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Kommentar: Merkel bestiehlt Steinmeier

Mit ihrer Forderung nach einem Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat hat Kanzlerin Angela Merkel außenpolitisch Machtwillen demonstriert - und innenpolitisch ihrem Außenminister und möglichen Rivalen einen gezielten Hieb verpasst. Sie hat Frank-Walter Steinmeier schlicht ein Thema geklaut.

Von Hans Peter Schütz

Armer Frank Walter Steinmeier. Nun hat er zwar glänzende Zahlen auf der Beliebtheitsskala deutscher Politiker, aber er findet einfach kein Thema, das sich mit seinem Wirken und Werkeln als deutscher Außenminister nachhaltig verbindet. Die Sache läuft wie einst im Märchen zwischen Hase und Igel. Wo immer der Hase Steinmeier hinstürmt, die Igelin Merkel ist schon da und ruft "Ick bün al dor".

Merkel immer einen Schritt vorraus

Angela Merkel ist immer schon da. Etwa im roten Polarlook am Nordpol zum Klimawandel-Gucken, was Steinmeier lange vor ihr geplant hatte und dann doch noch die Premiere der Kanzlerin überlassen musste. Wer bekommt die schönsten Bilder mit dem gottgleichen Dalai Lama? Natürlich die Kanzlerin. Die Folgen der chinesischen Säuernis muss der arme Steinmeier ausbaden, der jetzt soeben in New York sich langweilen darf, weil ihm die Chinesen die Termine vermasseln und ihn nicht sprechen wollen. Dafür hat die Kanzlerin einen bildträchtigen Auftritt vor den vereinten Nationen. Und klaut dem Genossen Steinmeier auch noch die Idee eines Sitzes im UN-Sicherheitsrat. Das ist insofern kess, weil die CDU/CSU zu rotgrünen Zeiten diese Idee von Fischer/Schröder einst als deutsche Großmannsucht verteufelt hatten und auf einen gemeinsamen Sitz der EU-Länder drängten.

Im Themenklau bei der SPD ist diese Kanzlerin meisterhaft. Man nehme nur die Familienpolitik, wo sie Ursula von der Leyen losgeschickt hat. Oder die Klimapolitik, in der sie längst die Meinungsführerschaft der SPD und Grünen abgenommen hat. In der Außenpolitik hat sie längst alle Themen besetzt, in denen es Schlagzeilen zu holen gibt: Iran und der Besitz von Atomwaffen, Menschenrechte in China und sonstwo auf dem Globus, Libanon und der Nahostkonflikt. Außenpolitik ist Sache der Chefin. Für den Ressortminister bleibt der Kleinkram. Zum Beispiel das Gezerre mit den polnischen EU-Querulanten. Man kann darauf wetten, dass der Regierungschefin mit Blick auf den kommenden SPD-Parteitag gewiss noch eine spektakuläre Reise einfallen wird, mit dem sie Steinmeiers Glanz als neuer stellvertretender SPD-Chef nachhaltig überschattet.

Steinmeier soll es dem Hasen nicht gleichtun

Unterm Strich muss Merkel sich natürlich fragen lassen, was eigentlich sich seit ihrer Oppositionszeit für die Bundesrepublik so geändert hat, dass sie nun einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat fordern muss. Es stimmt ja, dass das UN-Gremium in seiner momentanen Zusammensetzung nicht die "realen Verhältnisse" (was ist damit eigentlich genau gemeint - etwa die neue Großmacht Bundesrepublik?) widerspiegelt. Doch es erscheint immer noch sinnvoll, wenn die EU dort repräsentiert wäre. Die EU wäre für die wirklichen Großmächte ein gleichgewichtiger Partner, vorausgesetzt sie spricht dort mit einer Stimme.

Was bleibt dem bedauernswerten Steinmeier? Vielleicht sollte er mal bei Schröder nachlesen, wie die Sache mit dem Hasen und dem Igel und seinem Weibchen läuft. Nein, nicht beim Gerhard, bei Wilhelm Schröder, der das Märchen 1840 erstmals veröffentlicht hat. Das könnte ihm auch als Warnung dienen, ähnlich zu enden wie einst der Hase. Der konnte einfach nicht begreifen, weshalb er jedes Rennen verlor, verlangt immer noch eine Widerholung. Bis er beim 74. Lauf tot zusammenbrach. Das wollen wir Steinmeier nicht wünschen, vielleicht wird er schließlich in der SPD noch gebraucht. Als SPD-Kanzlerkandidat gegen die Igelin Merkel.

  • Hans Peter Schütz