Nach dem verheerenden Hochwasser im Mai und Juni hat Deutschland bei der EU Finanzhilfen beantragt. Bis zu 360 Millionen Euro sollen dazu beitragen, die schweren Schäden durch die Überflutungen zu bewältigen. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mit. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) richtete demnach am Mittwoch einen Brief an den zuständigen EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn. Das Geld soll aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) kommen, der nach der Flutkatastrophe von 2002 eingerichtet worden war. Hahn hatte Deutschland bereits Anfang Juni Hilfen in Aussicht gestellt.
Nach Angaben des Ministeriums beläuft sich der Gesamtschaden durch das Hochwasser in Deutschland auf rund acht Milliarden Euro. Der Betrag ergebe sich aus den Schadensmeldungen der betroffenen Bundesländer sowie des Bundes einschließlich der Kosten für Hilfseinsätze von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk (THW). Schäuble rechnet mit 350 bis 360 Millionen Euro Finanzhilfe aus Brüssel. Das Geld könne zur Reparatur beispielsweise von Straßen und Schienen, zur Säuberung von Überflutungsgebieten sowie zur Finanzierung von Notunterkünften eingesetzt werden.
Hilfen für Hochwasser 2002 und "Kyrill" 2007
Hilfen aus dem Solidaritätsfonds, der über Mittel von jährlich einer Milliarde Euro verfügt, werden bei Naturkatastrophen größeren Ausmaßes gezahlt. Als "Katastrophe größeren Ausmaßes" gilt im Falle von Deutschland ein Ereignis mit einer Schadensumme von mindestens 3,67 Milliarden Euro. Über den Antrag muss nun die EU entscheiden. Das Finanzministerium verwies aber darauf, dass bislang alle deutschen EUSF-Anträge genehmigt worden seien. So zahlte Brüssel nach der Flutkatastrophe 2002 und nach dem Orkan Kyrill im Jahr 2007 Hilfen an Deutschland. Das Geld soll nach Möglichkeit noch in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden. "Wir werden jede Anstrengung unternehmen, bereits dieses Jahr zu entscheiden und wenn möglich bereits dieses Jahr auszuzahlen", versprach Hahn. Anträge weiterer betroffener Länder erwarte er in den nächsten Tagen.
