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Kommentar

Angela Merkel: Zwölf Jahre sind genug

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrer Kandidatur für die volle Amtszeit von vier Jahren antreten. Warum sie sich nicht anders entscheiden konnte und doch falsch entschieden hat.

Angela Merkel

Angela Merkel kandidiert 2017 noch einmal als Bundeskanzlerin.

Ja, sie ist jetzt die Führerin der freien Welt. Ja, sie hat Deutschland gut durch die Finanzkrise gesteuert. Ja, sie hat in der Flüchtlingskrise ein Deutschland mit menschlichem Antlitz gezeigt. Trotzdem hat sich Angela Merkel falsch entschieden.

"Demokratie lebt vom Wechsel" - mit diesen Worten hat die Kanzlerin gerade beim Besuch von Barack Obama seinen Abschied aus dem Amt kommentiert. Recht hat sie! In den Vereinigten Staaten kann der Präsident nur einmal wiedergewählt werden; die Amtszeit ist auf acht Jahre beschränkt.

Es gibt sicher Unterschiede zwischen dem amerikanischen Staatsoberhaupt und dem deutschen Regierungschef. Der Kanzler wird nicht direkt gewählt und steht in der Regel einer Koalitionsregierung vor. Eine gesetzliche Amtszeitbegrenzung passt nicht unbedingt in dieses System. Sie ist aber auch gar nicht notwendig.

Ein Blick ins Geschichtsbuch lehrt Amtsinhaber und die sie tragenden Parteien, dass eine freiwillige Amtszeitbeschränkung klug wäre. Konrad Adenauer war zu lange Kanzler und Helmut Kohl auch. Ihre letzen Amtsperioden waren quälend und schwach. Sie wehrten sich gegen die Einsicht, dass jeder ersetzbar ist. Aber genau das ist eine Errungenschaft unserer Demokratie.

Angela Merkel überschätzt sich

Auch Angela Merkel ist ersetzbar. Elf Monate vor einer Bundestagswahl ist sicher nicht der ideale Zeitpunkt, den haben Merkel und die CDU verpasst. Aber kaum jemand in Berlin zweifelt, dass Ursula von der Leyen jederzeit hätte übernehmen können. Kaum jemand in der Union ist derartig gut für die Kanzleraufgabe vorbereitet. Jetzt droht sie zur Princess Charles der deutschen Politik zu werden.

Ja, es gibt auch viele Gründe, warum Angela Merkel weitermachen muss: Die Weltlage ist unsicher. Die Popularität der CDU-Vorsitzenden ist immer noch hoch. Die AfD droht mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einzuziehen. Die Regierungsbildung im nächsten Herbst dürfte schwierig werden.

Aber Deutschland ist eine stabile Demokratie. Mit Trump, Putin und im schlimmsten Fall auch Le Pen würden wir auch ohne Angela Merkel zurecht kommen. Vielleicht könnte dabei ein frischer Blick und ein neues Team im Kanzleramt sogar helfen.

Angela Merkel hat Großes für Deutschland geleistet. Jetzt überschätzt sie sich. Die Kanzlerin hätte der Versuchung besser widerstanden - für unser Land und für sich selbst.

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