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Stadtrat Ludwigshafen AfD wählt sich versehentlich selbst aus Ausschuss

Bei einer Abstimmung im Ludwigshafener Stadtrat hat sich die AfD versehentlich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt. Die Fraktion bat anschließend vergeblich um ein neues Votum.

Der AfD ist im Stadtrat in Ludwigshafen eine peinliche Panne unterlaufen. Die Fraktion hat sich quasi selbst aus dem wichtigen Hauptausschuss gewählt. Das geht aus dem Livestream zur Abstimmung hervor. Zuvor hatten die Zeitung "Die Rheinpfalz" und die "Südwestpresse" darüber berichtet.

Demnach hatten alle Mitglieder beim Votum zur Besetzung des Hauptausschusses nur eine Stimme. Als zu Beginn über den Vorschlag der SPD abgestimmt werden sollte, hoben jedoch sechs der acht Fraktionsmitglieder der AfD ihr blaues Kärtchen. Bereits da ist ein leichtes Raunen im Raum zu vernehmen. Einige der Anwesenden schienen verwirrt ob des Wahlverhaltens der AfD-Mitglieder.

Als diese dann später erneut abstimmen wollten, wurde ihnen mitgeteilt, dass sie ihre Stimme bereits verbraucht hatten. Damit konnte die AfD keinen Platz in dem Ausschuss ergattern. Fraktionschef Pascal Bähr räumte den Fehler wenig später ein und bat um eine neue Abstimmung. Dagegen votierte jedoch die Mehrheit im Rat.

SPD regt nach AfD-Fauxpas "Videobeweis" an

Wie die beiden Portale berichten, soll sich SPD-Fraktionschef David Guthier zwischenzeitlich über den Fehler amüsiert haben und scherzhaft mit entsprechender Gestik aus dem Fußball einen Videobeweis gefordert haben. Tatsächlich wurde dann die Aufnahme noch einmal angesehen, um sicherzustellen, dass die AfD tatsächlich sechs ihrer acht Stimmen an falscher Stelle abgeben hatte.

Die AfD sah sich benachteiligt, weil Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) zu Beginn der Abstimmung nicht ausreichend über die Modalitäten informiert hätte. So sei nicht klar gewesen, dass man lediglich einmal habe abstimmen können. Steinruck selbst gab zu, dies nicht explizit erklärt zu haben und regte daher selbst eine Wiederholung des Wahlvorgangs an. Dieser Vorschlag scheiterte jedoch letztlich am Widerstand im Raum. Es bestehe keine Pflicht, alle zu informieren, dass sie nur eine Stimme haben. Darüber habe sich jeder im Stadtrat selbst informieren können, so die Argumentation vor allem aus Kreisen der FDP und Linken.

AfD-Fraktionschef Bähr wurde nach der Sitzung von einem Reporter des Südwestrundfunks (SWR) zitiert: "Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen. Somit sind die Fronten jedoch geklärt."

Quellen: Youtube"Die Rheinpfalz" / "Südwestpresse", SWR-Reporter Frederik Merx 

fin

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