Diskussion Regierungschefs treffen sich in London


Das Konzept des "Dritten Weges" steht im Mittelpunkt des Treffens der 14 links orientierten Regierungschefs. Unter den Teilnehmern befindet sich auch Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nimmt an einem Treffen von 14 links orientierten Regierungschefs in der Nähe von London teil. Die Politiker wollen dabei das Konzept des "Dritten Weges" neu formulieren. Am Rande der Konferenz wollte sich Schröder zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister Tony Blair und dem neuen argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner treffen.

Keine Differenzen

Blair ließ dementieren, dass es bei der Vorbereitung der Konferenz Differenzen mit Schröder gegeben habe. Der "Independent on Sunday" hatte berichtet, Schröder habe einen Entwurf für eine geplante Erklärung zum Abschluss des Treffens beanstandet.

Darin hieß es demzufolge, wenn die Bevölkerung eines Landes unterdrückt werde, habe die internationale Gemeinschaft die Pflicht, einzugreifen. Das Prinzip der Mitverantwortung sei dann wichtiger als das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten. Dies hätte das Völkerrecht außer Kraft gesetzt und den Irak-Krieg im Nachhinein gerechtfertigt, kommentierte die Zeitung. Schröder habe diese Passage deshalb nicht mittragen wollen. Ein Sprecher der Downing Street sagte jedoch: "Zu keinem Zeitpunkt gab es irgendeine Uneinigkeit zwischen Großbritannien und Deutschland."

Die Konferenz ist die fünfte ihrer Art nach Washington (1998), Florenz (1999), Berlin (2000) und Stockholm (2002). Zu den Themen gehören Chancengleichheit, Zuwanderung, Klimaschutz und Regeln für einen fairen Welthandel.

DPA

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