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Im Wortlaut: Das Brüderle-Protokoll zum Atom-Moratorium

Der Wirtschaftsminister soll eingeräumt haben, die schwarz-gelbe Wende in der Energiepolitik sei dem Wahlkampfdruck geschuldet. Er nennt den Vorwurf "absurd" und fühlt sich falsch zitiert. Die umstrittene Passage des Protokolls im Wortlaut.

Herr Dr. Keitel machte darauf aufmerksam, dass derzeit eine Meldung über den Ticker laufe, wonach die Bundesregierung am Nachmittag ein Moratorium der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke bekannt geben wolle. Der Minister bestätigte dies und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien.

Er sei ein Befürworter der Kernenergie in Deutschland und für ihn sei klar, dass die energieintensive Industrie in der Wertschöpfungskette gebraucht werde. Es könne daher keinen Weg geben, der sie in ihrer Existenz gefährde. In der weiteren Aussprache, an der sich die Herren Dr. Enders und Dr. Keitel beteiligten, bezweifelte der Minister, ob das Bekenntnis der Politik zur Kernenergie flächendeckend sei."

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