Die Grünen wollen in Dreier-Sondierungsgespräche mit SPD und FDP einsteigen. "Das schlagen wir der FDP vor", sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock am Mittwoch in Berlin. "Wir haben den Wunsch, dass das zügig statfinden kann." Nach der Bundestagswahl hatten die Grünen und die FDP erst miteinander und anschließend getrennt jeweils mit der SPD sowie mit CDU und CSU mögliche Kompromisslinien ausgelotet.
"Es zeigt sich, dass sich dieses Land keine lange Hängepartie leisten kann", sagte Baerbock. Die bisherigen Gespräche seien respektivoll, sachlich, konstruktiv und vertraulich verlaufen. Alle Parteien hätten sich darum bemüht, nicht nur über Trennendes zu sprechen. Jetzt seien die Grünen angesichts von festgestellten Gemeinsamkeiten zum Schluss gekommen, "dass es sinnvoll ist, weiter jetzt vertieft (...) mit FDP und SPD weiter zu sprechen".
Jamaika noch nicht ganz vom Tisch
Dies würden die Grünen der FDP nun vorschlagen, die ihrerseits heute eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Sondierungen zieht. Ob die Liberalen dem zustimmt, steht noch nicht fest. Robert Habeck betonte, dass es sich zunächst um einen Vorschlag handelt. "Mal sehen, wie sie darauf reagieren." Der Wunsch nach einer Ampel steht im Vordergrund, sagte Robert Habeck. Parallele Verhandlungen mit der Union werde es nicht geben. Eine Jamaika-Koalition wollen die Grünen jedoch nicht gänzlich ausschließen. Es sei klar, "dass der Keks noch lange nicht gegessen ist". Es gebe da noch Lücken und erhebliche Differenzen.
Angesichts von Machtkämpfen und vermuteten Indiskretionen in der Union hatte es von Grünen und FDP zuletzt Kritik und teilweise auch Zweifel an der Regierungsfähigkeit von CDU und CSU gegeben. Die FDP-Spitze wollte sich am Vormittag ebenfalls vor der Presse zum weiteren Sondierungsfahrplan äußern.
Es ist das erste Mal, dass die Bundesregierung aus einem Dreierbündnis gebildet wird. Da werde es "knirschen", sagte Baerbock. Gerade deshalb brauche es Vertrauen und Verlässlichkeit der Koalitionspartner – auch in dem Sinne, dass nach den Gesprächen "nicht alles in der zeitung steht."
