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Dienstwagenaffäre: Ausgerechnet von der Leyen attackiert Schmidt

Wer im Glashaus sitzt, soll bekanntlich nicht mit Steinen werfen. Familienministerin Ursula von der Leyen hat dieses Sprichwort anscheinend verdrängt. Sie rügt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in der Dienstwagenaffäre. Dabei ist von der Leyen aus ähnlichem Grund in die Kritik geraten.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gerät in der Dienstwagenaffäre auch innerhalb der Bundesregierung unter Druck. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik. Dem "Hamburger Abendblatt" sagte sie: "Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer." Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. "Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen."

Dass ausgerechnet von der Leyen ihrer Kabinettskollegin in den Rücken fällt, ist etwas verwunderlich. Denn unlängst berichtete der stern, dass Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit das Familienministerium scharf kritisieren, weil es den Zugang der Öffentlichkeit zu den Fahrtenbüchern abgelehnt hatte. So soll sich von der Leyen regelmäßig von zwei Fahrern chauffiert haben lassen, die nicht in Berlin ansässig sind, sondern am zweiten Dienstsitz des Familienministeriums in Bonn. Zudem nutzt die Familienministerin ihren Dienstwagen regelmäßig zu Fahrten zwischen ihrem Wohnsitz in der Nähe von Hannover und Berlin.

Ihr Ministerium wies die Kritik scharf zurück. Eine Einsicht in die Fahrtenbücher sei unter anderem wegen der "Vielzahl von personenbezogenen Daten" nicht möglich.

Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. "Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her."

Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Im Fall Schmidt fordert von der Leyen dafür aber umso mehr eine Aufklärung. Rechtlich habe sich Schmidt zwar "korrekt verhalten". Doch "mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen."

Wegen der Dienstwagen-Affäre gehört Gesundheitsministerin Schmidt zunächst nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier an - so lange, bis die Vorwürfe vollständig aufgeklärt sind.

DPA/AP/mre / AP / DPA