Angesichts schwacher Umfragewerte will die FDP ihre Ziele in der schwarz-gelben Bundesregierung konsequenter als bisher umsetzen. "Wir werden mehr auf unsere Positionen achten und eine Stufe härter schalten", sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nach einer vierstündigen Sondersitzung der Spitzen von Partei und Fraktion der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Jetzt geht's los", betonte Rösler.
Man sei "gemeinsam der Meinung, dass wir die Richtung beibehalten wollen, aber das Tempo der Reformen erhöhen müssen", hatte auch FDP- Generalsekretär Christian Lindner angekündigt. Die FDP will vor allem die weiteren Schritte bei einer Steuerreform konkretisieren. Dabei soll es auch um Sparmaßnahmen gehen. Die Liberalen gehen damit auf Distanz zu dem Stillhalteabkommen mit der Union in der Steuersenkungsfrage. Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Andreas Pinkwart sagte nach der Sitzung: "Wir wollen Tempo machen, damit es wieder bergauf geht mit Deutschland."
Die Krisensitzung der FDP stand unter dem Eindruck eines massiven Verlusts von Vertrauen in die Partei, die bei der Bundestagswahl noch knapp 15 Prozent erreicht hatte. Mit einem verschärften Kurs der Eigenständigkeit will die FDP vor allem in Nordrhein-Westfalen die Stimmung zu ihren Gunsten wenden, wo im Mai ein neuer Landtag gewählt wird. Dort droht Schwarz-Gelb seine Mehrheit zu verlieren.
