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Stadtrat Ludwigshafen: AfD wählt sich versehentlich selbst aus Ausschuss

Bei einer Abstimmung im Ludwigshafener Stadtrat hat sich die AfD versehentlich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt. Die Fraktion bat anschließend vergeblich um ein neues Votum.

Die Afd hat sich im Ludwigshafener Stadtrat selbst aus dem Hauptausschuss gewählt

Der AfD ist im Stadtrat in Ludwigshafen eine peinliche Panne unterlaufen. Die Fraktion hat sich quasi selbst aus dem wichtigen Hauptausschuss gewählt. Das geht aus dem Livestream zur Abstimmung hervor. Zuvor hatten die Zeitung "Die Rheinpfalz" und die "Südwestpresse" darüber berichtet.

Demnach hatten alle Mitglieder beim Votum zur Besetzung des Hauptausschusses nur eine Stimme. Als zu Beginn über den Vorschlag der SPD abgestimmt werden sollte, hoben jedoch sechs der acht Fraktionsmitglieder der AfD ihr blaues Kärtchen. Bereits da ist ein leichtes Raunen im Raum zu vernehmen. Einige der Anwesenden schienen verwirrt ob des Wahlverhaltens der AfD-Mitglieder.

Als diese dann später erneut abstimmen wollten, wurde ihnen mitgeteilt, dass sie ihre Stimme bereits verbraucht hatten. Damit konnte die AfD keinen Platz in dem Ausschuss ergattern. Fraktionschef Pascal Bähr räumte den Fehler wenig später ein und bat um eine neue Abstimmung. Dagegen votierte jedoch die Mehrheit im Rat.

SPD regt nach AfD-Fauxpas "Videobeweis" an

Wie die beiden Portale berichten, soll sich SPD-Fraktionschef David Guthier zwischenzeitlich über den Fehler amüsiert haben und scherzhaft mit entsprechender Gestik aus dem Fußball einen Videobeweis gefordert haben. Tatsächlich wurde dann die Aufnahme noch einmal angesehen, um sicherzustellen, dass die AfD tatsächlich sechs ihrer acht Stimmen an falscher Stelle abgeben hatte.

Die AfD sah sich benachteiligt, weil Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) zu Beginn der Abstimmung nicht ausreichend über die Modalitäten informiert hätte. So sei nicht klar gewesen, dass man lediglich einmal habe abstimmen können. Steinruck selbst gab zu, dies nicht explizit erklärt zu haben und regte daher selbst eine Wiederholung des Wahlvorgangs an. Dieser Vorschlag scheiterte jedoch letztlich am Widerstand im Raum. Es bestehe keine Pflicht, alle zu informieren, dass sie nur eine Stimme haben. Darüber habe sich jeder im Stadtrat selbst informieren können, so die Argumentation vor allem aus Kreisen der FDP und Linken.

AfD-Fraktionschef Bähr wurde nach der Sitzung von einem Reporter des Südwestrundfunks (SWR) zitiert: "Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen. Somit sind die Fronten jedoch geklärt."

Quellen: Youtube"Die Rheinpfalz" / "Südwestpresse", SWR-Reporter Frederik Merx 

Die Afd hat sich im Ludwigshafener Stadtrat selbst aus dem Hauptausschuss gewählt
fin
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(