim sind in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Covid-19-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert worden. Das geht aus Zahlen des Robert-Koch-Institutes (RKI) hervor. Welche Auswirkungen das für Greiz und Rosenheim hat, ist derzeit noch unklar. 

Der Landkreis Greiz hatte in den vergangenen sieben Tagen 85 nachgewiesene Corona-Infizierte pro 100.000 Einwohner gemeldet und liegt damit auf dem obersten Platz der RKI-Statistik. Ausbruchsschwerpunkt waren laut Landratsamt zuletzt die stationären Pflegeeinrichtungen. In Stadtkreis Rosenheim wurden im gleichen Zeitraum 52 Fälle pro 100.000 Einwohner registriert. In den allermeisten deutschen Landkreisen liegt die Quote bei unter 25 Fällen pro 100.000 Einwohner, in einigen Landkreisen, wie zum Beispiel in Vorpommern-Greifswald, gab es in den vergangenen sieben Tagen keinen einzigen registrierten Fall mehr.

mt Material von DPA