HOME

Stern Logo Stern-Stimmen

Andreas Petzold: #DasMemo: Darum tritt Angela Merkel 2017 noch einmal an

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich, ganz preußisch, entschieden, den Kampf um die Mehrheit noch einmal zu führen. Andreas Petzold über die Gründe für diesen Schritt.

Angela Merkel: Darum tritt sie noch einmal an

Angela Merkel wird sich 2017 noch einmal als Bundeskanzlerin zur Wahl stellen

Bei der AfD knallen heute die Sektkorken. Angela Merkel tritt noch einmal an, sie bleibt den Rechtsnationalisten als Kitt und Treibstoff erhalten. Frauke Petry braucht die Kanzlerin dringend, um die unzufriedenen Wähler zu mobilisieren. Ohne die drei Zauberwörter "Merkel muss weg", die sich Pegida und AfD auf die Fahnen schreiben, wäre das Feindbild zerbröselt, die Ikone des verhassten Systems verloren gegangen. Ist ja nochmal gut gegangen. So lange, wie Merkel über ihren Schritt nachgedacht hat, wird sie sich auch über diese Option Gedanken gemacht haben: Ich trete ab und schwäche damit die AfD. Doch dieser politische Torpedo hätte in der jetzigen Phase auch die CDU versenkt, die es versäumt hat, Nachfolge-Kandidaten rechtzeitig aufzubauen.

Merkel gilt als alternativlos in der Partei, was kein wirklich gutes Argument ist. Denn es geht nicht um Inhalte, um politische Lösungen und Perspektiven, sondern legt nur offen, dass es nach Meinung der Union einfach keine andere Wahl gibt. Das ist ernüchternd und begeistert so richtig niemanden. Nun hat sich Merkel, ganz preußisch, entschieden, den Kampf um die Mehrheit noch einmal zu führen. Vielleicht haben unter anderen diese drei Punkte eine Rolle gespielt:

  • Sie hat eine befriedigende Antwort auf die Frage gefunden, wie sie sich in der Endphase einer weiteren Kanzler-Legislatur ohne Autoritätsverlust aus dem Amt verabschieden kann. Als lame duck möchte sie nicht abtreten. Wie diese Antwort ausfällt, ist vollkommen offen. In jedem Fall ist mit dem heutigen Tag auch das Rennen um ihre Nachfolge eröffnet.
  • Sie hat eine gute Chance, wiedergewählt zu werden. Bleiben die Umfragen in etwa wie derzeit, werden sieben Parteien in den Bundestag einziehen, was der Union rechnerisch eine strategische Mehrheit sichern könnte. An Merkel als Kanzlerin käme dann niemand vorbei, eine weitere Neuauflage der Große Koalition stünde bevor. Nicht gerade der Aufbruch, von dem viele im politischen Berlin träumen, aber möglicherweise unumgänglicher Wählerwille.


  • Die Kanzlerin übernimmt eine neue Rolle als globale Hüterin demokratischer Werte. Die Erwartungen an Merkel wuchsen in den vergangenen Tagen in schier übermenschliche Dimensionen. Timothy Garton Ash ernannte Merkel im stern-Interview in dieser Woche gleich mal zur "Führerin der freien Welt", ein Etikett, das bislang US-Präsidenten vorbehalten war. Außenpolitiker der Koalition sind derzeit damit beschäftigt, gegenüber ausländischen Politikern und Journalisten Erwartungsmanagement zu betreiben, die künftige Rolle Deutschlands doch bitte nicht moralisch zu überfrachten. Auch Merkel fühlt sich nicht wohl in der Rolle der Fackelträgerin. Gleichwohl hat ihr Donald Trumps Sieg eine auch für den Bundestagswahlkampf brauchbare Perspektive beschert. Sie gilt nun als Garant für Stabilität, innen- wie außenpolitisch. Und wie es in den Umfragen aussieht, wäre dies für eine Mehrheit der Wähler in unsicheren Zeiten Anlass genug, bei den Schwarzen ihr Kreuz zu machen. Und sie wird es in ihrer manchmal schon provokanten Nüchternheit als "interessante Aufgabe" empfinden, den Nationalismus in Deutschland und Europa einzudämmen.

Auf Angela Merkel warten große Aufgaben

Auf der anderen Seite türmen sich aber auch Risiken auf, die aus ihrem eigenen politischen Erbe stammen. Die Staatsschuldenkrise ist noch ungelöst, Europa zu oft derart zerstritten, dass man glauben könnte, es gehe nur noch um den Austausch von Finanzmitteln. Der Umgang mit Flüchtlingen in der EU ist ungelöst. Das Abkommen mit der Türkei ist politisch kastriert, die Visafreiheit im Austausch mit der Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland wird nicht kommen. Jede Woche erreichen derzeit hunderte Migranten die griechischen Ägäis-Inseln, ohne dass es dort ausreichende Aufnahmekapazitäten gäbe. Irgendwann müssen die Flüchtlinge aufs griechische Festland gebracht werden, was das Schleusergeschäft wieder befeuern würde. Hinzu kommen Tausende, die Europa übers Mittelmeer erreichen. Gut möglich, dass im nächsten Jahr, wenn im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und schließlich bundesweit gewählt wird, eine neue Flüchtlingsbewegung die Schlagzeilen beherrscht.

Die Liste der Risiken ließe sich fortsetzen. Die Frage wird auch sein: Wie lange hält die Dankbarkeit ihrer Gefolgschaft an, falls sie ihr wieder zur Macht verhilft. Denn vor allem deshalb scharen sich die Parteigänger um die Chefin, teils widerwillig. Es ist die Angst, im Strudel der Rechtspopulisten als Volkspartei marginalisiert zu werden. Wenn die 62-jährige Angela Merkel dies verhindern kann, wäre ihr die CDU zu ewiger Dankbarkeit verpflichtet.  

Überraschende Fakten über Angela Merkel: Wo war die Kanzlerin, als die Mauer fiel?